Offener Brief an die Parteivorsitzenden und an den Parteivorstand Liebe Janine, lieber Martin, liebe Genossinnen und Genossen, wir sehen die Lage unserer Partei derzeit so: Es gibt Genossinnen und Genossen, die derLinken keine Chance mehr geben und dennoch geblieben sind, weil sie eine Spaltung stets ablehnten. Es gibt solche, die allen Ernstes glauben, mit dem Weggang Sahras und all derer, die mit ihr gingen, sei die Linke nun ein homogenes Gebilde und könne, neu beginnend, erfolgreich in die Zukunft schreiten. Diese Sicht negiert, dass mit der Gründung der Partei BSW die Widersprüche… Weiterlesen

Diskussionspapier [Redaktionelle Anmerkung: Aus immer wieder aktuellem Anlass dokumentieren wir hier ein Diskussionspapier, das durch die KPF dem Berliner Landesparteitag am 24. November vorgelegt und in den Januar-Mitteilungen der KPF dokumentiert wurde: https://kpf.die-linke.de/mitteilungen/detail/rede-antrag-diskussionspapier/ Dieses Papier berührt unmittelbar Fragen, die ähnlich sowohl im Kreisverband Göttingen/Osterode der Partei DIE LINKE wie auch in der Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke virulent sind - deren Existenz und politischen Sinn wir als Göttinger Ortsgruppe der KPF… Weiterlesen

Antrag der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE, Ortsgruppe Göttingen, auf Mitgliedschaft in der Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke Hiermit stellt die Ortsgruppe Göttingen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE (KPF) den Antrag auf Aufnahme in die Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke (GöLinke) als Kollektives Mitglied im Sinn des § 5 der Satzung. Zur Begründung: Unbeschadet eventueller abweichender Positionierungen im die Göttinger KPF beherbergenden Kreisverband der Partei DIE LINKE tritt die KPF gemäß ihrer Bundessatzung "für ein breites linkes Bündnis ein"… Weiterlesen

Die Angriffe auf die Identität unserer Partei zurückweisen

Jürgen Herold, Bundessprecher der KPF

Bericht des Bundessprecherrates von Jürgen Herold, Bundessprecher der KPF Liebe Genossinnen und Genossen, in seinem Buch »Wie es ist, darf es nicht bleiben. Über den Wert der westlichen Werte« schreibt Werner Heine: »Binnen Stunden wurden an jenem 24. Februar 2022 aus gewohnheitsmäßigen Friedensfreunden wutentbrannte Bellizisten, die den alten Feind im Osten mit dem alten Hass überschütteten. Das Reich des Bösen war blitzartig wiederauferstanden. Eine deutsche Journalistenmeute rief unisono nach Waffen und Beistand gegen die Russen, denn sonst stünden sie morgen, na klar, am Rhein«.[1] An… Weiterlesen

DIE LINKE nach dem Augsburger Parteitag

Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF

Referat von Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF Liebe Genossinnen und Genossen, wir waren auf dem Parteitag mindestens 25 Delegierte, die Mitglieder der KPF sind. In den meisten Fällen waren unsere Delegierten zugleich Vertreter, die auf der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung (Bundesvertreterversammlung) die Kandidatenlisten für die Europawahlen wählten. Hinzu kam Friedrich Rabe als Teilnehmer mit beratender Stimme. Hinzu kam Thomas, der in der Antragskommission wie immer ausgezeichnete Arbeit leistete. Unser Dank gilt auch Heidi und Reiner Boulnois, die unseren Bücherstand… Weiterlesen

Wir bereiten uns aktiv auf den von der »Progressiven Linken« offen geplanten Angriff auf das geltende Parteiprogramm vor. Vertreter der »Progressiven Linken« schreiben selbst über diesen Angriff: Schon seit Wochen hatten wir einen Antrag »DIE LINKE neu begründen« eingereicht, mit dem wir eine programmatische Weiterentwicklung erreichen wollen, die letztlich auch zu Veränderungen des Grundsatzprogrammes führt. Dazu haben wir auch einen konkreten Fahrplan vorgeschlagen. Der Parteivorstand hat dann einen Dringlichkeitsantrag vorgelegt, in dem zunächst nur sehr vage davon die Rede war, dass… Weiterlesen

Expansion - Assoziation – Konfrontation: EUropas Nachbarschaftspolitik, die Ukraine und der Neue Kalte Krieg gegen Russland Vorabdruck des Vorworts von Sabine Lösing aus der gleichnamigen Broschüre Weiterlesen

Editorische Notiz: Von offensichtlich interessierten Kreisen wird so hartnäckig wie diffus der Eindruck verbreitet, der NATO-Eintritt Schwedens und Finnlands sei irgendwie „von links“ initiiert worden. Um dieser Demagogie argumentativ besser entgegentreten zu können, dokumentieren wir hier in eigener Übersetzung zwei Erklärungen unserer schwedischen Bruderpartei Vänsterpartiet (Linkspartei), die im Zusammenhang mit Schwedens NATO-Eintritt und der Reichtags-Abstimmung darüber veröffentlicht wurden. Da nur, wer auch informiert ist, Lügen und Verdrehungen wirksam entgegentreten kann, bitten wir… Weiterlesen

Offener Brief an die Parteivorsitzenden Liebe Janine, lieber Martin, mit großen Befürchtungen um die Zukunft unserer Bundestagsfraktion und damit unserer Partei mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass Genosse Dietmar Bartsch am 4. September 2023 nicht erneut für das Amt des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden kandidieren wird. Diese seine Entscheidung spitzt die dramatische Situation, in der sich unsere Partei ohnehin befindet, noch weiter zu. Nicht nur einmal in den vergangenen drei Jahrzehnten gab es zwischen Dietmar und der KPF prinzipielle Meinungsverschiedenheiten. Das ändert nichts daran,… Weiterlesen

Mit der Ankündigung des Nichtantritts von Amira Mohamed Ali für den Fraktionsvorsitz der Linke-Bundestagsfraktion wurde eine neuerliche Debatte in Gang gesetzt, welche Zukunft Die Linke hat. Amira begründet ihre Entscheidung – grob gefasst – mit dem Umgang mit Sahra Wagenknecht. Ich bedauere Amiras Entscheidung und nehme sie zum Anlass, zum wiederholten Male die innerparteiliche Diplomatie anzurufen. Wir werden diese existentielle Parteikrise nur durch die Entpersonalisierung und Versachlichung der Debatte zwischen den sogenannten Flügeln und deren exponierten Persönlichkeiten lösen können. Es… Weiterlesen