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Menschen hört die Signale

Wegen GroKo und KoKo, Minderheitenregierung oder Neuwahlen wird es noch zahllose und lange Verhandlungen geben. Währenddessen wurde von der Öffentlichkeit kaum bemerkt ganz schnell und weitgehend geschlossen mit den Stimmen von CDU und SPD eine weitere Erhöhung der Diäten für die Abgeordneten beschlossen.

Wenn das die Signale sind, die CDU und SPD für Ihre weitere Zusammenarbeit aussenden, dann kann man nur sagen: Armes Deutschland für reiche Abgeordnete.

Da kann in der vorausgegangenen Sitzungswoche ein Antrag der Partei DIE LINKE. auf Erhöhung des Mindestlohnes nur an den Hauptausschuss des Bundestages überwiesen werden. Und dann wird kurz darauf ein gemeinsamer Antrag auf Erhöhung der Diäten gestellt und mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Inhaltlich hat man sich für die neue GroKo oder KoKo noch auf nichts geeinigt, aber eine Diätenerhöhung anstelle der Anhebung des Mindestlohnes bedarf keiner langen Sondierungen und Vorgespräche, da kann man sich ganz schnell und ohne jede Schamfrist einigen.

Kreissprecher*innenrat DIE LINKE. Göttingen/Osterode

 

 


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