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Krankenhäuser zurück in öffentlicher Hand

Victor Perli (MdB)

„Mehr Personal und Krankenhäuser in öffentliche Hand“ - LINKE fordert Kurswechsel in der Gesundheitspolitik

Ein Krankenhaus muss Menschen gesund machen, es soll nicht seine Aufgabe sein Profite zu erwirtschaften und Dividenden an Aktionäre auszuzahlen. Mit diesem Ziel fordert die Partei DIE LINKE einen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik. 

„Es war ein Fehler, Krankenhäuser zu privatisieren. Renditedruck geht immer zu Lasten der Patientinnen und Patienten sowie der Pflegekräfte. Sogar im Corona-Jahr 2020 wurden bundesweit 21 Krankenhäuser geschlossen, weil sie die wirtschaftlichen Erwartungen nicht erfüllten. So eine Politik versteht kein Mensch“, kritisiert der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE). 

Neben der Rückkehr der Krankenhäuser in die öffentliche Hand machen sich die Linken auch als einzige Partei für die Abschaffung der Fallpauschalen und bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für Pflegekräfte stark. „Gute Gesundheitsversorgung ist nur ohne Kostendruck und mit mehr Personal möglich“, sagte Perli. DIE LINKE will deshalb eine bedarfsgerechte Versorgung einführen und 200.000 neue Pflegekräfte im Gesundheitssystem einstellen. Das wären im Schnitt 52 neue Pflegekräfte pro Krankenhaus und sechs neue Pflegekräfte pro Pflegeheim. „Um dieses Personal auch zu finden, müssen wir die Arbeitsbedingungen verbessern. Das heißt: nicht nur klatschen, sondern endlich auch mehr Geld in die Hand nehmen.“

In zahlreichen Kommunen wächst die Kritik an der privaten Krankenhausstruktur. „Überall wo privatisiert wurde, waren Kürzungen und eine Verschlechterung von Gesundheitsversorgung und Arbeitsbedingungen die Folge“, kritisiert Perli.  Zuletzt haben die Stadt und der Landkreis Peine ihr Krankenhaus zurückgekauft. „Das ist ein Vorbild“, lobt Perli. Viele Städte und Landkreise, die unter den Folgen des Privatisierungswahns leiden, würden dem gerne folgen. Oft scheitere es aber an klammen Kassen. „Daher brauchen wir einen Rekommunalisierungsfonds, der den Kommunen dabei hilft, das örtliche Krankenhaus wieder in die eigene Hand zu nehmen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten vom Staat eine wohnortnahe und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung. Die Politik muss dafür sorgen“, so Perli. 

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