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Herbert Behrens referierte über den Abgasskandal in Göttingen

Göttingen. „Der Abgasskandal in der Automobilindustrie ist nicht zu Ende“, sagt Herbert Behrens, Noch-Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Kandidat seiner Partei für die Landtagswahl.

Behrens leitete den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Diesel-Skandals. Am Mittwoch war er auf Einladung der LINKEN nach Göttingen gekommen. Nach dem Wahlkampfeinsatz am Gänseliesel und einem Gespräch mit der Initiative „Bahn für alle“ referierte er am Abend über die Arbeit des Untersuchungsausschusses und dessen Konsequenzen.

Der nächste Bundestag müsse sich noch einmal mit dem Abgas-Skandal befassen, „denn die Einflussnahme der Autokonzerne auf politische Entscheidungen setzt sich unvermindert fort“, sagt der Bundespolitiker. Als Beispiel führt Behrens die Entdeckung illegaler Abschalteinrichtungen in Audi-Fahrzeugen drei Tage nach dem Abschluss der Ausschussarbeit an. Aber auch die Diesel-Gipfel der Bundesregierung im August und September hätten noch einmal deutlich gemacht, wer in Sachen Luftreinhaltung das Sagen habe. Die Automobilindustrie verspreche die freiwillige Nachrüstung der Software und weigere sich, wirkungsvolle Abgasreinigungen in die Autos einzubauen. Im Gegenzug speist die Bundesregierung mit Steuermitteln den „Umweltfonds“ mit 750 Millionen Euro, während die Automobilkonzerne 250 Millionen Euro beisteuern. „Da bezahlen auch noch die betrogenen Autofahrer mit ihren Steuergeldern Maßnahmen, mit denen geschäftsschädigende Fahrverbote verhindert werden sollen.“

Behrens hatte in der Vergangenheit wiederholt kritisiert, dass nicht die Gesundheitsinteressen der Menschen im Vordergrund stünden, sondern die Gewinninteressen der Konzerne. Nicht mit dem Ende des Dieselmotors in PKWs würden Arbeitsplätze gefährdet, sondern mit dem Festhalten an umwelt- und gesundheitsgefährdender Modellpolitik, sagt Behrens. Diese Position will der 63-Jährige auch in den Niedersächsischen Landtag einbringen. Behrens kandidiert auf Platz vier der Landesliste seiner Partei und würde ein Mandat erringen, wenn DIE LINKE die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.