Kurze Anmerkungen zu Oppermanns Äußerungen am Wochenende

Thomas Oppermann will, dass die SPD sich zu Gerechtigkeitsfragen erst wieder kurz vor der nächsten Bundestagswahl äußert

Er ist nicht nur der Fraktionsführer der SPD im Bundestag, sondern auch der SPD-Abgeordnete für unseren Wahlkreis. Und da bietet er uns dann immer mal wieder was Erstaunliches. Neuestes Beispiel: Im Zusammenhang mit der Gründung der Magdeburger Plattform sogenannte Linke in der Bundes-SPD warnt er u.a. davor „Steuerfragen“ wie Spitzensteuersatz, Vermögenssteuer etc. „erst kurz vor der Bundestagswahl wieder anzusprechen.

Thomas Oppermann will, dass die SPD sich zu Gerechtigkeitsfragen erst wieder kurz vor der nächsten Bundestagswahl äußert

Er ist nicht nur der Fraktionsführer der SPD im Bundestag, sondern auch der SPD-Abgeordnete für unseren Wahlkreis. Und da bietet er uns dann immer mal wieder was Erstaunliches. Neuestes Beispiel: Im Zusammenhang mit der Gründung der Magdeburger Plattform sogenannte Linke in der Bundes-SPD  warnt er u.a. davor „Steuerfragen“ wie Spitzensteuersatz, Vermögenssteuer etc. „erst kurz vor der Bundestagswahl wieder anzusprechen. Und die ist erst in drei Jahren“ D.h. heißt also nichts anderes als, lasst das Thema ruhen und erinnert nicht an die SPD-Versprechungen vor der letzten Bundestagswahl.  Holt es erst wieder vor der nächsten Bundestagswahl aus der Schublade, um den Wähler/innen erneut vor zu gaukeln, es ginge der SPD darum die Gerechtigkeitslücke zwischen Arm und Reich ein bisschen zu schließen. Und auf die Aussage der Neuen Linken in ihrem Gründungsaufruf „neoliberale Denkmuster wirkten bis heute tief in die SPD ein“ kontert Oppermann souverän in der Welt: „In der SPD gibt es keine Neoliberalen.“ Vielleicht sollte er doch morgens öfter mal in den Spiegel schauen.

Gerd Nier für den KV Göttingen