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DIE LINKE überregional

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Bund und Land lassen Schulen weiter eiskalt abblitzen

LINKE. Niedersachsen fordert endlich flächendeckend Luftfilteranlagen „Bund und Länder haben monatelang versäumt, die Schulen für den Corona-Winter fit zu machen. Im Rahmen eines ‚Schutzpaket Corona‘ ermöglicht nun zumindest die Landesregierung Mittel für Luftfilter zu beantragen – Dies allerdings wieder nur ‚in besonderen Ausnahmefällen‘. Ansonsten hält man dort stur an der 20-5-20 Lüftungsregel fest. Abgesehen davon, dass das Stoßlüften während der Unterrichtszeit zu großer Unruhe führt, scheint es im Umfeld der GroKo in Hannover deutlich wärmer zu sein als im Rest von Niedersachsen –... Weiterlesen


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LINKE. Niedersachsen fordert höhere Bußgelder für „Inklusionsverweigerer“

Seit 1993 gilt der 3. Dezember als Internationaler Tag für Menschen mit Behinderung. An diesem Tag soll für die Belange und Interessen von Menschen mit Behinderung geworben werden. In Deutschland sind 7,8 Millionen Menschen anerkannt schwerbehindert, dabei entstehen 97 Prozent der Behinderungen durch Unfälle, Krankheiten oder Verschleiß. „Der Gesetzgeber verpflichtet alle Arbeitgeber mit mehr als 20 Beschäftigten fünf Prozent der Arbeitsplätze mit Schwerbehinderten zu besetzen. Leider halten sich viel zu wenige Arbeitgeber daran. Sie zahlen lieber die Ausgleichsabgabe bis zu 320€ im Monat und... Weiterlesen


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Welt-AIDS-Tag: Aufklärung statt Ausgrenzung

Anlässlich des seit 1988 jährlich stattfindenden Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember rufen die Landesvorsitzenden der niedersächsischen LINKEN Heidi Reichinnek und Lars Leopold zur Solidarität und zum respektvollen Umgang mit HIV-infizierten und an AIDS erkrankten Menschen auf. „Der Welt-AIDS-Tag soll uns daran erinnern, dass wir im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit nicht nachlassen dürfen und Aufklärung sowie Präventionsarbeit erhalten und stärken müssen. Besonders Schulen als Bestandteil des Alltags von Jugendlichen spielen für eine wirkungsvolle Prävention eine zentrale Rolle. Hierbei geht... Weiterlesen


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Katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Logistikbranche endlich den Kampf ansagen

Knapp eine Woche nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Verlängerung des Teil-Lockdowns in der Corona-Krise treten die verschärften Regeln am Dienstag auch in Niedersachsen Kraft und sind zunächst bis zum 20. Dezember befristet. Mit der neuen Verordnung dürfen LKW-Fahrer wieder an Autobahnraststätten bewirtet werden. „Diesen Teil der Verordnung nehmen wir mit Erleichterung zur Kenntnis. Denn bisher wurden Trucker in Niedersachsen im Vergleich zu fast allen benachbarten Bundesländern diskriminiert. Es war überhaupt nicht nachvollziehbar, warum es Truckerfahrerinnen und Truckerfahrern verboten war,... Weiterlesen


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Verbindliche Frauenquoten in Vorständen – schon längst überfällig!

Zu den Diskussionen um eine Frauenquote in Vorständen äußert sich Heidi Reichinnek, Vorsitzende der LINKEN. Niedersachsen: „Qualifizierte Frauen brauchen keine Frauenquote – so die überhebliche Reaktion, die in jeder Diskussion zum Thema mindestens einmal voller Stolz präsentiert wird. Mit Blick darauf, dass Frauen knapp über 50% der Bevölkerung stellen, im Bundestag aber nur zu 31 Prozent, in Vorständen von DAX-Unternehmen nur zu 12,9 Prozent vertreten sind, scheint das ja zu heißen, dass Frauen wohl doch einfach den Männern unterlegen sein müssen. Nicht anderes schwingt in der reflexhaften... Weiterlesen


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Pflegekammer: Ein Trauerspiel aus Selbstdarstellung statt Sachpolitik

„Die Pflegekammer Niedersachsen bleibt sich auch in den letzten Monaten treu: Sie kreist einzig um sich selbst“, resümiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, das November „Kammermagazin“, einem Mitteilungsblatt für Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen. „Anstatt die Abwicklung der Pflegekammer effizient und kostensparend vorzubereiten, verschickt die Kammer die Meinung einer Kammerpräsidentin an alle Mitglieder, die sich aber mehrheitlich dagegen ausgesprochen haben, von einer Pflegekammer und dieser Präsidentin vertreten zu werden. Der Posten... Weiterlesen


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DIE LINKE Niedersachsen fordert die Ausbildung von mehr Ärzten!

Der Ärzteverband Marburger Bund hat einen Ausbau der gesundheitlichen Versorgung in Niedersachsen gefordert. Derzeit käme man auf 250 Einwohner pro Arzt, damit hat Niedersachsen die zweitschlechteste Quote im Ländervergleich. Kathrin Otte, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE Niedersachsen kritisiert: „Jeder vierte Arzt leistet im Schnitt mindestens 9 Überstunden die Woche. Neben Ärzten fehlt Pflegepersonal und Therapeut*innen. Dieser Zustand ist insbesondere in der Corona-Krise unhaltbar. Es ist zudem Ergebnis auf Profit getrimmten Gesundheitssystems, in dem jahrelang insbesondere in... Weiterlesen