Seit August 2018 sinkt in der BRD die Industrieproduktion. Vor ungefähr 2 Jahren begann sich unter anderem in Form von Entlassungen abzuzeichnen, was am 21. Februar mit einem Einbruch des Deutschen Aktienindex‘ einen öffentlichkeitswirksamen Ausdruck fand: wenig überraschend tritt nach 2008 die nächste zyklische Krise zu Tage. Die Krise 2008 wurde als Finanzkrise wahrgenommen und alle Welt verfolgte das Geschehen um die Pleite der Lehman-Brothers Investmentbank. Die Botschaft war klar: die bösen USA waren schuld. Bei dieser Krise sollte es anders kommen. Am 31. Dezember 2019 informierten die… Weiterlesen

Liebe Kameradinnen und Kameraden, Ich begrüße euch im Namen des Kreisverbands der VVN/BdA. Auch in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie mit schwerwiegenden Folgen für die Gesundheit und das Leben vieler Menschen. Aus diesem Grund werden wir hier strikt die sinnvollen Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit beachten. Beachtet haben wir aber auch das Kanzlerwort, die aktuelle Krise sei die größte Herausforderung seit dem 2.Weltkrieg. Was wurde da gesagt? Der 2.Weltkrieg war eine „Herausforderung“? Ja sie sagte „seit dem 2.Weltkrieg“, sie sagte nicht „seit der Nachkriegszeit“. So wird… Weiterlesen

Werte Teilnehmerinnen und Teilnehmer; ich grüße euch! Im vergangenen Jahr musste die halbe Stadt evakuiert werden; Grund: ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg. Bereits vor einigen Jahre waren bei einem Entschärfungsversuch drei Männer getötet worden. Ich nehme das heute – am Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – zum Anlass, um kurz an eine Gruppe von Menschen zu erinnern, deren Beitrag an der Zerstörung des Nationalsozialistischen Systems von großer Bedeutung war, aber die dafür hierzulande nicht gewürdigt werden: Den alliierten Flugzeugbesatzungen, jetzt speziell den amerikanischen.… Weiterlesen

Liebe Kameradinnen und Kameraden, Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen! Während der Nazi-Diktatur waren es  Juden und  Sinti und Roma, die aufgrund einer unmenschlichen Rassenideologie erniedrigt, verfolgt und in den Konzentrationslagern ermordet wurden. Es waren Zeugen Jehovas, die wegen ihrer religiösen Überzeugungen verfolgt wurden. Es waren homosexuelle  Menschen, die gedemütigt und ihrer Freiheit beraubt in den KZs landeten. Es waren  insbesondere Menschen aus den unterjochten osteuropäischen Ländern, die verschleppt, versklavt, und zur Zwangsarbeit gezwungen wurden. Aber… Weiterlesen

Eine Erklärung wider den Irrsinn Ausgerechnet in diesem Land soll ein »Denkmal für die Opfer des Kommunismus« errichtet werden. Ein Denkmal für die Opfer des Kapitalismus fehlt. Anstelle dessen wird das Kaiserschloss wiedererrichtet, welches auch ein Symbol für die vielen Millionen Toten des maßgeblich von Deutschland mit zu verantwortenden Ersten Weltkrieges ist. Ein Denkmal für alle Opfer des Faschismus fehlt. Gäbe es eines für die des Kapitalismus, so wären die Opfer von 1933 bis 1945 eingeschlossen. Denn vom durch Hitler-Deutschland entfachten Morden in beinahe ganz Europa profitierte… Weiterlesen

Vorabfassung aus den Mitteilungen der KPF, Heft 5/2020, zu beziehen über kpf@die-linke.de Aus den allseits bekannten Gründen findet unsere KPF-Bundeskonferenz nicht am 26. April 2020 statt. Die Vorbereitungen auf diese Tagung begannen unmittelbar nach der LL-Ehrung am 12. Januar 2020, und auf der Bundeskoordinierungsratssitzung am 7. März 2020 behandelten wir die Thesen für den Sprecherratsbericht. Diesen legen wir nunmehr vor. Denn: Dass wir uns nicht treffen können, heißt nicht, dass wir zu den seit der KPF-Bundeskonferenz am 1. Dezember 2019 vergangenen fünf Monaten nichts zu sagen hätten.… Weiterlesen

Informationen über die Coronavirus-Pandemie überfluten unseren Alltag, und die damit verbundenen Maßnahmen lassen keine Familie unberührt. Wir alle wissen nicht, was uns noch erwartet bis zum Ende der Pandemie und vor allem danach. Dazu gibt es viele Diskussionen und auch Spekulationen. Auch wenn jetzt manche denken mögen: »Die nicht auch noch …«, möchten wir Euch erste Überlegungen des KPF-Bundessprecherrates übermitteln. Vielleicht regen diese Überlegungen zum Nachdenken an oder vermitteln das eine oder andere Argument. Selbstverständlich besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit. Bundesspr… Weiterlesen

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, vor gut einem Vierteljahr, drei Wochen nach ihrem Ausstieg aus dem INF-Vertrag, haben die USA ihre erste landgestützte Mittelstreckenrakete gestartet. Das Geschoss wäre nach dem INF-Vertrag nicht erlaubt gewesen, denn der untersagt die Produktion, Erprobung und den Besitz landgestützter Raketen mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern. Das Pentagon hatte bereits Ende 2017 mit entsprechenden Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten begonnen. Die US-Streitkräfte nutzten für den Test im August eine Mk-41 Abschussrampe, das gleiche Modell, welches bereits in… Weiterlesen

Überlegungen der KPF in Vorbereitung der Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE am 29. Februar und 1. März 2020 Wir sind aufgefordert, unsere Überlegungen in Vorbereitung der Strategiekonferenz zu Papier zu bringen. Wir werden nicht den Versuch unternehmen, alle von Katja Kipping, Bernd Riexiger, Jörg Schindler und Harald Wolf in ihrem Brief an die Parteimitglieder aufgeworfenen 12 Fragen zu beantworten. Wir greifen nur eine heraus: »Wie sieht heute eine realistische und an die Wurzel gehende linke Politik für Klimagerechtigkeit und anderes Wirtschaften, für Frieden und globale Solidarität… Weiterlesen

Es ist Krieg gegen Nordsyrien durch die türkische Armee Einheiten und syrisch-islamistische Verbündete. Die USA stimmte im Grunde diesen Krieg zu. Dagegen gehen wir heute WIEDER auf die Straße. Also ist es wieder Krieg? Nein! Seit 8 Jahre wird in und gegen Syrien Krieg geführt. Mit Beteiligung der Türkei, die USA und Deutschland. Unter Bruch des internationalen Völkerrechts und der Souveränität Syriens. Im Grunde genommen ist der türkische Einmarsch in Nordsyrien ein Randnotiz im Gesamtgeschehen des Krieges seit 8 Jahre in Syrien. Es ist die dritte Welle türkischer Besatzungskriege im… Weiterlesen