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Victor Perli (MdB)

LINKE fordert Verbot von Waffenexporten - Deutlich mehr Rüstungsgüter aus Niedersachsen

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Exportgenehmigungen für Waffenexporte im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt. Rund ein Fünftel davon entfällt auf Niedersachsen, das damit unter den 16 Bundesländern auf dem zweiten Platz steht. Diese Zahlen hat DIE LINKE mit einer Anfrage an die Bundesregierung aufgedeckt.

„Das sind traurige Spitzenwerte für ein Geschäft, das Elend, Zerstörung und Tod produziert. Mit den Waffen, die hier produziert werden, werden Kriege geführt und Despoten unterstützt“, sagte der niedersächsische LINKEN-Abgeordnete Victor Perli.

Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass 2020 allein aus Niedersachsen Rüstungsexporte im Wert von über 1,2 Milliarden Euro genehmigt worden sind. Nur aus Schleswig-Holstein waren es noch mehr. 2019 lag der Wert mit knapp 600 Millionen Euro noch deutlich niedriger. „Dieser Trend muss gestoppt werden. Niedersachsen darf nicht zu einer der größten Waffenschmieden der Welt werden. Von Deutschland soll nie wieder Krieg ausgehen, das heißt auch kein Kriegsgerät“, fordert Perli.

Die Partei DIE LINKE fordert ein bundesweites Verbot von Rüstungsexporten. Auch friedenspolitische Initiativen und Organisationen beklagen, dass die Rüstungsausgaben und Waffenexporte in vielen Industrieländern steigen. „Die Aufrüstungsspirale bedroht den Frieden. Der Bund und das Land Niedersachsen sollten einen Konversionsfonds einrichten, um die Umstellung der Waffenproduktion auf eine zivile Produktion zu fördern“, so der Bundestagsabgeordnete.