Dr. Sahra Wagenknecht, MdB Präsidentin Bärbel Bas: Nächste Rednerin: für die Fraktion DIE LINKE Dr. Sahra Wagenknecht. (Beifall bei der LINKEN – Timon Gremmels [SPD]: Ich würde ja lieber den Ralph Lenkert hören!) Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Deutschland bahnt sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an. Millionen Menschen haben Angst vor der Zukunft, vor explodierenden Lebenshaltungskosten, vor Horrorabrechnungen und immer mehr auch um ihren Arbeitsplatz. Auch wenn es sich noch nicht bis ins Wirtschaftsministerium… Weiterlesen

Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform Henriette Quade, Katharina König-Preuss und Juliane Nagel meinen in einem Offenen Brief an den Parteivorstand und die Fraktion der Partei DIE LINKE[1], sich zu Äußerungen von Sahra Wagenknecht erklären und ihr widersprechen zu müssen. Nun kann sich jede und jeder erklären und widersprechen. Auch dann, wenn das wohl in erster Linie vor allem das Interesse der Medienkonzerne und der Ampelregierung bedient. Unsere Erfahrungen der letzten Tage besagen: Die Rede von Sahra im Bundestag[2] findet die Zustimmung ungezählt vieler… Weiterlesen

Zeitgleich mit den von der LINKEN organisierten Protesten in Leipzig fand am 5. September 2022 eine von einem linken Bündnis organisierte Auftaktkundgebung in Berlin statt, an der über tausend Menschen teilnahmen, darunter Mitglieder des Bundeskoordinierungsrates und des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform; deshalb diese Erklärung zur Berliner Veranstaltung. Weiterlesen

Erklärung des Bundeskoordinierungsrates der KPF nach der 1. Tagung des 8. Parteitages Vom 24. bis 26. Juni 2022 fand in Erfurt die 1. Tagung des 8. Parteitages der LINKEN statt. Seit dessen Beendigung läuft die Debatte, wie er zu bewerten sei. Auch innerhalb der Kommunistischen Plattform findet diese Diskussion statt. Es geht dabei nicht um Selbstbeschäftigung. Wir sind uns dessen bewusst, dass der Weltfrieden gefährdet ist wie vermutlich nie zuvor nach dem 8. Mai 1945. Wir sind uns dessen ebenso bewusst, dass aus dem tobenden Wirtschaftskrieg und dem Rüstungswahn auch hierzulande soziale… Weiterlesen

Unter dem Schwerpunktthema „‘… die Grundtorheit unserer Epoche‘ (Thomas Mann) - Antikommunismus gestern und heute und wie er zu bekämpfen ist“ fand vom 26. bis 29. Mai 2022 in Berlin die XIII. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«, veranstaltet von der Internet-Plattform »www.secarts.org«, statt. Geprägt war die Konferenz durch den Krieg in der Ukraine. Die Gefährlichkeit des Antikommunismus als Kriegswaffe wird derzeit offensichtlich. Russland ist die Sowjetunion, Russland ist Kommunismus, Putin ist Stalin – all diese verlogenen Gerüchte wurden im Nu zur Staatsdoktrin bis dahin,… Weiterlesen

Referat auf der XIII. Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ 26. 5. 2022 „Breite des antikommunistischen Angriffs und Breite der Abwehr dagegen.“ Man wird hoffentlich nicht erwarten, daß ich in den geplanten 20 Minuten – ich fürchte, es können 30 werden – dieses Thema in seiner gesamten Dimensionierung werde darstellen können. Ich werde mich auf einzelne Elemente beschränken müssen; wenn die Komplexität der Problemlage vermittelt werden kann, ist viel gewonnen. Ich beginne mit einem Zitat von Ellen Brombacher (2005): „Kern des Antikommunismus ist die bedingungslose Befürwortung… Weiterlesen

Der 8. Mai ist unser Feiertag! Was feiern wir – mittlerweile zum 77. Mal? Am 08. Mai 1945 haben die Sowjetunion und die Alliierten Deutschland von der Herrschaft der Nationalsozialisten befreit. Mit diesem Tag wurde der 2. Weltkrieg und damit die Verwüstung Europas und von Teilen der Welt mit Millionen Toten beendet. Der Tag ist verbunden mit der Befreiung der überfallenen und unterdrückten Völker von deutschen Faschisten und ihren Verbündeten. Befreit wurden auch die Überlebenden in Konzentrationslagern und Kerkern. Wer wurde von den deutschen und kollaborierenden Faschisten in Lager… Weiterlesen

Beschluss der Bundeskonferenz der KPF In einem nd-Interview vom 28.04.2022 äußerte der Minister für Kultur, Bundes - und Europaangelegenheiten sowie Chef der Staatskanzlei in Thüringen, Prof. Dr. Benjamin - Immanuel Hoff, der auch nicht ausschließt, auf dem kommenden Erfurter Parteitag für den Parteivorsitz der LINKEN zu kandidieren: »Wir fordern seit Anfang der 90er Jahre, die NATO durch ein kollektives europäisches Sicherheitsbündnis unter Einschluss Russlands abzulösen. Diese Forderung war drei Jahre nach der Auflösung des Warschauer Pakts hochaktuell und ist auch viele Jahre später… Weiterlesen

1. Die wichtigste politische Aktion zwischen der letzten und der heutigen KPF - Bundeskonferenz, an deren Vorbereitung und Durchführung wir maßgeblich teilhatten, war die Demonstration im Rahmen der Luxemburg -Liebknecht-Ehrung am 9. Januar 2022. Wohl keiner der Organisatoren im Bündnis hatte mit solch einer Beteiligung gerechnet. Unser Kampfziel war es gewesen, nicht unter 3.000 Teilnehmern zu bleiben. So viele hatten im Jahr zuvor an der Demonstration teilgenommen. Mit 7.000 Demonstrierenden waren wir in diesem Jahr mehr als doppelt so viel. Vorwiegend junge Menschen gestalteten den… Weiterlesen

Die Partei befindet sich in einer existenziellen Krise. Es gibt verschiedene Erklärungsversuche hinsichtlich der Gründe: • Es seien die innerparteilichen Auseinandersetzungen und das daraus resultierende Bild der Zerrissenheit. • Es sei das Abstimmungsverhalten über den Bundeswehr-Einsatz am Flughafen von Kabul gewesen. Einigen seien Prinzipien wichtiger als Menschenleben. • Es sei die Abkehr von den Interessen der Arbeiter und Prekarisierten, meinen die einen, und die anderen sagen, es sei die ungenügende Beachtung der Diversitätspolitik. Gegenwärtig steht der Vorwurf des Sexismus im Raum. •… Weiterlesen