DIE LINKE überregional

Gewalt gegen Frauen ist kein Einzelphänomen. Jede vierte Frau erlebt in ihrem Leben mindestens einmal Gewalt durch einen Lebenspartner. Dies zeigt eine Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland. Polizeilich registriert ist nur ein geringer Teil der Beziehungstaten. Jährlich sind dies allein in Niedersachsen über 17.000 Fälle häuslicher Gewalt.In Niedersachsen suchen in den insgesamt 43 Frauenhäusern jährlich rund 2.200 Frauen und etwa 2.000 Kinder Schutz. Dazu Landesvorsitzende Heidi… Weiterlesen

„Profitgier darf nicht die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung gefährden: Die angekündigte Schließung der Reha-Kliniken in Seesen ist nicht hinnehmbar und ein herber Rückschlag für die Region“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, anlässlich der Mitteilung des Betriebsrates der Schildautal-Kliniken. „Eine in Aussicht gestellte Rettung der Reha-Einrichtungen als Teil der Schildautal-Kliniken war das Versprechen, mit dem der Betriebsrat dazu gebracht wurde, ein schlechtes Ergebnis in Gehaltsverhandlungen anzunehmen. Die Beschäftigten, die… Weiterlesen

Hannover. Seit 2014 ist die Zahl der Sozialwohnungen in Niedersachsen um 26.000 auf 67.000 gesunken. Nun verschärft auch noch die Coronakrise die Probleme für viele Mieterinnen und Mieter. Davor warnt DIE LINKE und fordert die Landesregierung zum Handeln auf. Mit einer Wohnungsbaugesellschaft des Landes soll dauerhaft bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. „Wenn Menschen mit geringen und mittleren Einkommen wegen steigender Mieten immer größere Teile des Einkommens für die Miete aufwenden müssen, wird das Wohnen zum Treiber der Armutsentwicklung. Umso dringlicher ist es, dass jetzt endlich… Weiterlesen

Am heutigen Freitag kam der sogenannte Corona-Infobus mit dem »Arzt« Bodo Schiffmann und »Rechts«-Anwalt Samuel Eckart auf den hannoverschen Opernplatz. Das Bündnis „Auf die Plätze“ hat spontan zu einer Gegendemo aufgerufen, die wir als Linksjugend Hannover mitorganisiert haben. Mit vielen Hygienevorkehrungen haben wir den Protest organisiert und durchgeführt. Ganz anders als die ‚Querdenker‘. Dort trug fast niemand Masken und es gab dichtes Gedränge vor dem Bus, niemand hielt Abstände ein - Trotz der rasant steigenden Corona-Zahlen, trotz rasant ansteigender Todeszahlen, trotz ‚Lockdown… Weiterlesen

„Die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn sind das Gegenteil von Wertschätzung für Pflegekräfte“, kommentiert Anne Zimmermann, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Niedersachsen, die Aussage, dass positiv auf eine Corona-Infektion getestete Pflegekräfte in Schutzausrüstung weiterarbeiten sollen. „Zu Anfang der Pandemie gab es für Pflegekräfte immerhin noch Applaus vom Balkon, mittlerweile scheint selbst das zu viel verlangt. Die Bundes- und Landesregierung erwarten von Pflegekräften, dass sie buchstäblich Schuften bis zum Umfallen – Wochenarbeitszeit von 60 Stunden, keine Zeit für… Weiterlesen

Die niedersächsische Sektion des Verkehrsclub (VCD) hat in einer Pressemitteilung auf das Reaktivierungsprogramm von Baden-Württemberg für bis zu 30 Bahnstrecken hingewiesen. Die können dort, finanziert in der Hauptsache über das neue Bundes-Gemeindefinanzierungsgesetz sowie zu geringeren Teilen über das Land und die Kommunen, wieder in Betrieb genommen werden. „Auch der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV), ob Bus oder Bahn, ist praktischer Klimaschutz. Doch die niedersächsische Landesregierung lässt bisher keinerlei Interesse daran erkennen, den Nahverkehr bedarfsgerecht auszubauen und betreibt… Weiterlesen

Erst kürzlich hat die Landesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Auflösung der von vielen Pflegekräften abgelehnten Pflegekammer in Niedersachsen regeln soll. Nach Inkrafttreten des Gesetzes sollen der Pflegekammer sechs Monate Zeit bleiben, um die Abwicklung - etwa das Kündigen von Verträgen - zu erledigen. Verbleibende Aufgaben übernimmt dann das Land als Rechtsnachfolger. Doch die Verantwortlichen der Kammer denken gar nicht ans Aufhören. Sie will nun auf dem Rechtsweg gegen ihre geplante Auflösung vorgehen und fordert über einen von ihr beauftragten Anwalt die Abgeordneten des… Weiterlesen