Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

OMV Göttingen im Februar: Antifaschistische Politik

Für den 13. Feb. hatte der Ortsverband Göttingen der Partei DIE LINKE zu einer thematischen Mitgliederversammlung eingeladen. Nachdem zu Beginn noch einige Fragen zum bevorstehenden Wahlkampf geklärt wurden, kamen wir rasch zum thematischen Teil.

Thema war diesmal „Antifaschistische Politik“, Referent Peter Strathmann (KPF), ergänzt von der AG Antifa. Anwesend waren neben Parteimitgliedern auch 2 interessierte Gäste.

Einführend mit einer allgemeinen Geschichte von Klassenkämpfen, kam der Referent bald auf die derzeitige Situation zu sprechen, einerseits auf das bei vielen – besonders seit 1990 – vorherrschende Gefühl, „die da oben machen (mit uns) sowieso, was sie wollen“, andererseits auf illusionäre Vorstellungen unserer eigenen konkreten Handlungsoptionen – sowohl in revolutionärer als auch in reformerischer Hinsicht.

Da logischerweise die Ausbeuterklasse zahlenmäßig deutlich geringer ist als die ausgebeutete Klasse, muß sie ihre Herrschaft absichern. Dies kann durch Ausschlüsse geschehen – Schlagwort „Volksgemeinschaft“, wo eben einige NICHT dazugehören und auf die die Herrschenden im Bedarfsfalle die Aggressionen der Ausgebeuteten lenken können, aber vor allem durch „Hätschelei“ bestimmter Gruppen. Hier gibt es 2 Möglichkeiten: a) die Arbeiteraristokratie als Hauptstütze, die man als „Agenten der Bourgeoisie in der Arbeiterklasse“ bezeichnen kann, mit ihnen haben die Herrschenden einen Fuß in der Tür der ausgebeuteten Klasse selber – oder aber b) Kleinbürger*innen und „Lumpenproletariat“, was aber mit größeren Unsicherheiten verbunden ist, da diese Gruppe ist nicht in der Arbeiter*innenklasse verankert ist und zudem der kleinbürgerliche Teil interne Interessengegensätze, wie z. B. gleichzeitig Vermieter*in und Mieter*in zu sein, hat ... und entsprechend dazu neigt, sich zu „zerlegen“. Falls Gruppe a zu sehr schwächelt, kann die Bourgeoisie auch relativ einfach auf Option b umsatteln. Zur Begründung seiner Aussagen führte der Referent neben Marx/Engels und Lenin vor allem Dimitroff (Referat Arbeiterklasse gegen Faschismus, gehalten 1935 auf dem 7. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale) an.

So kann dann auch schnell aus einer „demokratischen Republik“ eine faschistische Diktatur werden. Die Maßnahmen der letzten Jahre lassen Schlimmstes befürchten, man denke nur an die Szenarien bei G-20 vorletzten Sommer, die steigende Tendenz, auf Proteste gegen illegale Maßnahmen mit erneuten illegalen Maßnahmen und dann wiederum mit illegalen Maßnahmen zu antworten, die neuen Polizeigesetze, PEGIDA, ... Dazu kommt, daß auch die internationalen Konflikte zunehmen, die BRD mittenmang.

Die zentrale Frage sei: Wie können wir der Monopolbourgeoisie ihr Spielchen kaputt machen und einen Stützenwechsel zugunsten einer faschistischen Option verhindern?

Dazu sei Folgendes wichtig: Zu „wissen“, wo der Klassenfeind hin will; wie er handeln wird, um dementsprechend selbst zu handeln; ein Entgegenkommen auf halbem Wege darf es dabei nicht geben; die Stoßrichtung unserer Forderungen muß umgekehrt klar auf die Punkte Beendigung des Sozialabbaus, Ablehnung jeder Kriegspolitik und die Verteidigung aller demokratischen und Freiheitsrechte gerichtet sein. Dies entspräche auch einem konsequenten Verständnis des Erfurter Programms.

In Göttingen selbst sind unsere Bedingungen überdurchschnittlich gut. Durch eine relativ starke linke Hegemonie und langjährige funktionierende Bündnisse konnte z. B. auf die G-20-Razzien oder einen enttarnten VS-Spitzel schnell reagiert werden. Auch die erfolgreiche Gründung des Rotes-Zentrum-Vereins hat Bündnisbedeutung. Dazu eine schon seit Ende der 1980er Jahre erfolgreiche Arbeit auf der Straße, bei der es wichtig ist, sich niemals davon zu distanzieren.

Die AG Antifa der Partei DIE LINKE befindet sich im Moment in einem Neuaufbau. Demnächst soll es ein Einsteiger*innentreffen geben, Veranstaltungen sind geplant ebenso wie eine Beteiligung am Internationalen Aktionstag gegen Rechts am 18. März. Auch diese Gruppe betonte die Wichtigkeit der Bündnisarbeit. So ist sie im Bündnis zum Frauenstreik am 8. März beteiligt.

Die anschließende Diskussion war lebhaft und warf viele interessante Aspekte auf. Einige Stichworte: Situation heute, ab wo ist was Faschismus, „Schutzhaft“ für „Gefährder“, Chemnitz ..., warum gehen so viele, die von sich sagen, sie seien keine Nazis, bei deren Aktionen/Demos mit?, wie demokratisch ist das, was gemeinhin als „Demokratie“ bezeichnet wird, überhaupt – Bspl. staatl. Willkür in BRD 70er Jahre (RAF-Hysterie)? Einigkeit bestand darin, daß, wer für gesellschaftliche Veränderung kämpft, nicht jedem und jeder hinterherlaufen darf. Es ist notwendig, seine Inhalte zu vermitteln und zu erklären, aber dabei immer „klare Kante“ zu zeigen. Und sich nicht auf klassische „Sozialthemen“ zu beschränken. Das greift zu kurz.

bei/pst


Kontakt

Peter Strathmann
Email: walter.noobsch.kpf (at) gmx.de

Die KPF

Die Kommunistische Plattform ist ein offen tätiger Zusammenschluß von Kommunistinnen und Kommunisten in der Partei DIE LINKE, die auf der Grundlage von Programmatik und Satzung der Partei aktiv an der Basis und in Parteistrukturen wirken.

Die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischen Gedankenguts ist wesentliches Anliegen der Kommunistischen Plattform.
Die Plattform tritt sowohl für kurz- und mittelfristig angestrebte Verbesserungen im Interesse der Nicht- und wenig Besitzenden innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft als auch für den Sozialismus als Ziel gesellschaftlicher Veränderungen ein.

Antifaschismus und Antirassismus sind für die Kommunistische Plattform ein strategisches politisches Anliegen, und sie wendet sich gegen jegliche Art von Antikommunismus, von wem er auch ausgehen mag.