Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben. Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE LINKE zu zerstören. Wir melden uns – zwei Tage vor der gemeinsamen Klausur am 30.11.2018 – zu Wort, um dazu beizutragen, dass die aufeinander zurasenden Züge noch zum Halten gebracht… Weiterlesen

Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen. Reinhard Neubauer, Genosse der Göttinger Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), ist am vergangenen Dienstag im Alter von 77 Jahren verstorben. Reinhard war immer da: Auf der Straße, hinter dem Infostand, bei Veranstaltungen. Er kam aus einer kommunistischen Familie, Klassenkampf und Widerstand lernte er früh. Viele Jahre war er für die DKP und später die "Linke Liste" Göttingen im Rat der Stadt, die meiste Zeit davon als Einzelkämpfer ohne Fraktion. Daneben in vielen Funktionen in seiner Partei, der Gewerkschaft, Friedensbewegung und im… Weiterlesen

Rede von Götz Dieckmann am 19.8.2018 in Ziegenhals vor dem Areal der geschändeten und zertrümmerten Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, Hier in Ziegenhals sprach Ernst Thälmann am 7. Februar 1933 auf der berühmten illegalen Tagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands. Knapp einen Monat danach fiel er in die Hände der faschistischen Feinde. Nach elfeinhalbjähriger Einzelhaft wurde er von Bautzen nach dem KZ Buchenwald gebracht und auf dem Hinterhof des dortigen Krematoriums am 18. August 1944 von der SS erschossen.… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Leipziger Bundesparteitags 1. Der niedersächsische Landesausschuss begrüßt die fast einstimmige Unterstützung des Bundesparteitags für offene Grenzen für Menschen und das Bleiberecht aller Geflüchteten. Nachträgliche Versuche, diese Forderungen auf asylberechtigte Personen zu beschränken, weist der Landesverband zurück. 2. Der Landesausschuss bekräftigt außerdem den Parteitagsbeschluss, dass inhaltliche Kontroversen nicht mehr durch die Massenmedien ausgetragen werden und Partei- und Fraktionsspitze auf der Basis der Parteibeschlüsse agieren sollten. 3. Der… Weiterlesen

Zunächst gratulieren wir Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Wiederwahl als Parteivorsitzende und ebenso den gewählten Mitgliedern des Geschäftsführenden Parteivorstandes und den gewählten weiteren Mitgliedern des Parteivorstandes. Wir verhehlen nicht unsere besondere Freude über die Wiederwahl von Johanna Scheringer-Wright und Arne Brix sowie über die Neuwahl von Jochem Visser. Wir danken Thomas Hecker für seine Arbeit in der Antragskommission, Friedrich Rabe für sein Wirken im Arbeitspräsidium und den Genossinnen und Genossen aus Sachsen, besonders Ulrike Bretschneider, für die… Weiterlesen

Erklärung des Bundessprecherrates der KPF vom 26.04.2018 Petra Pau erklärte in der online-Ausgabe des nd vom 19.04.2018, es sei Zeit für eine linke Programmdebatte. Sie begründete das vor allem so: Die Frage, welche Rolle angesichts der Rechtsentwicklung DIE LINKE in Deutschland und Europa spielen sollte, sei umstritten. Vieles deute darauf hin, dass alte linke Antworten längst nicht mehr reichten. »Warum«, so Petra Pau wörtlich, »werden linke Alternativen so wenig gefragt? Sind sie nicht stimmig oder nicht glaubwürdig oder nicht zeitgemäß?« In diesem Kontext verweist Petra Pau auf… Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste, wie jedes Jahr treffen wir uns auch heute hier, um den Geburtstag von Ernst Thälmann zu begehen. Vor 132 Jahren kam er hier in Hamburg zur Welt und hat sich von Kind an gegen Ungerechtigkeit und kapitalistische Ausbeutung zur Wehr gesetzt. Seinen Lebenslauf kennen wir alle. Was war das Besondere an ihm? Er fand stets klare Worte: „Es genüge nicht |...| die Parole `Krieg dem Kriege!` aufzustellen, denn sie `wird Schall und Rauch bleiben, wenn wir nicht klar erkennen, daß wir mit der Vernichtung der kapitalistischen Gesellschaft künftige… Weiterlesen

Nicht nur in Deutschland zeichnen sich ernst zu nehmende Tendenzen rechter Entwicklungen ab. Diese sind nicht von wachsenden sozialen Klüften zu trennen. Immer mehr Menschen leben unter prekären Bedingungen und unentwegt wachsen die Abstiegsängste all jener, deren Lebenssituation gegenwärtig noch nicht prekär ist, es aber morgen schon sein kann. Zugleich wächst der Reichtum einiger weniger ins Unermessliche. Die Ursachen für die stetig weiter auseinanderklaffende Schere zwischen den nicht oder wenig Begüterten einerseits und den Reichen andererseits werden unterschiedlich gesehen. Linke… Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, der Berliner Bezirkspolitiker Oliver Nöll, Mitglied des Berliner Landesvorstandes der Partei DIE LINKE, hat laut nd vom 4. April 2018 einen Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren gegen Diether Dehm gestellt, mit dem Ziel des Parteiausschlusses. Das Berliner Aktiv der Kommunistischen Plattform traf sich planmäßig am 5. April 2018 und diskutierte auch diese Frage. Ich wurde beauftragt, Euch von der Quintessenz der Diskussion in Kenntnis zu setzen. Weiterlesen

Am Sonntag, den 15. April 2018 findet von 10:00 bis ca. 17:00 Uhr die 1. Tagung der 19. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE statt. Wir möchten Dich/Euch hiermit sehr herzlich als Gast zu dieser Konferenz einladen – über eine Rückmeldung, am besten per E-Mail an kpf@die-linke.de, würden wir uns freuen. Weiterlesen