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Dr. Eckhard Fascher (Landratskandidat, DIE LINKE.)

Warum ich Landrat werden möchte?
Probleme des ÖPNV
Nachrichten, Berichte und Stellungnahmen

Die Linke. Nds

Pflegekammer gestoppt - Zeit für echte Verbesserungen!

Gegen die Stimmen der Grünen hat gestern der niedersächsische Landtag die Auflösung der umstrittenen Pflegekammer zum 30. November beschlossen und damit deren endgültige Abwicklung eingeleitet. „Das krachend gescheiterte Experiment Pflegekammer mit all seinen Pleiten und Pannen ist nun endlich Geschichte. Die Auflösung der Kammer ist aber nicht etwa ein verfrühtes Wahlkampfgeschenk der Landesregierung, sondern einzig und allein der Erfolg des kontinuierlichen und hartnäckigen Widerstands tausender Pflegekräfte landauf landab. Weiterlesen


VVN-BdA

Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig – starkes Zeichen gegen die Wertung des bayerischen Verfassungsschutzes!

VVN-BdA Pressemitteilung: Gestern erreichte uns der Bescheid des Finanzamts für Körperschaften 1, mit dem es unserem Einspruch gegen die Bescheide, mit denen uns die Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 – 2018 aberkannt hat, stattgegeben hat. Die Steuerbescheide für die Jahre 2016 und 2017 sind damit aufgehoben. Wir sind erleichtert und froh, dass das Finanzamt und die Berliner Finanzverwaltung nach eineinhalbjährigem Verfahren die Wertung des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, wir seien „extremistisch“ als widerlegt betrachten. (*1) Weiterlesen


Bundestagswahl: LINKE. Niedersachsen stellt Landesliste auf und zieht geschlossen in den Wahlkampf

DIE LINKE. Niedersachsen hat am Sonnabend unter strengen Hygiene-Auflagen in Stade ihre Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Zum Hygienekonzept gehörten Corona-Tests beim Zugang zur Tagungshalle, FFP2-Masken im Saal sowie Einzelplätze, Desinfektionsstationen an markanten Wegpunkten und ein Konzept zur Wegeführung. „Mit der Wahlversammlung haben wir uns personell auf die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um eine sozial und klima-gerechte Zukunft vorbereitet und dafür eine starke Mannschaft zusammengestellt“, macht Lars Leopold,... Weiterlesen


Drastischer Mietenanstieg in Niedersachsen: LINKE fordert Mietendeckel

Die Mietpreise von Wohnungen sind in den letzten Jahren in vielen Städten in Niedersachsen rasant gestiegen. Jetzt sollen sie durch ein Bundesgesetz gedeckelt werden. Das hat die Partei DIE LINKE im Bundestag beantragt. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht ein Mietendeckel-Gesetz des Landes Berlin gekippt und entschieden, dass eine derartige Regelung zum Schutz der Mieter nur vom Bundestag erlassen werden könne. Weiterlesen


GöLi

Den Forderungen folgt kein politisches Handeln der CDU

Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Olaf Feuerstein bemüht sich derzeit, die nach seiner Aussage ihn aufwühlende Situation im Hagenweg 20 zu verbessern. Wir beteiligen uns auch gerne vor Ort und im Stadtrat an Maßnahmen, die die Situation verbessern. Ausschließlich Unverständnis äußern wir jedoch, wenn die CDU ihre bisherige Position zum Bau von bezahlbaren Wohnungen nicht merklich ändert. Weiterlesen


GöLi

Konsequent für bezahlbare Wohnungen

Göttinger Linke stellt sich für Stadtratswahl auf Am Samstag, den 17.04., hat die Göttinger Linke in einer Versammlung 47 Kandidatinnen und Kandidaten für die fünf Wahlbereiche der Stadt und für den Ortsrat Grone aufgestellt. Auf den Spitzenpositionen kandidieren für die Bereiche West/Grone und Nord/Weende die Ratsleute Bärbel Safieh (derzeit Sozialausschuss und Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion) und Edgar Schu (Bau- und Finanzausschuss). Weiterlesen


Fascher ist LINKER Landratskandidat

Auf ihrer Wahlversammlung bestimmte DIE LINKE. Göttingen/Osterode einmütig den Fraktionsvorsitzenden im Göttinger Kreistag Dr. Eckhard Fascher zu ihren Landratskandidaten. Für die zeitgleich am 12. September stattfindende Kreistagswahl bestimmte die Versammlung insgesamt 61 Kandidatinnen und Kandidaten. Dabei treten neben Fascher auch die beiden anderen LINKEN Kreistagsabgeordneten Andreas Gemmecke und Dr. Joachim Bons erneut auf Spitzenplätzen an. Weiterlesen


Überregional

Die Linke. Nds

Krankenhausförderung ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein

„Angesichts des Investitionsstaus in Milliardenhöhe in unseren Krankenhäusern ist die... Weiterlesen

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