Erklärung des Bundesprecherrates der KPF Ob große Koalition, ob Schwarz-Gelb oder Schwarz-Gelb-Grün – nach dem 24. September 2017 wird eine starke Opposition gebraucht. Die wird kaum von denen ausgeübt werden, die sich die Wunden lecken, weil es mit dem Regieren diesmal nichts geworden ist. Und die wird schon gar nicht durch die AfD gewährleistet werden. Deren Behauptung, sie gehöre nicht zu den etablierten Parteien, glaubt keiner mehr, der das AfD-Parteiprogramm gelesen hat – voll von völkisch geprägten, rassistisch durchsetzten und durchaus neoliberalen Positionen. Nur eine Partei wird… Weiterlesen
Beschluss der 4. Tagung der 18. Bundeskonferenz der KPF Bis zu den Bundestagswahlen konzentrieren wir uns auf folgende Schwerpunkte: Wir bereiten den Hannoveraner Parteitag vor, der vom 9. bis 11. Juni 2017 stattfindet. Es sind Anträge zum Wahlprogramm zu erarbeiten bzw. zu unterstützen, die einen Oppositionswahlkampf befördern. Wir beteiligen uns aktiv an der Vorbereitung des Treffens der Delegierten aus den Reihen der Antikapitalistischen Linken, der Sozialistischen Linken, des Marxistischen Forums, des Geraer Dialogs, der KPF und weiterer Zusammenschlüsse.Wir sensibilisieren für die… Weiterlesen
Winsen, den 27. November 2016 Werte Genossinnen und Genossen, mit großer Bestürzung ist von uns der Tod des Commandante en Jefe Fidel Castro Ruz aufgenommen worden. Auch wenn wir wissen, dass das Leben endlich ist, kam diese Nachricht doch überraschend und traf uns unvorbereitet, ist doch Kuba und das kämpfende, selbstbewusste Lateinamerika ohne Fidel kaum vorstellbar. Wir schließen uns den Worten von Pablo Neruda, dem chilenischen Literatur-Nobelpreisträger, an: "Wer nicht zu Kuba, zu seiner Revolution, zu Fidel Castro steht, steht auf der anderen Seite, der Seite der Schande und des… Weiterlesen
Rot-rot-grünes Bündnis im Bund für uns nicht vorstellbar Zunächst einmal möchten wir dem Berliner Landesverband unserer Partei zu dem guten Wahlergebnis herzlich gratulieren. DIE LINKE wurde vor allem gewählt, weil sich offenbar viele Berlinerinnen und Berliner von ihr erhoffen, dass sie ihre sozialen Interessen vertritt. Es ist enorm wichtig, dass damit in der Hauptstadt – trotz des nicht geringen Zuspruchs für die AfD – dennoch dieser völkischen Partei nicht die Chance eingeräumt wurde, sich verlogenerweise als einzige Vertreterin der sogenannten kleinen Leute darzustellen. Unser Berliner… Weiterlesen
Meine kurze Einschätzung ist vor dem Hintergrund zu lesen, daß ich die Lage der Partei bezüglich ihrer stabilen Orientierung entlang des Erfurter Programms unmittelbar nach dem 5.niedersächsischen LPT (2. Tagung) im Februar als außerordentlich bedroht empfunden habe. Die Liquidierung fester Grundpositionen – initial in der Flüchtlingsfrage – schien, zumindest potentiell, auf der unmittelbaren Tagesordnung der Partei zu stehen. Diese Gefahr ist im Zusammenhang mit diesem Parteitag deutlich minimiert – sie zu bannen, wäre ohnehin unmöglich. Eine wichtige Rolle messe ich hier dem Papier der… Weiterlesen