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Die Linke. Nds

Gemeinsam Tarifverträge erstreiten

„In den letzten Wochen hat sich nicht nur gezeigt, wer den Laden am Laufen hält, sondern auch, dass genau diese Beschäftigten beschämend schlecht bezahlt werden“, kritisiert Lars Leopold, Vorsitzender DIE LINKE. Niedersachsen, zum Arbeiter*innenkampftag am 1. Mai. „Schlimmer noch, mussten diese Beschäftigten erleben, dass sie zwar 'systemrelevant' sind, es aber neben Applaus vom Balkon statt Verbesserungen am Arbeitsplatz noch mehr Ausbeutung gibt. So sind in der Krankenpflege nicht nur die Personaluntergrenzen ausgesetzt, sondern auch die zulässige Höchstarbeitszeit heraufgesetzt worden. Nachhaltige Verbesserungen der Beschäftigten erlangt man nicht durch Sonntagsreden und Appelle. Dafür braucht es starke Belegschaften, die sich in kämpferischen Gewerkschaften organisieren. Denn nur gemeinsam können wir die Arbeitswelt umgestalten und Tarifverträge für alle durchsetzen.“

„Diese sind auch in der Altenpflege unerlässlich. Die Debatte über eine einmalige Prämie in der Altenpflege, die die Beschäftigten mehr als verdient haben, darf nicht von der Frage ablenken, dass vor allem höhere Löhne in der Altenpflege dauerhaft notwendig sind“, ergänzt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. „Und genau dafür brauchen sie einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag. Die Arbeitgeber müssen die Beschäftigten in der Altenpflege endlich angemessen bezahlen und auch der Bund darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Die Refinanzierung höherer Löhne muss gesichert werden, denn sonst zahlen Menschen mit Pflegebedarf die höheren Löhne über steigende Eigenanteile und Zuzahlungen. Die angekündigte Reform der Pflegeversicherung aus dem Bundesgesundheitsministerium muss das berücksichtigen, möchte sie allen Beteiligten gerecht werden. Das Ministerium muss dieses Problem lösen und darf es nicht an Pflegekräfte und Menschen mit Pflegebedarf weiterreichen.“