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Konrad Kelm

Diesel-Gipfel - Die Gesundheit der Bevölkerung bleibt auf der Strecke.

Zu den Ergebnissen des sogenannten Diesel-Gipfels erklärt der Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 53 der Partei DIE LINKE, Konrad Kelm:

 

Der sogenannte Diesel-Gipfel diente ausschließlich dem Ziel, Fahrverbote und Nachteile für die betrügerischen Automobilkonzerne zu verhindern. Die Gesundheit der Menschen und die betrogenen Autofahrer bleiben auf der Strecke.

Die Kumpanei zwischen der Bundesregierung und dem Automobilkartell zu Lasten der Gesundheit der Menschen muss ein Ende haben. Minister sind nicht dazu da, die Vorgaben der Automobilindustrie umzusetzen. Wer sein Amt so versteht, der muss seinen Sessel räumen. Diesen Vorwurf erhebe ich gegen die gesamte Bundesregierung, insbesondere aber gegen den Verkehrsminister Dobrindt. Seit Jahren leistet die Bundesregierung bei der Reduzierung von Abgaswerten in Europa hinhaltenden Widerstand, um die gesundheitsgefährdende Dieseltechnologie der deutschen Automobilindustrie zu retten. Die Fachwelt ist sich einig, dass eine neue Software die hohen Abgaswerte nicht beseitigen kann.  

Auch die Absicht, Neuwagenkäufe mit Steuergeldern zu subventionieren ist starker Tobak. Stattdessen müssen dringend die Entschädigung seitens der Automobilindustrie für Autofahrer mit Dieselmotoren und der Schutz der Bevölkerung vor überhöhten Grenzwerten in den Städten auf die Tagesordnung.