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Aus dem Kreistag

DIE LINKE im Kreistag: Kultur stärker fördern

Im Rahmen der Haushaltsberatung in den Fachausschüssen haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE ihre politischen Schwerpunkte und die weiteren Anträge für den Kreishaushalt 2022 beraten. „Die finanzielle Situation des Landkreises Göttingen hat sich trotz Corona als sehr robust erwiesen. Wir möchten die vorhandenen finanziellen Spielräume dazu nutzen, insbesondere im Bereich Kultur eine angemessene finanzielle Ausstattung zu gewährleisten. Weiterlesen


DIE LINKE im Kreistag fordert Fonds gegen Energiesperren

Mit einem Antrag zu den laufenden Haushaltsberatungen fordert DIE LINKE im Göttinger Kreistag einen Darlehensfonds für Härtefälle in Höhe von 100.000 €, um Strom- und andere Energiesperren für private Haushalte zu vermeiden. Könne ein Haushalt seine Energierechnung nicht mehr bezahlen und komme auch eine Ratenzahlung nicht in Frage, so springe rechtzeitig vor einer Abschaltung – unabhängig durch welchen Anbieter – der Härtefallfonds mit einem zinslosen Darlehen ein. Weiterlesen


LINKE begrüßt Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Gremienbesetzung

DIE LINKE-Kreistagsfraktion unterstützt den von der FDP zur konstituierenden Kreistagssitzung am 17. November eingebrachten Antrag, bei der Besetzung der Gremien die kürzlich vom Landtag beschlossene Regelung nicht anzuwenden, nach der die Sitzzuteilung gemäß dem sogenannten d’Hondt-Verfahren erfolgen soll und nicht wie bisher nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Weiterlesen


DIE LINKE Fraktion im Kreistag konstituiert sich

Auch in der neuen Wahlperiode bleibt Dr. Eckhard Fascher Vorsitzender der dreiköpfigen LINKEN Fraktion im Göttinger Kreistag. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehören der Fraktion weiterhin Andreas Gemmecke sowie neu Martin Rieth an. Rieth war zwischen 2011 und 2016 Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Rat der Stadt Göttingen. Dietmar Reitemeyer bleibt Fraktionsgeschäftsführer.  Weiterlesen


LINKE begrüßen Fortbestand der Kreismusikschule

In einer Beschlussvorlage der Verwaltung für die kommende Kreistagssitzung am 12. Oktober wird der Fortbestand der Kreismusikschule vorgeschlagen. Damit wäre der gegen die Stimmen der LINKEN gefasste Beschluss vom 07.03.2018 hinfällig, der „die Einstellung des Geschäftsfeldes Kreismusikschule zum 30.06.2022“ der KVHS vorsah. DIE LINKE begrüßt den Sinneswandel der Verwaltungsspitze. Weiterlesen


LINKE protestieren gegen Demokratieabbau

Die linken Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat Göttingen protestieren gegen die durch die Landesregierung geplante Änderung des Auszählungsverfahrens zur Besetzung von Gremien in den kommunalen Parlamenten. Kleineren Fraktionen und Gruppen soll das Stimmrecht wo möglich entzogen werden. Weiterlesen


GöLi / Kreistag

Die mechanisch-biologische Abfallbehandlung wurde vor die Wand gefahren

Linke in Südniedersachsen: "Hintergründe der Kostenexplosion um 500 % werden vertuscht" Inzwischen hat sich der Verdacht erhärtet, dass willentlich unrichtige Angaben über die Kosten der Umstellung der mechanisch-biologischen Abfallbehandlung (MBA) Südniedersachsen zu massiven Fehlkalkulationen und einer Fehlplanung geführt haben. Weiterlesen

Kommunalpolitischer Arbeitskreis

Der gemeinsame Kommunalpolitische Arbeitskreis DIE LINKE & Göttinger Linke findet monatlich im Neuen Rathaus in Göttingen statt.

Termine...

Fraktionssitzung:

(öffentlich)

jeden Mittwoch 16:00 bis 18:00 Uhr

(nicht während der Schulferien ! )

im Kreishaus

Reinhäuser Landstr. 4

(Raum bitte erfragen)