Ostermarsch 2023

7. April 2023

Auch an diesem Wochenende werden in ganz Deutschland Menschen gegen Krieg, Militarisierung und für ein Leben in Frieden auf die Straßen gehen. Auch in diesem Jahr werden die Ostermärsche im Lichte des russischen Überfalls der Ukraine stattfinden. An vielen Orten wird nicht nur demonstriert, sondern sind in der Friedensbewegung auch Streitigkeiten in der Bewertung des Ukrainekrieges und über eine angemessene Friedenspolitik aufgetaucht.

Als LINKE stehen wir solidarisch an der Seite der ukrainischen Bevölkerung, die sich gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg wehrt. Die Macht, diesen Krieg zu beenden, hat die russische Regierung. Wir fordern deshalb einen Stopp des russischen Angriffskriegs, den Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine, einen Waffenstillstand sowie diplomatische Initiativen für einen dauerhaften Frieden. Wir müssen aber auch in Deutschland und in der Europäischen Union mehr dafür tun, dass nicht-militärische Lösungen des Konfliktes ernsthaft sondiert werden. Das sieht auch eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung so. Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung im Angesicht des Angriffskriegs. Zugleich muss aber die internationale Gemeinschaft einen diplomatischen Korridor entwickeln. Strategielos die militärische Eskalation voranzutreiben wird außer der militärischen Logik keine Antwort bringen. Es braucht einen Waffenstillstand und Debatten über eine Friedenslösung, um das Sterben zu beenden.

Die Ukraine benötigt darüber hinaus wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung. Statt neoliberaler Schocktherapie benötigt das Land finanzielle Hilfen, sich nach dem Krieg wieder aufbauen zu können. Ein Schuldenschnitt wäre ein erster wichtiger Schritt.

Als LINKE Göttingen/Osterode rufen wir dazu auf sich/euch in diesem Sinne auch an diesem Wochenende für eine solidarische Friedenspolitik einzusetzen und an den Ostermärschen teilzunehmen.

Gemeinsame Demonstrationen mit Rechten und rechtsoffenen Parteien wie der Partei "Die Basis" lehnen wir ab.

In Göttingen findet der Ostermarsch am Samstag um 12 Uhr am Nabel statt.