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Nachrichten, Berichte und Stellungnahmen

Jetzt erst recht! Zum Ergebnis der Wahl

Der Wahlabend ist vorbei, der Schock über unser Ergebnis ist angekommen. Nur 2,7% der Zweitstimmen und 3% der Erststimmen sind ernüchternd. Wir möchten trotzdem allen Wähler*innen für das Vertrauen und unseren Kandidat*innen und Genoss*innen für ihren unglaublichen Einsatz danken: Unseren Direktkandidierenden, die ihr Gesicht für die Partei hingehalten haben, die uns auf Podien vertreten und zahllose Anfragen beantwortet haben. Weiterlesen


Unser 100 Tage-Programm für eine linke Opposition im Landtag

Vor dem Niedersächsischen Landtag haben heute Jessica Kaußen und Lars Leopold, unsere Spitzenkandidat*innen zur Landtagswahl, sowie der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch unser 100-Tage-Programm für eine linke Opposition im Landtag vorgestellt. DIE LINKE wird in den ersten 100 Tagen nach der Wahl mindestens die zehn folgenden Initiativ-Anträge einbringen, um sofort zentrale Forderungen unseres Programms in die Diskussion zu bringen und das Leben der Menschen in Niedersachsen besser zu machen. Weiterlesen


Zur Besetzung der ehemaligen JVA

Die Göttinger Linke Ratsfraktion und der Kreisverband der Partei DIE LINKE sehen in der Besetzung der ehemaligen JVA einen Schritt der Verzweiflung, der offenbar erfolgt ist, weil Politik und Verwaltung sich so verhalten haben, wie sie es getan haben. Der Fraktionsvorsitzende Edgar Schu formuliert eine scharfe Kritik: „Die in den letzten Monaten vorgetragene Vorgehensweise mit nichtöffentlichen Sitzungen und (Vor-)Entscheidungen lassen sich durch den harmlosen Begriff von „Intransparenz“ schon nicht mehr umschreiben. Weiterlesen


LINKE-Vorsitzende Janine Wissler in Göttingen

Am Freitagabend, den 30.09., fand sich Linke-Chefin Janine Wissler für eine Kundgebung auf dem Göttinger Wilhelmsplatz ein. Die Bundesvorsitzende hatte sich am Mittag aus Berlin auf einen Kurztrip in den Süden Niedersachsens begeben, um dortige Kreisverbände in der letzten Woche des Landtagswahlkampfes zu unterstützen. Zu Beginn machte Direktkandidat Thomas Goes auf die laufenden Sozialproteste aufmerksam und rief die Anwesenden auf, sich an diesen zu beteiligen. Weiterlesen


LINKE: Sozialproteste fortgesetzt – Parteivorsitzende Wissler am Freitag in Göttingen

Im Vorfeld des anstehenden Auftrittes ihrer Bundesvorsitzenden Janine Wissler am Freitag, dem 30. September um 17:00 Uhr auf dem Wilhelmsplatz, hielt DIE LINKE Göttingen/ Osterode, zur dritten Woche in Folge, eine Montags-Mahnwache beim Gänseliesel-Brunnen in der Göttinger Innenstadt ab. Als Teil ihres „heißen Herbstes“, war dort am Montag in der Woche zuvor bereits der Co-Vorsitzende Martin Schirdewan aufgetreten. Weiterlesen


Gorleben: Keine zusätzliche Lagerung von Atommüll!

Das Politikjournal für Niedersachsen „Rundblick“ berichtet, es könne in Gorleben zu einer zusätzlichen Zwischenlagerung von schwach- und mittelradioaktivem Atommüll kommen. DIE LINKE Niedersachsen kritisiert diese Überlegungen des Bundes und kündigt an, den Anti-Atom-Widerstand weiter zu unterstützen. Dazu sagt Lars Leopold, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE Niedersachsen zur Landtagswahl und Vorsitzender der Landespartei: „Gorleben darf nicht zum Lagerort für zusätzlichen Atommüll werden. Weiterlesen


Gasumlage: Landtagswahl muss Protestwahl gegen Ampel werden!

Zur heutigen Ankündigung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, an der Gasumlage festhalten zu wollen, erklärt die Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE Niedersachsen Jessica Kaußen: „Die Gasumlage ist ein Verarmungsprogramm für die Bevölkerung. Weiterlesen

 

 

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