DIE LINKE überregional

Die heutige Demonstration des „Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge“ vor dem Landtag in Hannover wird von der Partei DIE LINKE unterstützt. Unter anderem Franziska Junker, Kandidatin zur Landtagswahl auf Platz 3 der Landesliste, nimmt an der Veranstaltung teil. DIE LINKE fordert seit langem die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, was in anderen Bundesländern – unter anderem in dem links regierten Thüringen – bereits umgesetzt wurde. Dazu sagt Lars Leopold, Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Partei DIE LINKE Niedersachsen: „Die Straßenausbaubeiträge… Weiterlesen

Raus aus der Atomkraft!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Vertreter von Übertragungsnetzbetreibern haben das Ergebnis des sogenannten „Stresstests“ vorgestellt. Demnach sollen zwei der drei noch laufenden Atomkraftwerke als Reserve bis April 2023 weiterlaufen. Niedersachsens FDP plakatiert derweil populistische Slogans für einen grundsätzlichen Weiterbetrieb der Atomkraft. Für DIE LINKE Niedersachsen ist klar: Wir brauchen den schnellen Ausstieg aus der gefährlichen Atomkraft und aus den fossilen Energien und eine ökologische Energiewende hin zu regenerativen Energien. Bundeswirtschaftsminister Robert… Weiterlesen

Bis zu drei Viertel der Kliniken im Land sieht die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) in ihrer Existenz gefährdet. Es gibt deshalb zunehmend Proteste, so zum Beispiel am 02. September 2022 in Oldenburg. Die Situation der Krankenhäuser sei so angespannt wie nie, erklärte Dr. Alexander Poppinga, Leiter des Evangelischen Krankenhauses in Oldenburg. Durch starke Kostensteigerungen für Energie, Medikamente und Lebensmittel gerieten immer mehr Kliniken in eine bedrohliche Schieflage. Die Zahlungen des Landes, das für die Investitionen zuständig ist, seien der Lage nicht angemessen. Seit… Weiterlesen

Das heute angekündigte dritte Entlastungspaket der Bundesregierung sei „keine ausreichende Antwort auf die dramatische Situation“ im kommenden Winter, kritisiert DIE LINKE Niedersachsen. Proteste gegen steigende Preise und Inflation sind daher in den kommenden Wochen notwendig. Dazu sagt Jessica Kaußen, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl: „Das Entlastungspaket der Bundesregierung ist halbherzig. Es ist keine ausreichende Antwort auf die dramatische Situation, in die viele Menschen angesichts von Teuerungen und Inflation in den nächsten Wochen und Monaten kommen werden.… Weiterlesen

Bundesweit streiken heute Piloten der Lufthansa sowie Beschäftigte im Cargo-Bereich am Flughafen Hannover. Für DIE LINKE Niedersachsen erklärt Franziska Junker Unterstützung für die Forderungen der Beschäftigten, vor allem der geforderte Inflationsausgleich und die Forderung nach einem Tarifvertrag seien wichtig. Neben dem ganztägigen Pilotenstreik traten heute Nachmittag auch Beschäftigte eines Cargo Services am Flughafen Hannover mit dem Beginn der Spätschicht in den Streik für einen Tarifvertrag. Die Kandidatin zur Landtagswahl Franziska Junker sagt: „Wir unterstützen die Streiks. Die… Weiterlesen

52 Millionen 9-Euro-Tickets wurden verkauft, weitere 10 Millionen Tickets wurden von Abo-Kund*innen genutzt. Das Angebot hat in den letzten drei Monaten viele Menschen finanziell entlastet. Zehn Prozent der Fahrten wurden für Strecken genutzt, die sonst mit dem Auto zurückgelegt worden wären. Damit wurden rund 1,8 Millionen Tonnen Treibhausgase eingespart - so viel, wie ein Jahr Tempolimit auf unseren Autobahnen bringen würde. Die Forderungen nach einer bezahlbaren und flächendeckenden Nachfolgelösung für das Ticket sind also mehr als berechtigt, meint Franziska Junker, Kandidatin der Partei… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Weltfriedenstages erklärt Lars Leopold, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE Niedersachsen zur Landtagswahl am 9. Oktober 2022: „Am 1. September jährt sich der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen und der Beginn des Zweiten Weltkrieges. Für uns ist der heutige Antikriegstag ein Tag der Mahnung und des Gedenkens an die zahlreichen Opfer des Krieges. Die Verantwortung und der Auftrag, dass von Deutschland nie wieder ein Krieg ausgeht, ist weiterhin aktuell. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Verbrechen und muss sofort beendet werden. Weltweit toben… Weiterlesen