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DIE LINKE überregional

Mehr Unterstützung für die Feuerwehr!

Waldbrände haben zuletzt im Harz über 160 Hektar Wald zerstört. Als Reaktion darauf hat nun der Landesfeuerwehrverband Niedersachsen neue Ausstattung gefordert, um die Brände künftig noch besser bekämpfen zu können. Unter anderem werden neue geländefähige Fahrzeuge benötigt. DIE LINKE Niedersachsen dankt den Einsatzkräften für ihre gefährliche Arbeit und fordert vom Land ein Sofortprogramm für neue Technik, Geräte und Fahrzeuge. Dazu sagt Lars Leopold, Spitzenkandidat zur Landtagswahl der Partei DIE LINKE Niedersachsen: "Wir bedanken uns bei allen Einsatzkräften, die in den vergangenen Tagen… Weiterlesen


Niedersachsen muss Friedensstandort werden statt Spitzenreiter bei Waffenexporten

Niedersachsen ist erneut Spitzenreiter beim Export von Kriegswaffen. Das geht nun aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE.) hervor. Ausfuhren von Niedersächsischen Unternehmen seien demnach in diesem Jahr bis August 2022 im Wert von 2,07 Milliarden Euro genehmigt worden, das ist knapp die Hälfte (45%) aller deutschen Rüstungsexporte. Bei den Exporten handelt es sich fast vollständig um Kriegswaffen mit einem Wert von 1,92 Milliarden Euro. Ein großer Profiteur der aktuellen weltweiten Aufrüstung ist Rheinmetall mit der… Weiterlesen


Nein zu Straßenausbaubeiträgen!

Die heutige Demonstration des „Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge“ vor dem Landtag in Hannover wird von der Partei DIE LINKE unterstützt. Unter anderem Franziska Junker, Kandidatin zur Landtagswahl auf Platz 3 der Landesliste, nimmt an der Veranstaltung teil. DIE LINKE fordert seit langem die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, was in anderen Bundesländern – unter anderem in dem links regierten Thüringen – bereits umgesetzt wurde. Dazu sagt Lars Leopold, Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Partei DIE LINKE Niedersachsen: „Die Straßenausbaubeiträge… Weiterlesen


Raus aus der Atomkraft!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Vertreter von Übertragungsnetzbetreibern haben das Ergebnis des sogenannten „Stresstests“ vorgestellt. Demnach sollen zwei der drei noch laufenden Atomkraftwerke als Reserve bis April 2023 weiterlaufen. Niedersachsens FDP plakatiert derweil populistische Slogans für einen grundsätzlichen Weiterbetrieb der Atomkraft. Für DIE LINKE Niedersachsen ist klar: Wir brauchen den schnellen Ausstieg aus der gefährlichen Atomkraft und aus den fossilen Energien und eine ökologische Energiewende hin zu regenerativen Energien. Bundeswirtschaftsminister Robert… Weiterlesen


Krankenhäuser: SPD hat Wahlverprechen gebrochen

Bis zu drei Viertel der Kliniken im Land sieht die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) in ihrer Existenz gefährdet. Es gibt deshalb zunehmend Proteste, so zum Beispiel am 02. September 2022 in Oldenburg. Die Situation der Krankenhäuser sei so angespannt wie nie, erklärte Dr. Alexander Poppinga, Leiter des Evangelischen Krankenhauses in Oldenburg. Durch starke Kostensteigerungen für Energie, Medikamente und Lebensmittel gerieten immer mehr Kliniken in eine bedrohliche Schieflage. Die Zahlungen des Landes, das für die Investitionen zuständig ist, seien der Lage nicht angemessen. Seit… Weiterlesen


„Entlastungspaket“ unzureichend

Das heute angekündigte dritte Entlastungspaket der Bundesregierung sei „keine ausreichende Antwort auf die dramatische Situation“ im kommenden Winter, kritisiert DIE LINKE Niedersachsen. Proteste gegen steigende Preise und Inflation sind daher in den kommenden Wochen notwendig. Dazu sagt Jessica Kaußen, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl: „Das Entlastungspaket der Bundesregierung ist halbherzig. Es ist keine ausreichende Antwort auf die dramatische Situation, in die viele Menschen angesichts von Teuerungen und Inflation in den nächsten Wochen und Monaten kommen werden.… Weiterlesen


Die Linke. Nds

Solidarität mit den Streiks am Flughafen Hannover!

Bundesweit streiken heute Piloten der Lufthansa sowie Beschäftigte im Cargo-Bereich am Flughafen Hannover. Für DIE LINKE Niedersachsen erklärt Franziska Junker Unterstützung für die Forderungen der Beschäftigten, vor allem der geforderte Inflationsausgleich und die Forderung nach einem Tarifvertrag seien wichtig. Neben dem ganztägigen Pilotenstreik traten heute Nachmittag auch Beschäftigte eines Cargo Services am Flughafen Hannover mit dem Beginn der Spätschicht in den Streik für einen Tarifvertrag. Die Kandidatin zur Landtagswahl Franziska Junker sagt: „Wir unterstützen die Streiks. Die… Weiterlesen

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