Nachrichten, Berichte und Stellungnahmen
Niemand mag Herrn Oppermann?
„Ich kenne niemanden, der Herrn Oppermann mag“ Edathy im Untersuchungsausschuss „Profilierungssüchtig und extrem eitel“ nennt der Noch-Genosse Sebastian Edathy seinen Ex-Spezi Thomas Oppermann. Dabei hatte der ihm doch noch in einer persönlichen SMS mitgeteilt: „Lieber Sebastian, die Entscheidung (das Mandat nieder zu legen) war richtig. Jetzt alles in Ruhe abwarten. Wenn alles überstanden ist, gibt es immer auch wieder einen Neuanfang. Wenn Du Hilfe brauchst, lass es uns wissen. Gruß Thomas“ Weiterlesen
Schwarz/Grün in Hessen und der Atomkraft-Deal Bouffier – RWE.
Bei einigen führenden Grünen ist mittlerweile alles kompatibel Wenn es stimmt – und dafür sprechen etliche Belege – dann hat der hessische Ministerpräsident gezielt dafür gesorgt, dass dem Atomkraftwerksbetreiber RWE gute Erfolgsaussichten für eine Schadensersatzklage in dreistelliger Millionenhöhe gegen die Bundesregierung „zugeschanzt „ wurden. Nach Recherchen des ARD-Magazins Monitor belegt ein bisher geheimes Schreiben , dass Bouffier ausdrücklich von dem damaligen RWE-Chef Großmann um ein Schreiben gebeten wurde, dass ein… Weiterlesen
Kredit als „Patentrezept“?
Bericht vom „Roten Salon“ mit Dr. Wolfgang Krumbein zum „Finanzgetriebenen Kapitalismus“ am 15.1.15 Bei der dritten Veranstaltung des Göttinger „Roten Salons“, mit dem die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Die LINKE sozialistische Transformationsstrategien zur Diskussion stellen, referierte Dr. Wolfgang Krumbein seine Kritik am Konzept des „Finanzgetriebenen Kapitalismus“. Etwa 30 TeilnehmerInnen waren am 15.1. in die Räume von „Arbeit und Leben“ gekommen, deren Vorsitzender Schütze den Abend moderierte. Joachim Bischoff, ehemaliger… Weiterlesen
Wer behält recht? Sahra Wagenknecht!
DIE LINKE hatte frühzeitig einen Schuldenschnitt für Griechenland gefordert, der zum damaligen Zeitpunkt die europäischen Steuerzahler kaum betroffen hätte. Aber Angela Merkel, die Schutzheilige der Banken und Spekulanten, lehnte dies kategorisch ab. Mittlerweile mehren sich endlich auch in Brüssel die Stimmen, die laut über einen Schuldenschnitt für Griechenland nachdenken. Heute allerdings wird dieser zum größten Teil zulasten der Steuerzahler in Europa gehen Weiterlesen
10 Jahre Hartz-IV – 10 Jahre Drohungen, Demütigungen, Entmündigung
Als ich im Bundestagswahlkampf 2008 die Informationen über die An- und Hochrechnung von Betteleinkünften auf die Hartz-IV-Leistungen eines Göttinger Bürgers erhielt und öffentlich machte, brach ein deutschlandweiter Medienrummel aus. Auch ich hielt das ehrlich gesagt für einen „Ausreißer“, obwohl mir schon etliche Berichte über den teilweise schikanösen behördlichen Umgang mit Hilfeberechtigten zu Ohren gekommen waren. Weiterlesen
Solidarität mit der griechischen Linken | International gegen Troika & Kapital!
Als das sozialistische Linksbündnis SYRIZA im Jahr 2012 einen historischen Wahlerfolg von fast 28% einfahren konnte, katapultierte dies die europäischen Eliten in eine regelrechte Schockstarre. Dabei war die ebenso historische Wahlschlappe der sozialdemokratischen PASOK, welche in die politische Bedeutungslosigkeit abzurutschen droht, keineswegs unvorhersehbar: pro-kapitalistische Politik im Sinne einer kleinen obrigen Minderheit auf dem Rücken der arbeitenden & jugendlichen Bevölkerung waren der Grund dafür. Weiterlesen
JE SUIS CHARLIE
Es gibt keine Religion die zum Morden aufruft. Wir trauern um die ermordeten Menschen in Paris Der feige und heimtückische Terroranschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo erfüllt uns mit Abscheu und Zorn. Wir alle sind Charlie Hebdo! Das muss die weltweite Antwort auf dieses Massaker sein. Wir trauern mit den Angehörigen, den Kolleginnen und Kollegen der Ermordeten. Dieser Anschlag auf die Pressefreiheit kann nur mit der Solidarität aller demokratischen Kräfte über alle Parteigrenzen hinweg beantwortet werden. Diese… Weiterlesen
Überregional
Gegen die Aushöhlung des Asylrechts!
Die EU-Innenminister*innen treffen sich am 8. und 9. Juni in Luxemburg, um die Reform des… Weiterlesen
Kämpft mit uns gegen Rechts und ein rechtes Bündnis von CDU, AfD und FDP.
Zugucken ist nicht mehr. Werdet aktiv. Werdet jetzt Mitglied.