Nachrichten, Berichte und Stellungnahmen
Niedersächsische LINKE unterstützt „Leipziger Erklärung“
Die Spitzen der Partei DIE LINKE aus Bund und Ländern haben gestern in ihrer „Leipziger Erklärung“ politische Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gestellt. Es gehe darum, das historische Projekt einer pluralen sozialistischen Partei zu verteidigen und weiterzuentwickeln. Eine Partei der sozialen Gerechtigkeit sei angesichts von Inflation und Preissteigerungen nötiger denn je. Auch mit Blick auf das Versagen der „Ampel“-Regierung müsse DIE LINKE ihrer Verantwortung für eine solidarische, ökologische und friedliche Politik gerecht werden. Weiterlesen
Einrichtung einer Kommunalen Antidiskriminierungsstelle unterstützen!
Mit einem Antrag, die Einrichtung einer Kommunalen Antidiskriminierungsstelle für die Stadt und den Landkreis in Göttingen zu unterstützen, greift die Kreistagsfraktion DIE LINKE ein bereits im Göttinger Rat initiiertes Prüfverfahren auf, um auch den Landkreis in dieses Vorhaben einzubinden. Nach dem Antrag, der zunächst im Ausschuss für Personal, Organisationsentwicklung und Gleichstellung am 13.12.2022 beraten werden soll, wird die Gleichstellungsbeauftragte beauftragt zu prüfen, wie eine solche zentrale Anlaufstelle in Zusammenarbeit mit der… Weiterlesen
„Wir sind die soziale Opposition!“
Auf ihrem eintägigen Landesparteitag in Oldenburg hat DIE LINKE Niedersachsen am Samstag (12.11.2022) den Landtagswahlkampf und das Ergebnis der Wahl diskutiert. Neben Reden der Spitzenkandidierenden Lars Leopold und Jessica Kaußen, der Co-Landesvorsitzenden Heidi Reichinnek und des Landesgeschäftsführers Christoph Podstawa sprachen auch die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Amira Mohamed Ali und der Vorsitzende der Partei Martin Schirdewan zu den gut 100 anwesenden Delegierten. Weiterlesen
Nie wieder Faschismus – Gedenken an die Reichspogromnacht
Am 9. November jährt sich die Reichspogromnacht, eine 1938 zentral organisierte Gewaltaktion gegen die jüdische Bevölkerung in Deutschland. Faschistische Schlägertrupps setzten jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand. Tausende Jüdinnen und Juden wurden misshandelt, verhaftet oder ermordet. Weiterlesen
KMV Beschluss: Aufforderung zum Rücktritt vom Fraktionsvorsitz
Für die vergangene Kommunalwahl 2021 wurde Edgar Schu aufgrund von Vorabsprachen unseres Kreisverbandes DIE LINKE Göttingen/Osterode mit anderen Bestandteilen der Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke („Findungskommission“) auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt, der ihm den Einzug in den Stadtrat ermöglichte. Weiterlesen
KMV Beschluss: Aufforderung zur Rückgabe des Stadtratmandates
Für die vergangene Kommunalwahl 2021 wurde Edgar Schu aufgrund von Vorabsprachen der Partei DIE LINKE Göttingen/Osterode mit anderen Bestandteilen der Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke („Findungskommission“) auf einen aussichtsreichen Listenplatz gewählt worden, der ihm den Einzug in den Stadtrat ermöglichte. Weiterlesen
DIE LINKE im Kreistag: Öffentlichen Personennahverkehr kommunalisieren!
Mit einem Antrag zur Kommunalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Göttingen startet die Kreistagsfraktion DIE LINKE eine Initiative, um die von Leistungseinschränkungen geprägte Situation des ÖPNV im Kreisgebiet langfristig in den Griff zu bekommen. In einem Prüfantrag soll die Kreisverwaltung dazu aufgefordert werden, die Beteiligung an einer kommunalen Verkehrsgesellschaft oder die Einrichtung einer solchen zu untersuchen, um eine Inhouse-Vergabe des ÖPNV im Landkreis Göttingen nach dem Auslaufen der Vergabe der… Weiterlesen
Überregional
Klausurtagung diskutiert Kurs der Landespartei
Auf einer zweitägigen Klausurtagung in der gewerkschaftlichen Heimvolkshochschule Hustedt hat an… Weiterlesen
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