Am Rande der Haushaltsreden hat Ilyas Cangöz, Abgeordneter im Rat der Stadt Herzberg am Harz, auf die Flüchtlingsproblematik aufmerksam gemacht und folgende Anmerkungen gemacht. Es gilt das gesprochene Wort. Herr Ratsvorsitzender, Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger! In der heutigen Sitzung haben meine Vorredner bereits genügend über den Haushalt 2016 geredet. Ich werde heute über Flüchtlingsprobleme ein paar Sätze sagen. Es ist… Weiterlesen
Wie der Harzkurier am 12. + 13. November berichtet, wurden vom Walkenrieder Bürgermeister Herbert Miche polemische Äußerungen gegenüber Geflüchtete getätigt. Er prangert den "unkontrollierten Zuzug von Wirtschaftsflüchtlingen und Kriminellen" an. Einen Blick auf seiner öffentlichen Facebookseite macht deutlich, dass Herr Miche sich nicht nur im Ton vergriffen hat, sondern klare Positionen gegen Flüchtlinge bezieht, mit denen er Wählerstimmen am "rechten Rand" sammeln will. Mit seinen… Weiterlesen
Die Landkreise Göttingen und Osterode werden 2016 zu einem 'Monsterkreis' Göttingen fusionieren. Rot-Grün im Kreistag hat ihre Mehrheit genutzt und Bedenken gnadenlos ignoriert. Die Linke. hat sich in beiden Landkreisen einvernehmlich gegen eine Fusion ausgesprochen und dies u. a. mit dem massiven Demokratieabbau begründet. Zur Kommunalwahl im September 2016 wird der neue Landkreis Göttingen offiziell und deshalb hatte sich bei einer Kreismitgliederversammlung am 29.6.2015 Die Linke in beiden… Weiterlesen
Per Eilbeschluss soll in den nächsten zwei Wochen die Umwandlung der Samtgemeinde Walkenried in eine Einheitsgemeinde eingeleitet werden. Um die Bürger von der Notwendigkeit zu "überzeugen", fand am 6. Oktober eine Bürgerinformation im Freizeitzentrum Walkenried statt. Man sprach erneut von einer Alternativlosigkeit, die auch schon bei einer möglichen Fusion mit Bad Sachsa herhalten musste. Ratssitzungen, die der Bürgerinformation voran gehen sollten (inkl. entsprechender Beschlüsse) wurden… Weiterlesen