Editorische Notiz: Von offensichtlich interessierten Kreisen wird so hartnäckig wie diffus der Eindruck verbreitet, der NATO-Eintritt Schwedens und Finnlands sei irgendwie „von links“ initiiert worden. Um dieser Demagogie argumentativ besser entgegentreten zu können, dokumentieren wir hier in eigener Übersetzung zwei Erklärungen unserer schwedischen Bruderpartei Vänsterpartiet (Linkspartei), die im Zusammenhang mit Schwedens NATO-Eintritt und der Reichtags-Abstimmung darüber veröffentlicht wurden. Da nur, wer auch informiert ist, Lügen und Verdrehungen wirksam entgegentreten kann, bitten wir… Weiterlesen
Offener Brief an die Parteivorsitzenden Liebe Janine, lieber Martin, mit großen Befürchtungen um die Zukunft unserer Bundestagsfraktion und damit unserer Partei mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass Genosse Dietmar Bartsch am 4. September 2023 nicht erneut für das Amt des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden kandidieren wird. Diese seine Entscheidung spitzt die dramatische Situation, in der sich unsere Partei ohnehin befindet, noch weiter zu. Nicht nur einmal in den vergangenen drei Jahrzehnten gab es zwischen Dietmar und der KPF prinzipielle Meinungsverschiedenheiten. Das ändert nichts daran,… Weiterlesen
Mit der Ankündigung des Nichtantritts von Amira Mohamed Ali für den Fraktionsvorsitz der Linke-Bundestagsfraktion wurde eine neuerliche Debatte in Gang gesetzt, welche Zukunft Die Linke hat. Amira begründet ihre Entscheidung – grob gefasst – mit dem Umgang mit Sahra Wagenknecht. Ich bedauere Amiras Entscheidung und nehme sie zum Anlass, zum wiederholten Male die innerparteiliche Diplomatie anzurufen. Wir werden diese existentielle Parteikrise nur durch die Entpersonalisierung und Versachlichung der Debatte zwischen den sogenannten Flügeln und deren exponierten Persönlichkeiten lösen können. Es… Weiterlesen
Erklärung der Kommunistischen Plattform 1. Wir unterstützen den Vorschlag von Sören Pellmann, einen Parteikonvent – wenn irgend möglich in Präsenz – einzuberufen. Dies ist vielleicht die letzte Möglichkeit, dass sich der Parteivorstand und die Unterstützer von Sahra, die unbedingt am Konvent teilnehmen sollte, aufeinander zubewegen. Illusionär, werden jetzt viele sagen. Wir halten uns an Che Guevara: »Seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche«. 2. Wir bitten die Basis der Partei um Unterstützung unserer Erklärung »Die Partei retten – vier Mindestbedingungen«. Bitte wendet Euch an… Weiterlesen
Podiumsdiskussion vom 13. Juli 2023 um 18:00 Uhr im Münzenbergsaal des nd-Gebäudes: - Dietmar Bartsch (Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag) - Gesine Lötzsch (direkt gewähltes MdB) - Gregor Gysi (direkt gewähltes MdB) - Ellen Brombacher (Bundessprecherin der Kommunistischen Plattform) Weiterlesen
Nach langer Pause gab es am 24. Februar endlich wieder eine der beliebten Freitagsveranstaltungen des Roten Zentrums in Göttingen. Thema „Krieg und Faschismus in der Ukraine“. Referentin war Susann Witt-Stahl, Journalistin (u. a. der ‘junge Welt’) u. langjährige Chefredakteurin der Kulturzeitschrift ‘Melodie & Rhythmus’; Veranstalterin war die jW-Leserini Göttingen in Kooperation mit der KPF der Partei DIE LINKE. Es kamen 26 TeilnehmerInnen, die alle sehr pünktlich u. interessiert waren. Die Veranstaltung war sehr gut, nach dem Vortrag viele gute Fragen aus dem sehr interessierten u.… Weiterlesen
Bericht des Bundessprecherrates von Stephan Jegielka, Bundessprecher der KPF Liebe Genossinnen und Genossen, der Besuch des Papstes in der Demokratischen Republik Kongo Anfang Februar dieses Jahres warf ein kurzes Schlaglicht auf das an Rohstoffen unermesslich reiche Land, in dem zugleich unermessliche Armut herrscht. Die entscheidenden Profiteure dieser Situation sind internationale Konzerne. Die sind an Öffentlichkeit nicht interessiert. Vor allem nicht daran, dass die Bewohner der Länder mit sogenannter regelbasierter Ordnung, also des kollektiven Westens, erfahren, dass allein im Zweiten… Weiterlesen
Beschluss der Bundeskonferenz der KPF Ausgehend von den im Sprecherratsbericht fixierten Positionen konzentrieren wir uns im bevorstehenden halben Jahr darauf, den Europaparteitag vom 17. bis 19. November 2023 vorzubereiten. Im Mittelpunkt unseres politischen Wirkens steht dabei die Bewahrung der friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei im Europa-Wahlprogramm, insbesondere die Auflösung der NATO, die Verwirklichung einer europäischen Sicherheitsordnung unter Einschluss Russlands und der Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden. Wir machen keinen Hehl aus unserer Vermutung, dass… Weiterlesen
Erklärung des Bundessprecherrates nach der Kundgebung am 25. Februar 2023 Die Genossinnen und Genossen der LINKEN, die an der Kundgebung »Aufstand für den Frieden« teilnahmen, sind ungezählt; ebenso jene Parteimitglieder, die den Aufruf »Manifest für Frieden« bisher unterschrieben haben. Sind sie die Partei oder eher diejenigen, die gegen Mehrheitsstimmungen in der LINKEN Beschlüsse fassen, die sich weitgehend am Zeitgeist orientieren? Weiterlesen
Bericht des Bundessprecherrates von Bodo Hinkel, Bundessprecher der KPF Liebe Genossinnen und Genossen, am 30. April 2022 fand unsere jüngste Bundeskonferenz statt. Der Krieg in der Ukraine lief gerade gut zwei Monate. Kurz zuvor hatten noch Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine stattgefunden und ein unterschriftsreifes Dokument lag vor. Doch die USA wünschten wohl kein Ende des Blutvergießens und schickten am 9. April 2022 Boris Johnson nach Kiew. Der verlangte die Fortsetzung des Krieges und wir erleben: Russland verschleißt sich, die EU treibt sich selbst durch ihr… Weiterlesen