»Wir haben unseren Wählern keine Durchsetzungsperspektive geboten«, so ist ein Interview von Max Zeising mit Katja Kipping im nd vom 28.10.2021 überschrieben. Was versteht – zusammengefasst – Genossin Kipping unter fehlender Durchsetzungsperspektive? Es sei in der Breite nicht genügend angekommen, »dass wir die treibende Kraft, der Motor für einen sozial-ökologischen Umbau, für die Regulierung der Wirtschaft sind«. Viele hätten doch eher geglaubt, »dass uns der Nato-Austritt wichtiger sei als die Durchsetzung sozialer Sicherheit«. Im Zusammenhang mit dem sogenannten… Weiterlesen

Wenn eine Partei fast die Hälfte des Stimmanteils verliert, ist schonungslose Analyse angesagt. Die Auseinandersetzungen über die Ursachen unseres Abschneidens bei den Bundestagswahlen werden das Leben unserer Partei in den nächsten Tagen und Wochen maßgeblich prägen. Die Ursachen sind sicherlich vielfältig. Wir sind davon überzeugt, dass es ein grundlegender Fehler war – den die PDS 2001 schon einmal beging – den Wahlkampf der LINKEN in ungesundem Maße auf das Streben nach einer Regierungsbeteiligung im Bund zu fixieren. So berichtete das nd vom 23.09.2021 in einer Stimmungslage, die keine… Weiterlesen

Wir begehen den Weltfriedenstag am 1. September, während kurz zuvor – bis zum 27. August 2021 – mit dem US-Marinemanöver »Large Scale Exercise« der nächste Weltkrieg geprobt wurde. Es ging und geht gegen China und Russland, und die NATO soll dabei sein. Deutschland ist in diesem Aggressionsbündnis ein einflussreicher Staat. Es ist von essenzieller Bedeutung, dass es gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, wann und wo auch immer, Widerstand gibt – außerparlamentarischen und parlamentarischen. Das ist der Blickwinkel von Kommunistinnen und Kommunisten in der LINKEN. Und diesen Blickwinkel werden… Weiterlesen

Keine Carte blanche für das deutsche Militär! Am 7. Oktober 2001 fielen die ersten NATO-Bomben auf Afghanistan. Völkerrechtswidrig. Verbrecherisch. Unsere Partei hat in den zwanzig Jahren seither jeden Bundeswehreinsatz dort abgelehnt. Zu Recht. Sie hat wieder und wieder genau das Ende dieses Krieges vorausgesagt, welches nun eingetreten ist. Die Fraktion der LINKEN hat bereits im Juni 2021 im Bundestag die Evakuierung afghanischer Ortskräfte und Botschaftsangehöriger beantragt. Erfolglos. Die seinerzeit noch möglichen zivilen Evakuierungen führen nun Soldaten durch. Die Bundesregierung hat… Weiterlesen

Sehr geehrter Bodo Ramelow, in Deinem Onlinetagebuch finden sich die Sätze: »Mein Blick fällt dabei besonders auf den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion einer- sowie den 60. Jahrestag des Mauerbaus andererseits. Beide Daten – der 22. Juni 1941 sowie der 13. August 1961 – markierten auf natürlich sehr verschiedene, aber dennoch einschneidende Weise für viele Millionen Menschen in Deutschland, Europa und der Welt katastrophale Wendepunkte ihres Lebens.« Was denkst Du Dir nur bei einem so unerhörten Vergleich von Entgegengesetztem? Setzt Dein Denken aus, wenn Du… Weiterlesen

Offener Brief an die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichtes Sehr geehrte Damen und Herren, Sie werden - nach Einspruch der DKP - darüber zu befinden haben, ob es rechtens ist, dass die DKP durch die Bundeswahlkommission von der Bundestagswahl ausgeschlossen wurde. »Fristen sind Fristen«, kommentierte der Bundeswahlleiter Georg Thiel die Entscheidung der Bundeswahlkommission, die DKP habe ihren Rechtsstatus als Partei verloren. Sehr geehrte Damen und Herren, es wäre für die politische Hygiene in diesem Land mehr als zweckmäßig, wenn Sie ihre Entscheidung unter einem… Weiterlesen

Einschätzung des Wahlprogramm-Parteitages der Partei DIE LINKE. Bereits im Vorfeld des Wahlprogrammparteitages vom 19./20. Juni 2021 zeigte sich deutlich, dass die Partei gewillt ist, miteinander solidarisch in die bevorstehenden Wahlkämpfe zu ziehen. In diesem Sinne hatten sich auch verschiedene Zusammenschlüsse der LINKEN nach ihrer Beratung am 9. Juni 2021 mit einem gemeinsamen Brief an den Parteivorstand gewandt, verbunden mit der Forderung, dass die Markenkerne der LINKEN im Wahlkampf offensiv vertreten werden müssen. Von besonderer Bedeutung ist es, dass Versuchen, friedenspolitische… Weiterlesen

Wir sind heute hier anlässlich des Tages der Befreiung vom deutschen Faschismus. Wir feiern mit den Völkern der Welt den Sieg über den Faschismus. Und wir gedenken an diesem Stein für den Göttinger Widerstand, dessen Bau der antifaschistischen Linke International zu verdanken ist. Sie haben engagiert viele Göttinger Widerstandskämpfer dokumentiert. Die Mehrzahl von ihnen gehörte zur kommunistischen Partei, weshalb meine Partei, die DKP, besonders mit dem Widerstand verbunden ist. Aber ich will betonen, dass der gesamte Arbeiterwiderstand mutig und entschlossen war im Kampf gegen das… Weiterlesen

Gedenken – Feiern - Kämpfen! Als Tag der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht vor den Truppen der Anti-Hitler-Koalition ist der 8. Mai 1945 für die Völker Europas und der ganzen Welt ein Anlass zum Feiern, weil er ihre gesicherte Befreiung bedeutet hat! Die deutsche Kriegsmaschinerie unter Führung der lupenreinen faschistischen Generalität wurde nach fast 6 langen Kriegsjahren und millionenfachen Todes endlich zum Stillstand gebracht! Unterzeichnet wurde die bedingungslose Kapitulation durch das Oberkommando der Deutschen Wehrmacht mit dem Kriegsverbrecher Keitel an der… Weiterlesen

Liebe Anwesende, heute vor 76 Jahren wurde der 2. Weltkrieg beendet, Nazideutschland besiegt und damit Europa vom Faschismus befreit. 12 Jahre Verbrechen der Superlative mit industriellem Völkermord, kaum vorstellbaren Kriegsverbrechen waren vorbei. Verbrechen, die so bisher einmalig in der Menschheitsgeschichte waren. Dazu wurde heute schon einiges gesagt. 76 Jahre sind eine lange Zeit, 12 Jahre relativ kurz. Doch die Folgen dieses kurzen Zeitraums von nur zwölf Jahren sind immer noch deutlich spürbar und werden auch die nächsten 76 Jahre spürbar bleiben. Unsere Gesellschaft hat sich in… Weiterlesen