DIE LINKE überregional
Gerade berichtete der NDR über steigende Mieten in Niedersachsen. Die Mieten sind von 2021 bis 2024 um durchschnittlich 16 % gestiegen. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, erklärt dazu: „Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Die Mieten steigen in Niedersachsen massiv – auch dort, wo man bisher noch von ‚bezahlbarem Wohnen‘ sprechen konnte. In Vechta, Peine oder der Wesermarsch sind die Angebotsmieten um über 20 % in nur drei Jahren gestiegen. Das ist kein schleichender Trend mehr, das ist eine soziale Krise!“ Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage… Weiterlesen
Im Juni feiern queere Menschen weltweit den Pride Month – als Ausdruck von Selbstbestimmung, Vielfalt und Widerstand gegen Diskriminierung. Auch in Niedersachsen wird auf zahlreichen Demonstrationen und Veranstaltungen für die Rechte von LSBTIQ*-Menschen gekämpft. Die Linke Niedersachsen unterstützt die Proteste und fordert einen entschlossenen Kampf gegen Queerfeindlichkeit – sowohl in der Gesellschaft als auch in der Politik. Marianne Esders, Mitglied des Landesvorstands der Partei Die Linke Niedersachsen, erklärt: „Die Zahl der queerfeindlichen Übergriffe steigt kontinuierlich. Besonders… Weiterlesen
Die Ergebnisse der aktuellen NDR-Recherche zur schulischen Inklusion in Niedersachsen offenbaren ein massives strukturelles Versagen der Landesregierung. Lehrkräfte schlagen Alarm: Fehlende Sonderpädagog*innen, überforderte Kollegien und ein eklatanter Mangel an Unterstützung machen die inklusive Beschulung für alle Beteiligten zur Zumutung. Die Linke Niedersachsen fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Bildungspolitik. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, erklärt dazu: „Die schulische Inklusion in Niedersachsen ist politisch gewollt, aber praktisch… Weiterlesen
Der geplante Einstieg der Meyer Werft in den Bau von Fregatten und anderen Kriegsschiffen sieht Die Linke als Irrweg und findet ihn gesellschaftlich verantwortungslos. Die Linke Niedersachsen verurteilt die Pläne scharf – insbesondere vor dem Hintergrund massiver öffentlicher Subventionen. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, erklärt: „Es ist absolut inakzeptabel, dass ein mit Hunderten Millionen Euro aus Steuergeldern gerettetes Unternehmen jetzt ausgerechnet in die Produktion von Kriegsschiffen einsteigen will. Die Meyer Werft wurde nicht gerettet, um am Krieg zu… Weiterlesen
Die Linke Niedersachsen fordert die Landesregierung auf, ein Transparenzgesetz in den Landtag einzubringen. Ein entsprechender Antrag wurde vom Landesausschuss der Partei beschlossen. Niedersachsen ist bis heute eines der letzten europäischen Länder ohne Informationsfreiheits- oder Transparenzgesetz, trotz zustimmungsfähigem Gesetzesentwurf seit mindestens 2017! Nur Bayern, Österreich und Ungarn stehen sonst noch ohne da. Stefan Klingbeil, Antragsteller und Kommunalpolitiker aus Rotenburg, erklärt: „Die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen haben ein Recht darauf, öffentliche Daten zu… Weiterlesen
Die neuesten Zahlen des Landesamts für Statistik sind alarmierend: In Niedersachsen wurden 2024 fast ein Viertel (23,8 Prozent) weniger neue Wohnungen gebaut als im Vorjahr. Insgesamt wurden nur 19.352 neue Wohnungen fertiggestellt – ein dramatischer Rückgang, der die Wohnungsnot weiter verschärft. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Partei Die Linke Niedersachsen, erklärt dazu „Diese Entwicklung ist ein sozialpolitisches Alarmsignal. Wenn der Wohnungsbau in diesem Tempo weiter einbricht, steuern wir sehenden Auges auf eine noch tiefere Wohnungskrise zu. Besonders Menschen mit geringem… Weiterlesen
Die Linke Niedersachsen zeigt sich entsetzt über den Vorfall im Metronom-Zug am Bahnhof Lüneburg am 4. Mai, bei dem der Rollstuhlfahrer Ilias Emmanuil an der Rückfahrt gehindert und körperlich angegriffen wurde. Der Schaffner soll ihm den Rollstuhl weggerissen und auf den Bahnsteig geworfen haben – das alles, obwohl das Mehrzweckabteil nach Angaben des Betroffenen keineswegs voll belegt war. Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, erklärt dazu: „Was Ilias Emmanuil im Metronom erlebt hat, ist nicht einfach ein Einzelfall – es ist das Ergebnis einer tief verwurzelten… Weiterlesen