Rot-rot-grünes Bündnis im Bund für uns nicht vorstellbar  Zunächst einmal möchten wir dem Berliner Landesverband unserer Partei zu dem guten Wahlergebnis herzlich gratulieren. DIE LINKE wurde vor allem gewählt, weil sich offenbar viele Berlinerinnen und Berliner von ihr erhoffen, dass sie ihre sozialen Interessen vertritt. Es ist enorm wichtig, dass damit in der Hauptstadt – trotz des nicht geringen Zuspruchs für die AfD – dennoch dieser völkischen Partei nicht die Chance eingeräumt wurde, sich verlogenerweise als einzige Vertreterin der sogenannten kleinen Leute darzustellen. Unser Berliner… Weiterlesen

Meine kurze Einschätzung ist vor dem Hintergrund zu lesen, daß ich die Lage der Partei bezüglich ihrer stabilen Orientierung entlang des Erfurter Programms unmittelbar nach dem 5.niedersächsischen LPT (2. Tagung) im Februar als außerordentlich bedroht empfunden habe. Die Liquidierung fester Grundpositionen – initial in der Flüchtlingsfrage – schien, zumindest potentiell, auf der unmittelbaren Tagesordnung der Partei zu stehen. Diese Gefahr ist im Zusammenhang mit diesem Parteitag deutlich minimiert – sie zu bannen, wäre ohnehin unmöglich. Eine wichtige Rolle messe ich hier dem Papier der… Weiterlesen