Direkte Demokratie vs. Rat der Stadt Bad Sachsa

Timo Rose (DIE LINKE. Altkreis Osterode)

Mitten in der Corona-Pandemi kommt es zu einer Überraschung, mit der wohl kaum jemand gerechnet hat. Beim Bürgerentscheid in Bad Sachsa, der nur über das Briefwahlverfahren statt finden kann, spricht sich eine Mehrheit von 55,6% für die sofortige Beendung der Fusionsgespräche zwischen Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried aus. Da die Wahlbeteiligung mit 51,95% auch noch sehr ordentlich ist, ist der Bürgerentscheid auch bindend. Weiterlesen

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Genoss*innen der Linken im Altkreis Osterode zu ihrer Jahreshauptversammlung, um einen neuen gleichberechtigten Sprecher*innenrat zu wählen. Ilyas Cangöz aus Herzberg, Hanjo und Timo Rose aus Wieda wurden dabei erneut bestätigt. Neu hinzugekommen ist Teresa Cruz Avellaneda aus Bad Lauterberg, die sich nun ebenfalls im Sprecher*innenrat mit einbringen möchte. Weiterlesen

In der letzten Ratssitzung der Stadt Bad Herzberg im Jahr 2019 wurde ein Doppelhaushalt für 2020/2021 beschlossen. Ilyas Cangöz, Mitglied im Ortssprecher*innenrat DIE LINKE. Altkreis Osterode und Ratsherr der Stadt Herzberg in der dritten Amtsperiode, machte sich in seiner Haushaltsrede für die ehrenamtlichen Feuerwehrleute stark und forderte eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für deren Einsatz. Dabei kündigte er an, insgesamt 600 Euro, zu je ein Drittel an die Herzberger Feuerwehr, an den… Weiterlesen

In der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes DIE LINKE. Altkreis Osterode im Jahr 2019 fanden die Anwesenden deutliche Worte zur möglichen Fusion zwischen Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried. Timo Rose, Mitglied im Ortssprecher*innenrat machte an einigen Beispielen deutlich, warum der Ortsverband die Fusion ablehnt und warum sich seine Ansicht auch nicht geändert hat. Weiterlesen

LINKE gegen Fusionszuschuss

In der nächsten Finanzausschusssitzung des Kreistages am kommenden Donnerstag wird eine Vorlage der Kreisverwaltung zur Diskussion stehen, die eine Förderung eines freiwilligen Zusammenschlusses von Gemeinden, und der Umwandlung von Samtgemeinden in Einheitsgemeinden mit bis zu einer Mio. Euro als freiwillige Leistung des Landkreises vorsieht. Hierbei sollen nur Zusammenschlüsse gefördert werden, deren Einwohnerzahl dann 10.000 Einwohner übersteigt. Zusammenschlüsse von über 20.000 Einwohner… Weiterlesen