Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist deutlich gestiegen. Wie der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert in Berlin mitteilte, starben wegen des Konsums illegaler Substanzen im vergangenen Jahr 2.227 Menschen und damit 237 mehr als 2022. Dies ist die höchste jemals registrierte Zahl. Thorben Peters, niedersächsischer Landesvorsitzender der Partei Die Linke fordert: „Der Konsum von harten Drogen muss endlich aus der Illegalität herausgeholt werden. Statt Strafen braucht es Prävention und Hilfe. Dazu zählen Konsumräume in denen Drogen unter hygienischen Bedingungen konsumiert werden… Weiterlesen

Anlässlich der Anerkennung eines Staates Palästina durch Norwegen, Irland und Spanien fordert Thorben Peters, der niedersächsische Landesvorsitzende der Partei Die Linke, die Bundesregierung dazu auf, diesem Schritt zu folgen. Peters dazu: „Dreiviertel aller UN-Staaten haben Palästina bereits anerkannt. Es ist längst Zeit das Deutschland sich dem überwiegenden Anteil der Weltgemeinschaft anschließt und sich glaubhaft hinter eine Zwei-Staaten-Lösung stellt und den Druck für einen Waffenstillstand erhöht.“ Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stärkte am 10. Mai dieses Jahres die Rolle… Weiterlesen

„KidiZeit“ ist ein ambulanter Pflegedienst für Kinder und Jugendliche, der uA Intensivpflege in in den eigenen vier Wänden anbietet.  Dieser Pflegedienst steht nun allerdings vor dem Aus, denn es wurde vor kurzem ein Gesetz beschlossen, nach dem alle Intensivpflegedienste bis zum 01.07.2024 neue Verträge mit den Krankenkassen abschließen müssen.  Sollte das nicht rechtzeitig passieren, hat die KidiZeit keine rechtliche Grundlage und somit keine Gelder, um Patient*innen weiter zu versorgen. Trotz Bemühungen durch Interessenverbände liegt allerdings noch kein Vertragsentwurf vor.  Falls ich… Weiterlesen

Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Es ist das Fundament unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat. Das Grundgesetz ist die Grundlage für 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland. Eine besondere Bedeutung haben die Grundrechte. Sie schützen die Menschenwürde, das Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, das Recht der freien Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht.  Die Grundrechte stellen sicher, dass alle Menschen auch vor dem Gesetz gleich sind. Franziska Junker Landesvorsitzende… Weiterlesen

Die USA haben Kuba von der Liste der Staaten gestrichen, die aus ihrer Sicht „nicht vollständig“ beim „Kampf gegen den Terrorismus“ kooperieren. Dies gab das State Department am Mittwoch bekannt. Dennoch wird Kuba weiterhin auf der Liste der Staaten geführt, welche den Terrorismus fördern. Thorben Peters, Landesvorsitzender Die Linke Niedersachsen kritisiert dies als Willkür: „Es war Donald Trump der seinerzeit Kuba auf die Liste der Staaten gesetzt hat, welche angeblich den Terrorismus unterstützen. Diese verleumderische Willkür erfolgt einzig mit dem Ziel einen souveränen sozialistischen… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt Franziska Junker, Landesvorsitzende der Linken Niedersachsen: "Der Internationale Tag der Pflege soll die Arbeit der Pflegekräfte würdigen, die weltweit kranke und alte Menschen versorgen. Doch weder solche Tage, noch Applaus reichen aus, um die verantwortungsvolle und unersetzliche Arbeit der Pflegekräfte angemessen zu würdigen. Die Privatisierung des Gesundheitswesens hat die Arbeitsbedingungen seit Jahrzehnten massiv verschlechtert. Pflegekräfte werden vor allem als Kostenfaktor gesehen, an dem gespart wird, wo immer es geht, damit die… Weiterlesen

Am 8. Mai 1945 wurde nahezu ganz Europa von Faschismus und Krieg befreit. In Deutschland empfanden vor allem die Überlebenden des Holocaust, der Konzentrationslager und Zuchthäuser den 8. Mai als den lang ersehnten Tag der Befreiung. Aber auch wir alle, die wir heute leben, verdanken die Chance eines Lebens in relativem Frieden, Freiheit und Vielfalt den alliierten Streitkräften. Die Rote Armee und die sowjetische Bevölkerung hatten die größte Last des Krieges zu tragen. Unvergessen bleibt der Beitrag, den der deutsche antifaschistische Widerstand in Deutschland, in der Emigration, in… Weiterlesen