Die Partei befindet sich in einer existenziellen Krise. Es gibt verschiedene Erklärungsversuche hinsichtlich der Gründe: • Es seien die innerparteilichen Auseinandersetzungen und das daraus resultierende Bild der Zerrissenheit. • Es sei das Abstimmungsverhalten über den Bundeswehr-Einsatz am Flughafen von Kabul gewesen. Einigen seien Prinzipien wichtiger als Menschenleben. • Es sei die Abkehr von den Interessen der Arbeiter und Prekarisierten, meinen die einen, und die anderen sagen, es sei die ungenügende Beachtung der Diversitätspolitik. Gegenwärtig steht der Vorwurf des Sexismus im Raum. •… Weiterlesen
Lieber Jörg, möglicherweise kennst Du das Papier von Matthias Höhn »Europäische Sicherheit organisieren. Eine Debatte über linke Sicherheitspolitik hat endlich begonnen.« vom 30.03.2022 schon, vielleicht aber auch nicht. Deshalb übermittle ich hiermit den entsprechenden Link: https://www.links-bewegt.de/de/article/522.europäische-sicherheit-organisieren.html Du hattest Hans Modrow angerufen und ihm bzw. dem Ältestenrat sinngemäß vorgeworfen, die Formulierung »Die Frage, wie weit der Krieg in der Ukraine nun ein Einmarsch russischer Truppen ist oder sich als ein innerer Bürgerkrieg der Kräfte… Weiterlesen
Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform Im Beschluss des Parteivorstandes vom 26. März 2022 zum Ältestenrat heißt es unter anderem: »Wir messen nicht mit zweierlei Maß.« Dieser Feststellung begegnen wir mit einem gewissen Erstaunen. Es gibt in der Partei Genossinnen und Genossen, die mit großer Selbstverständlichkeit beschlusswidrige Äußerungen machen, einschließlich dem Parteiprogramm widersprechende. Wir denken an Gregor Gysis verständnisvolle Bemerkungen, eine mögliche NATO - Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens betreffend. Wir denken an Susanne Hennig-Wellsow,… Weiterlesen
Wir haben es mit einer, in seiner Widersprüchlichkeit von Tragik gekennzeichneten Situation zu tun. Einerseits stellt die Operation der russischen Streitkräfte in der Ukraine einen Bruch des Völkerrechts dar. Andererseits liegen wesentliche Ursachen für diesen Schritt nicht primär in Russland, sondern in der aggressiven Politik des Westens. Wir übersehen dabei nicht, dass auch in Russland die Interessen des großen Kapitals Einfluss auf politische Entscheidungen haben. Es soll hier erst einmal nicht die Rede davon sein, wer in den letzten 30 Jahren wo das Völkerrecht gebrochen hat und wie auf… Weiterlesen
Erlärung des Bundeskoordinierungsrates der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE Am 5. März 2022 fand – wie im Halbjahresarbeitsplan vorgesehen – die Sitzung des Bundeskoordinierungsrates der KPF statt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Länder solidarisierten sich vollinhaltlich mit der gemeinsamen Erklärung von Sahra Wagenknecht, Sevim Dağdelen, Sören Pellmann, Andrej Hunko, Żaklin Nastić, Klaus Ernst und Christian Leye vom 27. Februar 2022 zur Abstimmung über den Ukraine - Antrag von SPD/CDU/CSU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP . Ebenso stimmte der Bundeskoordinierungsrat dem… Weiterlesen
Innerhalb weniger Tage hat der Aufruf »Ukraine-Krise: Friedenspolitik statt Kriegshysterie« mehr als 10.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden. Zu den Ereignissen seit dem 21. Februar 2022 gibt es auch unter Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE keine einheitliche Auffassung. Manche meinen, die Ignoranz des Westens gegenüber den begründeten Forderungen nach Sicherheitsgarantien seitens der Russischen Föderation rechtfertigten die Anerkennung der »Volksrepubliken« Donezk und Lugansk durch Russland. Andere halten es für ungerechtfertigt. Die Zeit… Weiterlesen
Die aktuelle Situation unserer Partei ist desaströs und gefährlich. Vier Monate nach der Bundestagswahl gibt es weder eine tragfähige Analyse der verheerenden Niederlage noch einen Neustart oder eine Kurskorrektur hin zu einer kämpferischen sozialistischen Partei. Die eindringliche Forderung von Ferdinand Lassalle und Rosa Luxemburg „Sagen, was ist“ bleibt unbeachtet. Die Verantwortlichen der Niederlage fürchten offenbar berechtigte Kritik. Eine erkennbare Parteidebatte von unten hat sich nicht entwickelt. Christa Luft hat den Parteiaustritt gewählt und dafür in ihrer Erklärung triftige Gründe… Weiterlesen
– Rede des Marxistischen Lesekreises Göttingen auf der Gegenkundgebung gegen eine Versammlung von „Querdenkern“ vor dem Neuen Rathaus am 24. Januar 2022 Ich spreche hier für den Marxistischen Lesekreis Göttingen. Wir bilden uns gemeinsam, beschäftigen uns aber auch mit aktuellen politischen Geschehnissen in unserer Stadt wie heute hier. Wir wehren uns dagegen, dass hier mit Bezugnahme auf die Pandemie und die Frage einer Impfung die Tür weit nach rechts aufgemacht wird. Dabei ist für uns klar: „Coronakritiker“ sind nicht alle überzeugte oder vermeintliche Nazis! In anderen Fragen haben… Weiterlesen
- Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE - Man könnte das auch so formulieren: DIE LINKE muss aufhören, nur den US-Imperialismus mit der NATO im Schlepptau für die akute Gefährdung des Weltfriedens verantwortlich zu machen. Diese Herangehensweise würde einen relativierenden Blick auf die Aggressivität der »Akteure … des Westens« erlauben, indem die Verantwortung für die gefährliche Weltlage ebenso Russland und China zugeschrieben wird. Es ist hier nicht der Platz, all die Fakten aufzuführen – begonnen bei der NATO-Osterweiterung - welche die… Weiterlesen
»Wir haben unseren Wählern keine Durchsetzungsperspektive geboten«, so ist ein Interview von Max Zeising mit Katja Kipping im nd vom 28.10.2021 überschrieben. Was versteht – zusammengefasst – Genossin Kipping unter fehlender Durchsetzungsperspektive? Es sei in der Breite nicht genügend angekommen, »dass wir die treibende Kraft, der Motor für einen sozial-ökologischen Umbau, für die Regulierung der Wirtschaft sind«. Viele hätten doch eher geglaubt, »dass uns der Nato-Austritt wichtiger sei als die Durchsetzung sozialer Sicherheit«. Im Zusammenhang mit dem sogenannten… Weiterlesen