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DIE LINKE überregional

Victor Perli (MdB)

Mieten in Niedersachsen auf Rekordniveau: „Corona-Krise verschärft Situation für Mieter“

Hannover. Die Mietpreise haben in Niedersachsen neue Höchststände erreicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN hervor. Demnach sind die Angebotsmieten in den 28 größten Städten seit 2012 stark gestiegen. Die jährliche Preissteigerung beträgt im Schnitt 4,1% und liegt damit deutlich über der Steigerung von Löhnen, Renten und der Inflationsrate. In mehreren Städten wie Lüneburg, Hannover und Göttingen mussten Wohnungssuchende im Jahr 2019 eine Kaltmiete von durchschnittlich über 9 Euro pro Quadratmeter zahlen. In Hannover und Braunschweig sind die... Weiterlesen


Die Linke. Nds

Beifall allein reicht nicht: Appelle an Pflichtgefühl der Pflegekräfte sind unpassend

DIE LINKE. Niedersachsen warnt vor leeren Versprechungen an Pflegekräfte „Die Bundesregierung und die Landesregierungen müssen unverzüglich dafür sorgen, dass die Gehälter in der Alten- und Krankenpflege sofort deutlich und langfristig steigen und die Arbeitsbedingungen spürbar verbessert werden“, erklärt Lars Leopold, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Niedersachsen angesichts der fehlenden Pflegekräfte im Land. „Diese Verbesserungen sind die einzige Chance, jetzt Fachkräfte kurzfristig und dauerhaft zurückzugewinnen. Einzelne Bonuszahlungen und Aufrufe sich zu melden, obwohl die immer... Weiterlesen


Die Linke. Nds

Digitalisierung endlich vorantreiben!

Gemeinsame Pressemitteilung von Heidi Reichinnek (Landesvorsitzende DIE LINKE Niedersachsen), Lars Leopold (Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen) und Diether Dehm (Mittelstandspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag) In den letzten Tagen haben Landesregierungen und Bundesregierung ein beispielloses Hilfspaket gegen die Corona-Krise auf den Weg gebracht – weitestgehend ohne Präsenztreffen per Videoschalte. Obwohl das Hilfspaket aus linker Sicht noch einer Überarbeitung, beispielsweise hinsichtlich der Hilfen für unter prekären Bedingungen lebenden und arbeitenden Menschen und... Weiterlesen


Victor Perli (MdB)

Milliardenschweres Solidaritätspaket zur Bewältigung der Corona-Krise

Über die milliardenschweren Rettungspakete in der Corona-Krise und Forderungen der LINKEN berichtet der niedersächsische Haushaltspolitiker Victor Perli (DIE LINKE): „Die Corona-Pandemie ist die größte gesellschaftliche Herausforderung seit den Nachkriegsjahren. Bund und Länder sind in der Pflicht, alles Notwendige in die Wege zu leiten, um die sozialen Auswirkungen der Corona-Krise abzumildern. Nach dem bereits parteiübergreifend beschlossenen Kurzarbeitergeld wird der Bundestag in der kommenden Woche weitere milliardenschwere Hilfsmaßnahmen auf den Weg bringen", so Victor Perli, derzeit... Weiterlesen


Die Linke. Nds

Soli beibehalten, Existenzen sichern!

Angesichts der verheerenden Corona-Pandemie werden die Rufe nach mehr Solidarität immer lauter. Angesichts der historischen Dimension der aktuellen Krise und ihrer voraussichtlichen Auswirkungen auf Jobs und Wirtschaft, schlagen wir vor, den Soli (aber nach Progression modifiziert, also nur für die, die unbeschadet und möglicherweise sogar als Gewinnler durch diese Krise kommen dürften) beizubehalten und ihn so auszugestalten, dass ein wirksamer Schutzschirm für die Verlierer der Corona-Krise aufgespannt werden kann. Dazu erklärt Lars Leopold: „Warme Worte allein retten keinen einzigen Job,... Weiterlesen


Victor Perli (MdB)

AG Schacht Konrad e.V.: Asse II - Mangelnde Abstimmung führte zu Verzögerung des Rückholungsprozesses

Die Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) hat jetzt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (siehe unten) des Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Victor Perli, zu dem Problem der jahrelangen Genehmigungsdauer für eine Kamerabefahrung im Atommülllager ASSE II erhalten. Die ZGV dankt Herrn Perli, dass er sich die Fragen zu eigen gemacht hat, die erstmals auf der Sitzung der ASSE 2-Begleitgruppe (A2B) im August 2019 gestellt und nur unvollständig beantwortet wurden. In der Sache geht es darum, dass das BfE als Atomaufsicht die BGE am 02.03.17 aufgefordert hat, „weitere... Weiterlesen


Die Linke. Nds

Mit Solidarität gegen die Corona-Krise!

Zur aktuellen Situation bezüglich der Ausbreitung von Corona äußern sich die Landesvorsitzenden der LINKEN Niedersachsen, Heidi Reichinnek und Lars Leopold: „Die Situation stellt einen absoluten Ausnahmezustand dar, trotzdem gibt es keinen Grund, in Panik zu verfallen. Diese Ausnahmesituation bietet uns im Gegenteil eine ganz neue Chance: miteinander solidarisch sein und damit wieder unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Während Trump Impfstoffe in „America First“-Manier horten will, singen die Menschen in Italien gegen die Isolation und bieten zahllose Leute in Deutschland Hilfe... Weiterlesen