Weltweit startet heute (10. Oktober 2023) eine Kampagne, um eine politische Lösung der kurdischen Frage zu finden und einen Weg für die Freiheit des in der Türkei inhaftierten kurdischen Politikers Abdullah Öcalan zu ebnen. Dazu findet heute auch in Hannover eine Pressekonferenz statt, an der unter anderem für DIE LINKE Niedersachsen deren Landesgeschäftsführer Christoph Podstawa teilnimmt. Er sagt: „Wir stehen solidarisch an der Seite aller kurdischen emanzipatorischen und feministischen Bewegungen. Insbesondere solidarisieren wir uns mit den politischen Kämpfen, die in Afrin und Rojava… Weiterlesen

In der nun überregional aufgeflammten Debatte um den Namensgeber der Hindenburg-Kaserne im niedersächsischen Munster unterstützt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Niedersachsen, Thorben Peters, die Forderung nach einer raschen Umbenennung. Die Kaserne ist gemessen an der Zahl der Soldat*innen größter Bundeswehr-Heeresstandort. Auslöser der erneuten Diskussion ist eine jetzt öffentlich gewordene Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag Jan Korte, über die nun die Tageszeitungen „taz“ sowie "Neues Deutschland" ausführlich berichtet haben. D… Weiterlesen

Wie die Tageszeitung „taz“ heute berichtet, soll an der Kooperativen Gesamtschule Gronau (Landkreis Hildesheim) ein Lehrer mit offenbar rechtsradikaler Vergangenheit stellvertretender Schulleiter werden. Er war bis 2018 jahrelang Bundesführer der völkischen Jugendorganisation „Freibund“ und noch bis vor zwei Jahren als Verantwortlicher im Impressum der Homepage des Verbandes eingetragen. Dazu sagt Ferry Marquardt, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE Niedersachsen aus Hildesheim: „Die Schule soll Kinder zur mündigen Teilnahme an der Demokratie befähigen, zu Toleranz,… Weiterlesen

Immer wieder müssen Menschen in Niedersachsen teils existenzbedrohend hohe Straßenausbaubeiträge zahlen. Andere Bundesländer, zum Beispiel das rot-rot-grün regierte Thüringen, haben die Beiträge bereits abgeschafft. Aktuell sorgen die Zahlungsforderungen an Grundstückseigentümer*innen unter anderem im Landkreis Leer erneut für Debatten. DIE LINKE fordert die Abschaffung der Gebühren. Dazu sagt Franziska Junker, Co-Landesvorsitzende der niedersächsischen Linkspartei: „Straßenausbaubeiträge müssen in Niedersachsen endlich abgeschafft werden! Sie sind für viele Menschen existenzbedrohend, wenn… Weiterlesen

Heute am 28. September ist „Safe Abortion Day“, der internationale Aktionstag für das Recht auf sicheren und legalen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. Dazu sagt Marianne Esders, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE Niedersachsen und Co-Sprecherin des "Landesrates LINKE Frauen Niedersachsen": „Es wird höchste Zeit, dass das Recht auf Selbstbestimmung darüber, ob eine Schwangerschaft fortgeführt wird, allein bei der schwangeren Person liegt. Reproduktive Rechte und eine gute Gesundheitsversorgung sind grundlegende Menschenrechte. Die im Paragraphen 218 enthaltene staatliche Gewalt… Weiterlesen

Heute protestieren auch in Niedersachsen die Apotheker*innen gegen Personalmangel, weitere finanzielle Belastungen durch die Inflation und zunehmende Schwierigkeiten bei der Grundversorgung mit Medikamenten. Dazu sagt die Co-Vorsitzende der Partei DIE LINKE Niedersachsen Franziska Junker: „Der heutige Protest der Apothekerinnen und Apotheker macht auf die zunehmende Belastung durch Lieferengpässe von Medikamenten, Personalmangel und die weiterhin bestehenden finanziellen Folgen der Inflation aufmerksam. Die Versorgung mit Arzneimitteln muss künftig auf sicherere Füße gestellt werden, denn die… Weiterlesen

Das Anliegen des Appells „Bildungswende jetzt“ wird von der Partei DIE LINKE Niedersachsen unterstützt. Die Linkspartei ruft auch in Niedersachsen dazu auf, die Kundgebungen und Demonstrationen für bessere Bildung am 23. September an vielen Orten im Land zu unterstützen. Zahlreiche Bildungsorganisationen, Gewerkschaften und Elterninitiativen rufen zu einer „Bildungswende“ auf und fordern mehr Geld für Bildung. Dazu sagt Nicoline Rohweder, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der Partei DIE LINKE Niedersachsen und Berufsschullehrerin aus Gifhorn: „Gemeinsames Lernen aller… Weiterlesen