Erklärung der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE Die Wahlen zum EU-Parlament waren mehr als ein Stimmungstest. Sie bezeugen die spürbare Zunahme reaktionärer Tendenzen, und das, obwohl die Wahlbeteiligung so hoch war wie seit langem nicht mehr. In verschiedenen Kommentaren der Mainstream-Medien werden die Ergebnisse nationalistischer Parteien mit mehr oder weniger faschistoidem Trendheruntergespielt. Vor den Wahlen war ein Erdrutsch nach rechts angekündigt worden und nun gibt man sich erleichtert, dass diese Parteien »nur« etwa 120 bis 140 Sitze im EU-Parlament erhalten werden. Es… Weiterlesen
Genossinnen und Genossen, Antifaschistinnen und Antifaschisten, ich bedanke mich im Namen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend Göttingen einige Worte zum Tag der Befreiung sagen zu dürfen. Es ist unschwer zu erkennen: Wieder einmal ist Wahlkampf. Die Sitze im EU-Parlament werden neu gewählt. Dabei zieht sich durch fast alle deutschen Wahlprogramme der Drang danach die EU zu verändern und gegen “die Rechten” zu verteidigen. Selbst die Rechtsaußenpartei CSU hat sich dies auf die Fahne geschrieben! Häufig wird dabei die Behauptung aufgestellt, die EU hätte uns über 70 Jahren Frieden… Weiterlesen
Beschluss der 4. Tagung der 19. Bundeskonferenz Wieder und wieder werden wir gefragt, ob es sich denn noch lohne, ja, ob es opportun sei, der LINKEN bei den Wahlen zum EU-Parlament die Stimme zu geben. Das Wahlprogramm sei nicht sehr prägnant und die Liste der für das EU-Parlament Kandidierenden widerspiegle die Pluralität der Partei ungenügend. Hinzu käme, dass die Parteiführung um eine so fähige und beliebte linke Politikerin wie Sahra – zurückhaltend formuliert – nicht gekämpft hat. Und überhaupt sei die EU kein Projekt, für das sich einzusetzen lohnen würde. Wir sind von diesen… Weiterlesen
Die 2. Tagung des 6. Parteitages und die Bundesvertreterinnen- und Bundesvertreterversammlung der Partei DIE LINKE fand vom 22. bis 24. Februar 2019 in Bonn statt. Dieser Parteitag war eine bittere Erfahrung für alle Delegierten, die nicht bereit sind, dem demagogischen Prinzip der Äquidistanz zu folgen. Weiterlesen
Für den 13. Feb. hatte der Ortsverband Göttingen der Partei DIE LINKE zu einer thematischen Mitgliederversammlung eingeladen. Nachdem zu Beginn noch einige Fragen zum bevorstehenden Wahlkampf geklärt wurden, kamen wir rasch zum thematischen Teil. Thema war diesmal „Antifaschistische Politik“, Referent Peter Strathmann (KPF), ergänzt von der AG Antifa. Anwesend waren neben Parteimitgliedern auch 2 interessierte Gäste. Weiterlesen
Mitte November 2018 setzte die Deutsche Post AG den Verlag 8. Mai davon in Kenntnis, dass sich die Kosten für die Zustellung der jungen Welt ab 2019 drastisch erhöhen werden. Der Verlag soll der Post künftig jährlich 90.000 Euro mehr bezahlen. Das entspricht einer Preissteigerung von 28,5 Prozent, ohne dass dafür zusätzliche Leistungen erbracht werden. Die Existenz der jungen Welt ist damit enorm bedroht. Es wäre für die deutsche Linke ein unersetzbarer Verlust, gäbe es die junge Welt nicht mehr. Sie ist der tägliche Beweis dafür, dass dem Zeitgeist getrotzt werden kann. Die junge Welt muss… Weiterlesen
Beschluss der 3. Tagung der 19. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform Die KPF vertritt in Vorbereitung der Wahlen zum EU-Parlament am 26. Mai 2019 in der Partei selbst und im Wahlkampf die Positionen, die auf der Bundeskonferenz am 8. Dezember 2018 mit dem Sprecherratsbericht beschlossen wurden: - Sie propagiert die Notwendigkeit, die friedenspolitischen Prinzipien der LINKEN zu gesellschaftlich gültigen Grundsätzen werden zu lassen. - Sie kämpft um ein gutes Verhältnis der BRD zu Russland. - Sie vertritt einen strikt antikapitalistischen Antifaschismus und setzt sich zugleich… Weiterlesen
Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben. Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE LINKE zu zerstören. Wir melden uns – zwei Tage vor der gemeinsamen Klausur am 30.11.2018 – zu Wort, um dazu beizutragen, dass die aufeinander zurasenden Züge noch zum Halten gebracht… Weiterlesen
Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen. Reinhard Neubauer, Genosse der Göttinger Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), ist am vergangenen Dienstag im Alter von 77 Jahren verstorben. Reinhard war immer da: Auf der Straße, hinter dem Infostand, bei Veranstaltungen. Er kam aus einer kommunistischen Familie, Klassenkampf und Widerstand lernte er früh. Viele Jahre war er für die DKP und später die "Linke Liste" Göttingen im Rat der Stadt, die meiste Zeit davon als Einzelkämpfer ohne Fraktion. Daneben in vielen Funktionen in seiner Partei, der Gewerkschaft, Friedensbewegung und im… Weiterlesen