Am Ostersamstag finden verschiedene Ostermärsche in ganz Deutschland statt. In diesem Beitrag ein Hinweis auf die Ostermärsche in Niedersachsen. Die Linke Niedersachsen ruft zur Teilnahme auf Auch in diesem Jahr finden am Ostersamstag wieder zahlreiche Ostermärsche in Niedersachsen statt. Die Linke Niedersachsen ruft zur Teilnahme auf und unterstützt die Forderungen nach Abrüstung, einer friedlichen Außenpolitik und Investitionen in Bildung, Soziales und Klima statt in militärische Aufrüstung. „Während für die Bundeswehr Milliarden ausgegeben werden, fehlt es in Schulen, Krankenhäusern und… Weiterlesen

Hannover, 10. April 2025 – Die Linke Niedersachsen reagiert mit scharfer Kritik auf die Äußerungen von CDU-Politiker Jens Spahn, der dafür plädiert hatte, die AfD im Bundestag wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln. Aus Sicht der Linken verharmlosen solche Aussagen die reale Gefahr, die von der AfD ausgeht – und befördern eine Normalisierung rechtsextremer Positionen, die demokratiegefährdend ist. „Jens Spahn betreibt eine gefährliche Anbiederung an die extremen Rechten. Die AfD ist eine Partei, die durch Lüge, Hass und Hetze Gewalt schürt. Wer das normalisieren will, hat aus der… Weiterlesen

Hannover, 9. April 2025 – Die Linke Niedersachsen kritisiert den Koalitionsvertrag von CDU und SPD auf Bundesebene als unzureichende Antwort auf zentrale gesellschaftliche Herausforderungen. Aus Sicht der Partei fehlen verbindliche Maßnahmen zur sozialen Absicherung, zum Klimaschutz und zur Bewältigung von Preissteigerungen im Wohn- und Energiebereich. „Der Koalitionsvertrag liefert keine Hoffnung auf echte Verbesserungen für die Menschen in unserem Land“,erklärt Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen. „Er ignoriert die drängenden Probleme unserer Zeit: explodierende… Weiterlesen

Niedersachsens Kommunen verschulden sich immer mehr. Das Finanzierungsdefizit betrug im Jahr 2024 fast vier Milliarden Euro, wie das Landesamt für Statistik mitteilte. Im Vorjahr waren es noch knapp 1,4 Milliarden Euro. Thorben Peters, Landesvorsitzender von Die Linke Niedersachsen, dazu: „Die Schulden- und Investitionsbremse gehört endlich abgeschafft! Denn auf die Länder erhöht sich der Druck, weniger Geld auszugeben und den Kommunen immer mehr finanzielle Pflichten aufzubürden. Diese sind daher immer wieder gezwungen, ihre laufenden Ausgaben durch Kassenkredite zu finanzieren. Die… Weiterlesen

Das Kultusministerium äußerte sich gestern ablehnend zur Idee der Linken, Hausaufgaben abzuschaffen. Anfang des Jahres hatte sich auch ein von der Montag Stiftung Denkwerkstatt ins Leben gerufener Bürgerrat mit rund 700 Teilnehmern mehrheitlich für eine Abschaffung der Hausaufgaben ausgesprochen. Die Denkwerkstatt ist nach eigenen Angaben unabhängig und gemeinnützig. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, dazu: „Hausaufgaben sorgen mit dafür, dass der Bildungserfolg von jungen Menschen vom Elternhaus abhängt. Gerade Kinder und Jugendliche, die in der Familie… Weiterlesen

Hannover, 1. April 2025 – Der angekündigte Rücktritt von Ministerpräsident Stephan Weil und die designierte Nachfolge durch Olaf Lies kommentiert Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, wie folgt: „Ein bloßer Wechsel an der Spitze bringt Niedersachsen nicht voran. Es ist höchste Zeit, dass die Landesregierung endlich die drängenden sozialen Probleme angeht, anstatt sich in Personaldebatten zu verlieren. Bezahlbarer Wohnraum, soziale Gerechtigkeit und eine nachhaltige Wirtschaftspolitik müssen endlich Priorität haben.“ Peters erinnert zudem an einen Skandal während Lies'… Weiterlesen

Hannover, 26. März 2025 – Medienberichte über das Interesse des Rüstungskonzerns Rheinmetall an einer möglichen Übernahme des Volkswagen-Werks in Osnabrück sorgen derzeit für Diskussionen. Rheinmetall-Chef Armin Papperger bezeichnete das Werk als „sehr gut geeignet“ für die Produktion militärischer Fahrzeuge. Die Linke Niedersachsen warnt entschieden vor einer Militarisierung des Industriestandorts Osnabrück und fordert stattdessen eine zivile Industriepolitik im Sinne der Beschäftigten und des gesellschaftlichen Fortschritts. „Es darf nicht sein, dass Arbeitsplätze bei VW geopfert werden, um… Weiterlesen