Aus dem Kreistag
DIE LINKE im Kreistag fordert gezieltere Förderung der Naturschutzverbände
DIE LINKE im Kreistag geht mit einem Änderungsantrag in die Beratungen über die Förderung der Naturschutzverbände durch den Landkreis Göttingen. Ziel ist es, die Förderung auf die Biologische Schutzgemeinschaft, den Naturschutzbund Deutschland (NABU), den Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) zu beschränken. Weiterlesen
DIE LINKE im Kreistag: Landkreis muss attraktiver Arbeitgeber sein
Mit mehreren Änderungsanträgen zum Stellenplan des Landkreises Göttingen, der im Rahmen der Haushaltsberatungen zu beschließen ist, fordert die Kreistagsfraktion DIE LINKE konkrete Nachbesserungen. So wird in Bereichen, in denen das Personal besonders überlastet ist, die Einrichtung zusätzlicher Stellen gefordert. „Dass es bei der Gebäudereinigung einen erhöhten Personalbedarf gibt, ist ein offenbar stets wiederkehrendes Problem“, sagt Dr. Eckhard Fascher, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag. „Zudem haben wir es derzeit aber auch mit Überlastungen beim IT-Support zu tun, was nur mit der Einrichtung weiterer Stellen zu beheben ist“, so Fascher. Weiterlesen
DIE LINKE im Kreistag: Kultur stärker fördern
Im Rahmen der Haushaltsberatung in den Fachausschüssen haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE ihre politischen Schwerpunkte und die weiteren Anträge für den Kreishaushalt 2022 beraten. „Die finanzielle Situation des Landkreises Göttingen hat sich trotz Corona als sehr robust erwiesen. Wir möchten die vorhandenen finanziellen Spielräume dazu nutzen, insbesondere im Bereich Kultur eine angemessene finanzielle Ausstattung zu gewährleisten. Weiterlesen
DIE LINKE im Kreistag fordert Fonds gegen Energiesperren
Mit einem Antrag zu den laufenden Haushaltsberatungen fordert DIE LINKE im Göttinger Kreistag einen Darlehensfonds für Härtefälle in Höhe von 100.000 €, um Strom- und andere Energiesperren für private Haushalte zu vermeiden. Könne ein Haushalt seine Energierechnung nicht mehr bezahlen und komme auch eine Ratenzahlung nicht in Frage, so springe rechtzeitig vor einer Abschaltung – unabhängig durch welchen Anbieter – der Härtefallfonds mit einem zinslosen Darlehen ein. Weiterlesen
LINKE begrüßt Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Gremienbesetzung
DIE LINKE-Kreistagsfraktion unterstützt den von der FDP zur konstituierenden Kreistagssitzung am 17. November eingebrachten Antrag, bei der Besetzung der Gremien die kürzlich vom Landtag beschlossene Regelung nicht anzuwenden, nach der die Sitzzuteilung gemäß dem sogenannten d’Hondt-Verfahren erfolgen soll und nicht wie bisher nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Weiterlesen
DIE LINKE Fraktion im Kreistag konstituiert sich
Auch in der neuen Wahlperiode bleibt Dr. Eckhard Fascher Vorsitzender der dreiköpfigen LINKEN Fraktion im Göttinger Kreistag. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehören der Fraktion weiterhin Andreas Gemmecke sowie neu Martin Rieth an. Rieth war zwischen 2011 und 2016 Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Rat der Stadt Göttingen. Dietmar Reitemeyer bleibt Fraktionsgeschäftsführer. Weiterlesen
LINKE begrüßen Fortbestand der Kreismusikschule
In einer Beschlussvorlage der Verwaltung für die kommende Kreistagssitzung am 12. Oktober wird der Fortbestand der Kreismusikschule vorgeschlagen. Damit wäre der gegen die Stimmen der LINKEN gefasste Beschluss vom 07.03.2018 hinfällig, der „die Einstellung des Geschäftsfeldes Kreismusikschule zum 30.06.2022“ der KVHS vorsah. DIE LINKE begrüßt den Sinneswandel der Verwaltungsspitze. Weiterlesen
Kommunalpolitischer Arbeitskreis
Der gemeinsame Kommunalpolitische Arbeitskreis DIE LINKE & Göttinger Linke findet monatlich im Neuen Rathaus in Göttingen statt.
Fraktionssitzung:
(öffentlich)
jeden Mittwoch 16:00 bis 18:00 Uhr
(nicht während der Schulferien ! )
im Kreishaus
Reinhäuser Landstr. 4
(Raum bitte erfragen)