Bericht des Bundessprecherrates von Bodo Hinkel, Bundessprecher der KPF Liebe Genossinnen und Genossen, am 30. April 2022 fand unsere jüngste Bundeskonferenz statt. Der Krieg in der Ukraine lief gerade gut zwei Monate. Kurz zuvor hatten noch Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine stattgefunden und ein unterschriftsreifes Dokument lag vor. Doch die USA wünschten wohl kein Ende des Blutvergießens und schickten am 9. April 2022 Boris Johnson nach Kiew. Der verlangte die Fortsetzung des Krieges und wir erleben: Russland verschleißt sich, die EU treibt sich selbst durch ihr… Weiterlesen

Beschluss der Bundeskonferenz der KPF Lohnt es sich noch, in dieser Partei zu bleiben? Das fragen sich viele. Nicht wenige haben für sich schon die Antwort gefunden: Sie sind gegangen. Wir sagen heute nicht: Wenn all diejenigen in der LINKEN bleiben, für die die friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei unverzichtbar sind und die den Kurs der NATO-Verharmlosung unerträglich finden, dann wird die Linke wieder an Akzeptanz gewinnen. Wir sagen heute auch nicht: Wenn all diejenigen bleiben, die wollen, dass über den Zusammenhang von sozialen Verwerfungen, zunehmender wirtschaftlicher… Weiterlesen

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform Mitglieder des Vorstandes der Partei DIE LINKE haben den Parteiausschluss von Genossen Diether Dehm beantragt. Und als würde das nicht reichen, stellte sich der Co-Parteivorsitzende Genosse Martin Schirdewan hinter diesen Antrag, der Diether Dehm parteischädigendes Verhalten vorwirft. Wie auch immer man zu den von Diether Dehm im Rahmen des UZ-Pressefestes gemachten Äußerungen, die zudem unterschiedlich wiedergegeben werden, steht: Die Kommunistische Plattform ist von Anbeginn ihrer Existenz dagegen, Meinungsverschiedenheiten –… Weiterlesen

„Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus“. Manifest der Kommunistischen Partei, MEW Bd. 4, S. 474. Weiterlesen

Dr. Sahra Wagenknecht, MdB Präsidentin Bärbel Bas: Nächste Rednerin: für die Fraktion DIE LINKE Dr. Sahra Wagenknecht. (Beifall bei der LINKEN – Timon Gremmels [SPD]: Ich würde ja lieber den Ralph Lenkert hören!) Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Deutschland bahnt sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an. Millionen Menschen haben Angst vor der Zukunft, vor explodierenden Lebenshaltungskosten, vor Horrorabrechnungen und immer mehr auch um ihren Arbeitsplatz. Auch wenn es sich noch nicht bis ins Wirtschaftsministerium… Weiterlesen

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform Henriette Quade, Katharina König-Preuss und Juliane Nagel meinen in einem Offenen Brief an den Parteivorstand und die Fraktion der Partei DIE LINKE[1], sich zu Äußerungen von Sahra Wagenknecht erklären und ihr widersprechen zu müssen. Nun kann sich jede und jeder erklären und widersprechen. Auch dann, wenn das wohl in erster Linie vor allem das Interesse der Medienkonzerne und der Ampelregierung bedient. Unsere Erfahrungen der letzten Tage besagen: Die Rede von Sahra im Bundestag[2] findet die Zustimmung ungezählt vieler… Weiterlesen

Zeitgleich mit den von der LINKEN organisierten Protesten in Leipzig fand am 5. September 2022 eine von einem linken Bündnis organisierte Auftaktkundgebung in Berlin statt, an der über tausend Menschen teilnahmen, darunter Mitglieder des Bundeskoordinierungsrates und des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform; deshalb diese Erklärung zur Berliner Veranstaltung. Weiterlesen

Erklärung des Bundeskoordinierungsrates der KPF nach der 1. Tagung des 8. Parteitages Vom 24. bis 26. Juni 2022 fand in Erfurt die 1. Tagung des 8. Parteitages der LINKEN statt. Seit dessen Beendigung läuft die Debatte, wie er zu bewerten sei. Auch innerhalb der Kommunistischen Plattform findet diese Diskussion statt. Es geht dabei nicht um Selbstbeschäftigung. Wir sind uns dessen bewusst, dass der Weltfrieden gefährdet ist wie vermutlich nie zuvor nach dem 8. Mai 1945. Wir sind uns dessen ebenso bewusst, dass aus dem tobenden Wirtschaftskrieg und dem Rüstungswahn auch hierzulande soziale… Weiterlesen

Unter dem Schwerpunktthema „‘… die Grundtorheit unserer Epoche‘ (Thomas Mann) - Antikommunismus gestern und heute und wie er zu bekämpfen ist“ fand vom 26. bis 29. Mai 2022 in Berlin die XIII. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«, veranstaltet von der Internet-Plattform »www.secarts.org«, statt. Geprägt war die Konferenz durch den Krieg in der Ukraine. Die Gefährlichkeit des Antikommunismus als Kriegswaffe wird derzeit offensichtlich. Russland ist die Sowjetunion, Russland ist Kommunismus, Putin ist Stalin – all diese verlogenen Gerüchte wurden im Nu zur Staatsdoktrin bis dahin,… Weiterlesen

Referat auf der XIII. Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ 26. 5. 2022 „Breite des antikommunistischen Angriffs und Breite der Abwehr dagegen.“ Man wird hoffentlich nicht erwarten, daß ich in den geplanten 20 Minuten – ich fürchte, es können 30 werden – dieses Thema in seiner gesamten Dimensionierung werde darstellen können. Ich werde mich auf einzelne Elemente beschränken müssen; wenn die Komplexität der Problemlage vermittelt werden kann, ist viel gewonnen. Ich beginne mit einem Zitat von Ellen Brombacher (2005): „Kern des Antikommunismus ist die bedingungslose Befürwortung… Weiterlesen