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Nachrichten, Berichte und Stellungnahmen

Kreistag

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes muss wieder gemeinnützig werden!

In einer Resolution an den Kreistag Göttingen fordert die Gruppe Linke-Piraten-Partei+, dass die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) wieder gemeinnützig wird. Weiterlesen


Kreistag

LINKE/PIRATEN/PARTEI+ wollen keinen Kommerz im Landschaftsschutzgebiet

Die Gruppe LINKE/PIRATEN/PARTEI+ lehnt die bisherigen Planungen für einen Freizeitpark beim Gaußpark in Dransfeld ab. Auf der Kreistagssitzung am 8. Juli hatte die Gruppe eine Vorlage der Verwaltung abgelehnt, die eine Herausnahme einer 22 ha großen Fläche im Bereich des Hohen Hagen aus dem Landschaftsschutzgebiet vorsieht. Diese liegt in unmittelbarer Nähe eines besonders schützenswertes FFH-Gebietes. Weiterlesen


Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden

Die Beschäftigten in der Fleischindustrie müssen vor der brutalen Ausbeutung in den Schlachthöfen geschützt werden. Das will die Fraktion DIE LINKE im Bundestag durchsetzen. Dazu seien neben dem Verbot von Werkverträgen und höheren Bußgeldern bei Verstößen auch häufigere und schärfere Kontrollen notwendig. Die Politik müsse gute Arbeitsbedingungen, den Schutz der Arbeitskräfte vor Corona-Infektionen und Vorgaben für den Tierschutz durchsetzen, heißt es von den LINKEN. Es dürfe nicht sein, dass Arbeitskräfte oft in unhygienischen Sammelunterkünften zu überhöhten Mieten leben und über undurchsichtige Werkverträge mit Subunternehmen beschäftigt werden. Weiterlesen


Gerd Nier (DIE LINKE.)

Mal wieder ein „Genosse“ der Bosse

Auf- oder Abstieg des Siegmar Gabriel? Er gibt zwar zu Allem und Jedem seine ungefragten Statements und Kommentare vor jedem ihm hingehaltenen Mikrofon. Kommentiert und kritisiert seine ehemaligen Partei- und Ministerkollegen, versteht sich aber im Umgang mit Posten in der Industrie absolut nicht mehr als Politiker, da er ja seit 2019 kein politisches Mandat mehr innehat. Und so ist es für ihn völlig selbstverständlich, dass er dem Schweinesystem Tönnies für schlappe 10.000 € im Monat als Türöffner in die Politik seine Dienste zur Verfügung stellte. Weiterlesen


Edgar Schu / Diether Dehm (MdB)

(Wohn-)Verhältnisse müssen sich grundlegend ändern!

Edgar Schu, Ratsherr und Mitglied im Bauausschuss für die Göttinger Linke/ALG-Ratsgruppe begrüßt, dass nicht infizierte Bewohner*innen der Groner Landstraße 9/a/b des unter Quarantäne stehenden Wohnkomplexes diesen wieder verlassen dürfen, erklärt aber: "Es wird Zeit, dass sich die Stadt endlich nachhaltig um die Lage der Bewohner*innen kümmert und generell mehr bezahlbaren Wohnraum in Göttingen schafft, wie wir das schon seit Jahren einfordern. Weiterlesen


Victor Perli (MdB)

10 Millionen Menschen profitieren von höherem Mindestlohn

Der Mindestlohn soll von derzeit 9,35 Euro pro Stunde auf 12 Euro steigen. Über diese Forderung der Fraktion DIE LINKE hat jetzt der Bundestag beraten. Hintergrund ist, dass die Mindestlohnkommission bis Ende Juni über eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2021 entscheiden wird. „Es ist einer der großen Erfolge der Linken, dass es heute einen gesetzlichen Mindestlohn gibt. Aber er ist viel zu niedrig. Weiterlesen


Auch das Rote Zentrum Göttingen erhielt Drohbriefe mit unbekanntem Pulver

Dazu erklärt der Kreisverband DIE LINKE. Göttingen/Osterode zusammen mit dem Roten Zentrum e.V., der Drohbrief an sie und andere Parteien in Göttingen sei ein weiterer Ausdruck des Anstieges von rassistischer Gewalt in Deutschland. Hier werden Parteien und Institutionen , die sich antirassistisch äußern, mit Gewalt bedroht, um sie einzuschüchtern. Dies muss endlich Konsequenzen haben. Die LINKE-Landeschefin Heidi Reichinnek warnte davor, die Drohungen auf die leichte Schulter zu nehmen: „Rassistische und antisemitische Hetze bilden den Nährboden für diese Angriffe auf die Demokratie.“ Weiterlesen


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    Göttingen, Neues Junges Theater Göttingen

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    Schwerpunktthema: Wahl der Delegierten für den LPT, Kommunalwahl 2021 mehr

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