Warum die Kreisverbände Göttingen und Osterode fusionieren müssen

Dr. Eckhard Fascher, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Göttinger Kreistag

Mit der nächsten Wahlperiode am 01.11. 2016 wird die Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode vollzogen und damit der neue Kreis Göttingen mit rund 320.000 EinwohnerInnen gebildet. DIE LINKE in beiden Landkreisen hatte diese Fusion abgelehnt. Dies wurde unter ande­rem mit einer zunehmenden Bürgerferne dieses Gebildes und den erschwerten Bedingungen für ehrenamtliche Kreis­tagsabgeordnete begründet.

Eine Fusion der beiden Kreisver­bände wäre eine Anpassung unserer LINKEN Parteistrukturen an die dann geltende Gebietsgliederung. Mehrere Kreisverbände in einem Landkreis sind weder in der Bundessatzung (Ausnahme: Stadtstaaten) noch in der Landessatzung vorgesehen.

Es würde auch keinen Sinn machen, wenn eine Kreistagsfraktion zwei Kreis­verbände als Ansprechpartner hätte und zwei KSR/Vorstände in einem Gebiet womöglich unterschiedliche Presseer­klärungen abgeben würden. Auch wenn wir die Fusion abgelehnt haben, sind wir dann mit den Osteroder Genossinnen und Genossen in einer Gemeinschaft vereint und müssen damit umgehen.

Der Zusammenschluss beider Kreisver­bände wurde bisher auch in Osterode als selbstverständlich betrachtet. Die Osteroder sind dabei sehr wohl über die innerparteilichen Probleme in Göttingen informiert und wünschen trotzdem als deutlich kleinerer Partner eine frühe Kreisverbandsfusion. Der Antrag, diese Fusion nicht zu vollziehen, hat zu großen Irritationen geführt.

Eine schnelle Kreisverbandsfusion bis zum Juni diesen Jahres hat den Vorteil, dass die Listenaufstellungen und der Wahlkampf in gemeinsamen Gremien dann besser geplant und durchgeführt werden können. Bei einer sehr unter­schiedlichen Verteilung der LINKEN Stim­men in den Wahlbezirken kann so auch besser eine Repräsentanz der Fläche ermöglicht werden.

Als Problem bleibt, dass wir auch in einem neuen Kreisverband in der Fläche im Vergleich zur Stadt relativ schwach verankert sind. Der Aufbau tragfähiger Strukturen kann aber am besten durch einen gemeinsamen KSR mit der neuen Kreistagsfraktion angepackt werden.