Aus dem Kreistag
Auch in der neuen Wahlperiode bleibt Dr. Eckhard Fascher Vorsitzender der dreiköpfigen LINKEN Fraktion im Göttinger Kreistag. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehören der Fraktion weiterhin Andreas Gemmecke sowie neu Martin Rieth an. Rieth war zwischen 2011 und 2016 Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Rat der Stadt Göttingen. Dietmar Reitemeyer bleibt Fraktionsgeschäftsführer. Weiterlesen
In einer Beschlussvorlage der Verwaltung für die kommende Kreistagssitzung am 12. Oktober wird der Fortbestand der Kreismusikschule vorgeschlagen. Damit wäre der gegen die Stimmen der LINKEN gefasste Beschluss vom 07.03.2018 hinfällig, der „die Einstellung des Geschäftsfeldes Kreismusikschule zum 30.06.2022“ der KVHS vorsah. DIE LINKE begrüßt den Sinneswandel der Verwaltungsspitze. Weiterlesen
Die linken Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat Göttingen protestieren gegen die durch die Landesregierung geplante Änderung des Auszählungsverfahrens zur Besetzung von Gremien in den kommunalen Parlamenten. Kleineren Fraktionen und Gruppen soll das Stimmrecht wo möglich entzogen werden. Weiterlesen
Linke in Südniedersachsen: "Hintergründe der Kostenexplosion um 500 % werden vertuscht" Inzwischen hat sich der Verdacht erhärtet, dass willentlich unrichtige Angaben über die Kosten der Umstellung der mechanisch-biologischen Abfallbehandlung (MBA) Südniedersachsen zu massiven Fehlkalkulationen und einer Fehlplanung geführt haben. Weiterlesen
Im kommenden Schulausschuss am 25. März soll die Schließung der Duderstädter Hauptschule zum kommenden Schuljahr auf Antrag der Schule beschlossen werden. Die Schule hatte bereits im letzten und vorletzten Jahr keine Schüler mehr aufgenommen, die Schule selbst wird insgesamt zurzeit nur noch von 37 Schülern in drei Jahrgängen besucht. Weiterlesen
Verärgert hat die Göttinger Linke die digitale Informationsveranstaltung zum Neubaugebiet Holtenser Berg zur Kenntnis genommen. Hier wurden lediglich drei ähnliche Varianten zur Bebauung präsentiert, aber mit keinem Wort wurde auf die Forderung der Bürgerinitiative Holtenser Berg zur Beibehaltung der Verkehrsberuhigung in der Europaallee und die damit notwendige zweite Zufahrt zum Holtenser Berg bei Realisierung des Neubaugebiets eingegangen. Weiterlesen
Auch dieses Jahr möchte die Kreisverwaltung Göttingen Jäger und Angler aus den Topf der Naturschutzverbände fördern und damit genauso behandeln wie BUND, NABU, Biologische Schutzgemeinschaft und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald. DIE LINKE im Kreistag lehnt dies ab. Weiterlesen