DIE LINKE überregional

Anlässlich des Internationalen Hebammentags fordert Die Linke Niedersachsen eine grundlegende Kehrtwende in der Geburtshilfe-Politik. Geburt darf kein Risiko und kein Privileg sein – sie ist ein Menschenrecht.  Thorben Peters, Landesvorsitzender Die Linke Niedersachsen dazu: „Hebammen tragen eine zentrale Verantwortung für das Leben und die Gesundheit von Mutter und Kind – vor, während und nach der Geburt. Doch ihre Arbeitsbedingungen sind inakzeptabel: zu niedrige Löhne, überbordende Haftpflichtkosten, Personalmangel und die Schließung geburtshilflicher Stationen gefährden die Versorgung… Weiterlesen

Die Linke in Niedersachsen fordert das Ministerium für Inneres und Sport auf, die Verwendung der sogenannten „Taucher-Okay“-Geste im rechtsextremen Kontext auf ihre Verfassungswidrigkeit prüfen zu lassen. Ziel ist es, die Verbreitung rassistischer Symbolik einzudämmen. „Was ursprünglich ein harmloses Zeichen aus dem Tauchsport war, wird heute von Rechtsextremen als Erkennungszeichen missbraucht“, sagt Stefan Klingbeil aus Rotenburg, der einen entsprechenden Antrag beim Landesausschuss der Partei stellte. „Das ist keine harmlose Handbewegung mehr, sondern ein codierter Mittelfinger gegen… Weiterlesen

Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, sagt dazu: „Hintergrund unseres Grundgesetzes ist, dass die Beseitigung und Verhinderung von Faschismus Hand in Hand gehen mit dem Aufbau eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats. Dieser urdemokratischen Idee… Weiterlesen

Am 1. Mai – Raus auf die Straße!

Die Linke. Nds

Die sozialen Ungerechtigkeiten spitzen sich zu: 800.000 Menschen in Deutschland arbeiten in Vollzeit – und brauchen trotzdem Bürgergeld, weil der Lohn nicht reicht. Gleichzeitig diskutieren Union und SPD darüber, Arbeitszeiten zu verlängern, Feiertage zu streichen und Überstunden für Unternehmen billiger zu machen. Das ist ein Angriff auf unsere Lebenszeit, unsere Gesundheit und unsere Rechte – und wir sagen: Schluss damit! Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, sagt dazu: „800.000 Bürgergeld-Beziehende sind in Vollzeit berufstätig. Sie erhalten so wenig, dass sie… Weiterlesen

Am 15. April 1945 befreiten britische Truppen das Gelände des Konzentrationslagers Bergen- Belsen. Bis April 1945 wurden hier mehr als 50.000 Häftlinge und 20.000 zumeist sowjetische Kriegsgefangene unter katastrophalen Umständen in den Tod getrieben. Bis Ende Juni 1945 starben weitere 14.000 Menschen an den Folgen der Internierung.  Thorben Peters, Landesvorsitzender Die Linke Niedersachsen dazu: „Mit dem Gedenken an die Befreiung, gedenken wir zugleich den Opfern von Faschismus und Krieg. Die Vergangenheit mahnt uns das Erstarken der extrem Rechten und die zunehmende Militarisierung unserer… Weiterlesen

Am Osterwochenende kam es in Oldenburg zu einem tödlichen Polizeieinsatz, bei dem ein schwarzer Mann erschossen wurde. Die Linke Niedersachsen zeigt sich tief erschüttert und fordert eine umfassende, unabhängige Aufklärung des Falls. Marianne Esders, Mitglied des Landesvorstands der Linken Niedersachsen, erklärt: „Lorenz A. wurde in Oldenburg von der Polizei mit vier Schüssen getötet. Drei davon trafen ihn von hinten. Lorenz A. war Schwarz.“ Der Fall erinnert Esders an weitere tödliche Polizeieinsätze gegen Schwarze Menschen und People of Color in Niedersachsen.  "Vor einem Jahr, am 30.… Weiterlesen

Der Bund hat das Bauvolumen für die Bundeswehr in Niedersachsen um 37 Millionen Euro gesteigert. Wie das Finanzministerium in Hannover mitteilte, flossen allein 2024 rund 330 Millionen Euro in Bauprojekte für das Verteidigungsministerium. Hinzu kamen in beiden Jahren je 55 Millionen Euro für militärische Baumaßnahmen, die von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben beauftragt wurden. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, kritisiert: „Statt Geld in Bauprojekte der Bundeswehr zu versenken, brauchen wir Investitionen in bezahlbaren Wohnraum. In Niedersachsen fehlen über… Weiterlesen