Erste Überlegungen zu den Bundestagswahlergebnissen unserer Partei Die Linke Die KPF geht – anders als Oskar Lafontaine – nicht davon aus, dass unsere Partei ihre Wahlergebnisse vom 23. Februar 2025 dem US-Milliardär George Soros verdankt.[1] Bereits zu Beginn des Wahlkampfes, als wir in den Umfragen noch bei 3 bis 4 Prozent standen, machten sicher nicht nur wir – Genossinnen und Genossen der KPF – die Erfahrung, dass unserer Partei weitaus mehr Menschen offener und interessierter begegneten als z.B. im Vorfeld zu den Europa-Wahlen am 14. Juni 2024. Dass Die Linke – bei einer Wahlbeteiligung… Weiterlesen
Nach dem 7. Oktober 2023 war der sogenannte Palästina-“Konflikt“ wieder in aller Munde. Für viele ein Befreiungsschlag gegen die unmenschliche Besatzung, für andere ein brutales Massaker von Islamisten. Nach vielen Jahren des Ignorierens und Beschwichtigens der Verhältnisse in Palästina und der Lebensbedingungen der Menschen konnte die (vor allem die west-) europäische Gesellschaft die Augen nicht länger verschließen. Der größte Teil der deutschen Öffentlichkeit machte die Hamas für alles verantwortlich. Doch schon der UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte in einer Stellungnahme… Weiterlesen
Bundessprecherrat der KPF zum außerordentlichen Parteitag der Linken Der außerordentliche Parteitag zur Beschlussfassung des Wahlprogramms für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hat seine Aufgabe erfüllt, ohne die Probleme in der Partei zu verdecken, vor denen wir in der nach den Bundestagswahlen beginnenden programmatischen Debatte stehen werden. 85,5 Prozent der 580 gewählten Delegierten nahmen am Parteitag teil. 21 Genossinnen und Genossen sprachen in der Diskussion, nicht wenige von ihnen betonten die Wichtigkeit unserer Rolle als Friedenspartei. Positionen, die gegen die… Weiterlesen
Antragsteller: KPF Göttingen, 25. Dezember 2024 Hiermit beantragen wir, die Unterschriftenlisten des Berliner Appells (s. angehängte pdf) zum Standard-Material des KV Göttingen/Osterode im Wahlkampf zur BTW 2025 zu nehmen. Begründung: Der Hallesche Parteitag hat eine Unterstützung des Berliner Appells beschlossen. Das Verfügbarmachen von entsprechendem Unterschriftenmaterial wäre eine sichtbare notwendige Konsequenz aus dem gültigen Delegiertenbeschluß. Es wäre auch ein Sichtbarmachen unserer friedenspolitischen Konsequenz, die hiermit nicht durch konkurrierende Listen in Zweifel gezogen… Weiterlesen
Mitteilungen der Kommunistischen Plattform Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF Bericht des Bundessprecherrates Am 24. Oktober 2024 schrieb Wolfgang Hübner im nd: »Der Optimismus, mit dem nicht wenige Linke-Mitglieder vom Parteitag in Halle nach Hause fuhren, dürfte aufgebraucht sein. Denn die neue Parteispitze bekam nicht einmal drei Tage Schonfrist: Am Mittwoch erklärten fünf namhafte Berliner Linke, darunter drei Ex-Senatoren, ihren Austritt aus der Partei. In der Begründung geht es maßgeblich um Differenzen bei den Themen Distanzierung von Antisemitismus und Unterstützung für die… Weiterlesen
Wir, die Göttinger Ortsgruppe der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE (KPF), verurteilen das Vorgehen der Polizei bei der Razzia in Elliehausen am 25. September 2024 aufs Entschiedenste! Unter einem lächerlichen Vorwand – dass eine Person aus einer der Familien angeblich mit einem manipuliertem Kilometerstandszähler gehandelt haben soll – wurde dort eine Hausdurchsuchung durchgeführt, die allen rechtsstaatlichen und demokratischen Vorgaben Hohn spricht: Durchsuchung zweier Wohnungen, obwohl nur für EINE ein Durchsuchungsbefehl vorlag; überfallartiges Eindringen in das Haus. obwohl… Weiterlesen
Mit unter drei Prozent sei DIE LINKE nahezu bedeutungslos, so lautete am Tag nach den EU-Wahlen der Kommentar im ZDF-Morgenmagazin. Das kann sich sehr bald als zutreffend erweisen, wenn der politische Kurs unserer Partei in entscheidenden Fragen weiter so realitätsfern bleibt wie im Wahlkampf und bereits davor. Die Friedensfrage wurde faktisch ausgeklammert, mit der Begründung, diesbezüglich sei unsere Wählerschaft gespalten und man konzentriere sich daher auf das einende Thema soziale Sicherheit. Manche Protagonisten meinen gar, der Frieden sei wichtig für ältere potenzielle Wähler, vor allem… Weiterlesen
Beschluss der Bundeskonferenz der KPF In Vorbereitung des Hallenser Parteitages der LINKEN vom 18. bis 20. Oktober 2024 konzentrieren wir uns darauf, dass auf dem Parteitag Schlussfolgerungen gezogen werden, die unsere Partei wieder deutlicher in eine links-sozialistische Richtung bewegen. Wir wollen einen Vorstand, der die Partei widerspiegelt und in dem nicht eine Gruppierung einseitig die politische Linie bestimmt. Progressive, produktive Pluralität ist Motor der Positionsbildung und wirksamen Handlungsfähigkeit der Partei. Wenn DIE LINKE diese Korrekturen nicht hinbekommt, warum auch… Weiterlesen
Die Göttinger Ortsgruppe der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE (KPF) verurteilt die Kündigung der fest zugesagten Räumlichkeiten für die Ausstellung „100 Jahre Rote Hilfe“ und ihre Begründung durch das Kommunikations- und Aktionszentrum (KAZ) in Göttingen als antidemokratisch und rechtsnihilistisch. Das städtisch geförderte KAZ verfährt hier offensichtlich nach dem Motto „Wes Brot ich ess, dess Lied ich sing.“ Und dieses Lied ist das der obrigkeitlichen Willkür und der weiteren Aushöhlung grundrechtlicher Standards, zu denen nicht zuletzt auch eine Unschuldsvermutung und das… Weiterlesen
Offener Brief an die Parteivorsitzenden und an den Parteivorstand Liebe Janine, lieber Martin, liebe Genossinnen und Genossen, wir sehen die Lage unserer Partei derzeit so: Es gibt Genossinnen und Genossen, die derLinken keine Chance mehr geben und dennoch geblieben sind, weil sie eine Spaltung stets ablehnten. Es gibt solche, die allen Ernstes glauben, mit dem Weggang Sahras und all derer, die mit ihr gingen, sei die Linke nun ein homogenes Gebilde und könne, neu beginnend, erfolgreich in die Zukunft schreiten. Diese Sicht negiert, dass mit der Gründung der Partei BSW die Widersprüche… Weiterlesen