Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

Menschen hört die Signale

Wegen GroKo und KoKo, Minderheitenregierung oder Neuwahlen wird es noch zahllose und lange Verhandlungen geben. Währenddessen wurde von der Öffentlichkeit kaum bemerkt ganz schnell und weitgehend geschlossen mit den Stimmen von CDU und SPD eine weitere Erhöhung der Diäten für die Abgeordneten beschlossen.

Wenn das die Signale sind, die CDU und SPD für Ihre weitere Zusammenarbeit aussenden, dann kann man nur sagen: Armes Deutschland für reiche Abgeordnete.

Da kann in der vorausgegangenen Sitzungswoche ein Antrag der Partei DIE LINKE. auf Erhöhung des Mindestlohnes nur an den Hauptausschuss des Bundestages überwiesen werden. Und dann wird kurz darauf ein gemeinsamer Antrag auf Erhöhung der Diäten gestellt und mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Inhaltlich hat man sich für die neue GroKo oder KoKo noch auf nichts geeinigt, aber eine Diätenerhöhung anstelle der Anhebung des Mindestlohnes bedarf keiner langen Sondierungen und Vorgespräche, da kann man sich ganz schnell und ohne jede Schamfrist einigen.

Kreissprecher*innenrat DIE LINKE. Göttingen/Osterode

 

 


Nächster Termin
  1. KreisMitgliederVersammlung
    19:00 Uhr
    Göttingen, Arbeit und Leben Göttingen

    KMV DIE LINKE. Göttingen / Osterode

    Hauptschwerpunkt: Vorbereitung Landesparteitag am 08. September 2018 mehr

    In meinen Kalender eintragen
Pressemeldungen

Kinderarmut: LINKE will Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Rund 90.000 Sanktionen gegen Hartz-IV-Berechtigte wurden in Niedersachsen im vergangenen Jahr von den Jobcentern verhängt. Weiterlesen

Ergreif Partei für soziale Gerechtigkeit!

Mach im Wahlkampf mit – werde Botschafterin oder Botschafter für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel in unserem Land.

Mitglied werden

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.