In großer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Öffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Weiterlesen

Erste Überlegungen des Bundessprecherrates der KPF zum Parteitag der LINKEN Die 1. Tagung des 7. Parteitages der LINKEN am 26./27. Februar 2021 war ein wichtiger Schritt in Vorbereitung der in diesem Jahr stattfindenden Wahlen, insbesondere der Bundestagswahl. Wir gratulieren dem neugewählten Parteivorstand herzlich zur Wahl und wünschen Gesundheit, Kraft und Erfolg. Der Verlauf des Parteitages hat viele Gemeinsamkeiten unter Beweis gestellt aber ebenso eine essenzielle Differenz, die sich in der Frage widerspiegelt, welchen Preis zu zahlen wir bereit sind, um im gegebenen Fall im Bund in… Weiterlesen

So manche erinnern sich noch an den Erfurter Programmparteitag im Jahr 2011. Dort wurde ein gutes Programm beschlossen, welches bewahrt werden muss. Deshalb ist es gut, dass im derzeitigen Entwurf für das Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen 2021 wesentliche friedenspolitische Inhalte aus dem Parteiprogramm ihren direkten Niederschlag finden. Weiterlesen

Zum Wahlprogrammentwurf der Partei Die Linke zur Bundestagswahl 2021.  In meinem Leben habe ich viele Tätigkeiten ausgeübt. In der DDR war ich vorrangig damit befasst, Menschen zu schikanieren. Das war dort so üblich. Nach der Wende konnte ich nur noch meine Telefonnummer unterdrücken. Sodann war ich als Küchenhilfskraft in einer Kita tätig. Nach zwei Jahren befand mein zuständiges Bezirksamt, auf Grund meiner Vergangenheit sei ich meinen Kolleginnen, den Eltern und den Kindern nicht zuzumuten. Beschwert über mich hatten sich allerdings nur die Kleinen aus der Krabbelgruppe. Nach… Weiterlesen

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, mit Erleichterung und Dankbarkeit haben wir Eure Erklärung »Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!« vom 4. Februar 2021 zur Kenntnis genommen. Nur, wer sich nie mit der Geschichte des lateinamerikanischen Kontinents befasst hat, kann glauben, dass von den USA unterstützte Gruppierungen etwas anderes anstreben als einen so genannten Regime Chance. Demokratisierung ist hierfür eine verharmlosende Bezeichnung. Diese zielt wohl kaum auf Defizite der Entwicklung sozialistischer Demokratie in Kuba. Wenn vom Imperium ausgehaltene Kräfte Demokratisierung fordern,… Weiterlesen

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion unserer Partei, unterbreitete am 17. Januar 2021 ein Diskussionsangebot »Linke Sicherheitspolitik«. Johannes Schaible vom SPIEGEL hat Recht mit seiner Feststellung, das Höhn-Papier stelle »eherne Prinzipien infrage«. Und er muss Recht behalten mit dem Satz: »Die Widerstände in der eigenen Partei dürften gewaltig sein.« Zu denen, die unerbittlichen Widerstand gegen diesen dreisten Vorstoß Höhns leisten werden, gehören die Kommunistinnen und… Weiterlesen

Erklärung der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten zu den sich häufenden NS-Verharmlosungen und antisemitischen Vereinnahmungen der sogenannten „Querdenker“ Weiterlesen

Am 28.11.2020 begehen wir Friedrich Engels‘ 200. Geburtstag. In seiner Schrift »Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft« schreibt er über den Metaphysiker: »Er denkt in lauter unvermittelten Gegensätzen; seine Rede ist ja, ja, nein, nein; was darüber ist, das ist vom Übel.« Unsere Denkweise ist das natürlich nicht. Und so akzeptieren wir, dass es Situationen geben kann, so die des gegenwärtigen Pandemiegeschehens, in der Telearbeit und Homeoffice zeitweise und partiell notwendig werden. Weiterlesen

An dieser Stelle sollte die Einschätzung des Erfurter Parteitages durch den KPF-Bundessprecherrat dokumentiert werden. Bekanntermaßen beschloss der Parteivorstand – in Übereinstimmung mit Präsidiumsmitgliedern des Bundesausschusses und den Landesvorsitzenden – am 27. Oktober 2020 einstimmig, den Einberufungsbeschluss des Erfurter Parteitages aufzuheben und damit den Parteitag auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Darüber ließe sich streiten. Aber wir respektieren diese einhellig getroffene Entscheidung. Weiterlesen

DIE LINKE: Das aktuelle Strategiepapier der Reformer schweigt sich zur Außenpolitik aus Gastkommentar in jW vom 8. August 2020, S. 4 Die Partei DIE LINKE »sollte bei den kommenden Bundestagswahlen offensiv das Ziel eines Politik- und Regierungswechsels vertreten«, so die Parteivorsitzenden und andere in einem Papier vom 15. Mai. Obwohl es im Parteivorstand faktisch durchfiel, begrüßen die Autorinnen und Autoren eines neuen Strategiedokuments »Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft – die Linke muss sich entscheiden«, darunter Jan Korte, Matthias Höhn, Stefan Liebich, Klaus… Weiterlesen