DIE LINKE überregional

Die Zahl der Versetzungsanträge von Lehrkräften, die in anderen Bundesländern unterrichten wollen, steigt seit Jahren. Im letzten Jahr waren es rund 1120 Anträge auf Versetzung und damit rund 100 mehr als noch im Jahr 2018. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Es ist doch alarmierend, wenn mittlerweile doppelt so viele Lehrkräfte Niedersachsen den Rücken kehren wollen als noch vor sechs Jahren. Andere Landesregierungen haben offenbar ihre Hausaufgaben gemacht und bezahlen Grund-, Haupt- und Realschullehrkräfte besser. Angesichts des akuten Lehrermangels… Weiterlesen

Eigenbeteiligung im Pflegeheim überlastet

Die Linke. Nds

DIE LNKE fordert die Solidarische Pflegevollversicherung „Armut durch Pflege ist in diesem System eingepreist“, kommentiert Lars Leopold, Vorsitzender der Partei DIE LINKE in Niedersachsen, die in dieser Woche veröffentlichten Kosten für einen Platz im Pflegeheim. „In Niedersachsen müssen Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen im Durchschnitt 1.612 Euro aufbringen, im Bundesdurchschnitt sogar noch mehr. Menschen werden bei Pflegebedarf mit diesen finanziellen Sorgen zusätzlich belastet und überlastet.“ Tatsächlich gibt es Alternativen zu diesem Zustand, betont Pia Zimmermann, Sprecherin für… Weiterlesen

Zu Hanau

Die Linke. Nds

Die LINKE. Niedersachsen ist in tiefer Trauer über die Opfer der Geschehnisse in Hanau und drückt ihr tiefes Mitgefühl mit den Angehörigen und ihre Anteilnahme aus. Weiterlesen

Herr Scholz, bitte treten Sie zurück!

DIe Linke. Nds

"Laut Medienberichten hat die Finanzbehörde Hamburg 2016 Steueransprüche von 47 Millionen Euro der Stadt Hamburg für das Steuerjahr 2009 gegenüber der Privatbank M M Warburg, verjähren lassen“, sagt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN. „Die Wochenzeitung „Die Zeit“ und das NDR-Magazin „Panorama“ berichteten, der damalige Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD), heute Vizekanzler, habe sich während des laufenden Verfahrens mit Verantwortlichen der Privatbank getroffen, um die Lage zu erörtern. Der Hamburger Senat hat hierzu eine entsprechende Anfrage vor 3 Monaten verneint.“ … Weiterlesen

„Seit ihrer Gründung beschäftigt sich die Pflegekammer nur mit sich selbst. Das ging beim fehlerbehafteten Eintreiben der Zwangsbeiträge los und erstreckt sich jetzt über Personalquerelen in der Führungsriege. Vorstandsmitglieder schmeißen hin und der erst kürzlich engagierte Interimsmanager wird plötzlich gefeuert. Die Kammer verkommt mehr und mehr zur Chaos-Truppe - einzig die Pflegekräfte, deren Interessen die Kammer ja eigentlich vertreten sollte, bleiben weiterhin auf der Strecke. Da ist es kaum verwunderlich, dass Kammerpräsidentin Mehmecke mittlerweile innerhalb der Kammerversammlung… Weiterlesen

„Bundesgesundheitsminister Spahn will in Berlin zentral entscheiden, wo ein schwer erkrankter Notfallpatient im Wendland behandelt wird. Diese Idee ist unausgegoren und am Schreibtisch entstanden, hat aber nichts mit der Realität in einem Flächenland wie Niedersachsen zu tun“, kritisiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums für ein zentrales Notrufleitsystem. „Im ländlichen Raum vergeht ohnehin einige Zeit, bis das nächstgelegene Krankenhaus erreicht werden kann. Hier noch längere Fahrten zu… Weiterlesen

LINKE. Niedersachsen bekräftigt Forderung nach Mietendeckel und Landeswohnungsbaugesellschaft Explodierende Mieten und horrende Wohnungspreise sind auch in Niedersachsen ein riesiges Problem – bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Dies ist nun offenbar auch bei Ministerpräsident Weil (SPD) angekommen, der den Verkauf der Landeswohnungsbaugesellschaft NILEG durch die schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2005 als ‚großen Fehler‘ bezeichnet. „Dass sich die SPD nun auch für die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft ausspricht, ist ein begrüßenswerter erster Schritt in die richtige… Weiterlesen