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Gerd Nier

Wie Löwen gebrüllt, um als Papiertiger zu landen?

Vorwärts SPD, unbeirrt unter die 5 %?

Was zählt schon eine aufwendige, mehrmonatige Mitgliederbefragung zur Neubesetzung der Parteispitze, wenn das Ergebnis nicht so ausfällt, wie die Parteioberen es erhofft haben und herbeireden wollten?

Im Vorfeld wurde von den überwiegend gutsituierten Minister*innen und Mandatsträgern die Trommel für Olaf Scholz geschlagen. Dann, nach dieser einseitigen Kampagne im Verbund mit den Mainstream-Medien das auch mich überraschende Votum einer Mehrheit der an der Befragung teilnehmenden Mitglieder für das von Beginn an als große Außenseiter titulierte Duo Esken/Borjan!

Und nach einem Augenblick, indem es allen die Sprache verschlagen zu haben schien, formierte sich wieder der geballte Widerstand des SPD-Parteiestablishments. Unerfahren, nicht eingebunden, über keine Hausmacht verfügend waren noch die harmloseren Vorbehalte und Vorwürfe gegenüber den gerade gewählten Überraschungssiegern. Und dann wird schnellstens alle Energie und Beeinflussungsmacht dareingesetzt, den Leitantrag der designierten Parteivorsitzenden so zu verwässern, das nur noch ein unverbindliches Wischiwaschi dem Parteitag vorgelegt werden wird. Nach den ersten Vorabmeldungen soll die konkrete Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro gestrichen werden. Eine klare Aussage zur Abkehr von der Schwarzen Null wird vermieden. Die Höhe und Prioritäten eines dringend benötigten Investitionsprogramms zum unverbindlichen Wunschzettel deklariert u.s.w.

Schade, Esken und Borjan, aber auch Kühnert mussten „Kreide fressen“. Eine Entscheidung über die GroKo wurde erst einmal nach hinten verschoben. Würde mich nicht wundern, wenn als nächster Überprüfungstermin der Sommer 2021 dafür ausgemacht würde. Esken, Borjan und die Mehrheit der an der Abstimmung teilgenommenen Mitglieder wollten etwas anderes. Es zeigt sich aber wieder einmal, wer in der SPD wirklich das Sagen hat. Die um ihre Privilegien bangenden, teilweise seit Jahrzehnten agierenden Mandatsträger und Funktionäre. Eine vernetzte Gruppe, die in großen Teilen noch der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen huldigt. Bei diesen Machtverhältnissen kann leider auch die neue Parteiführung den weiteren Verfall der SPD nicht stoppen, geschweige denn umkehren.

Oder bringt der Parteitag am Wochenende doch noch eine weitere Überraschung?

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