Nachrichten, Berichte und Stellungnahmen
Veranstaltung(en) mit Diether Dehm (MdB) am 20. Oktober in Göttingen
Anlässlich der Veranstaltung im Jungen Theater Göttingen "Opfer der Corona-Krise: Menschenrechte und Kultur" war Diether am 20.10.20 nach Göttingen gekommen und hatte mit drei weiteren Begegnungen zuvor ein wahres Mammutprogramm, was ihn aber durchaus vitalisiert hatte. Das Treffen beim „Tafel Göttingen e.V.“ mit Geschäftsführung und Vorstand sowie Mitgliedern der „Jungen Tafel“ war mehr als nur aufschlussreich. Es ist absolut nötig, stellte Diether im Gespräch in voller Übereinstimmung mit den Vertretern der Tafel heraus, dass es ein breites, Parteien übergreifendes Bündnis zur gesellschaftlichen Aufwertung der Tafeln geben muss. Weiterlesen
LINKE unterstützen ver.di-Tarifforderungen im Arbeitskampf
Der Kreisverband der Partei DIE LINKE, ihre Kreistagsfraktion und die Göttinger-Linke/ALG-Gruppe im Stadtrat unterstützen solidarisch die Tarifforderung und den Arbeitskampf der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst. Während der Corona-Krise hielten die Kolleginnen und Kollegen in Krankenhäusern und Gesundheitsämtern, in der Abfallwirtschaft, der Energieversorgung, im Nahverkehr und in den kommunalen Behörden den Laden am Laufen. Weiterlesen
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum muss gestärkt werden. Dazu gehören auch bessere Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung für die Beschäftigten. Das fordert DIE LINKE im Bundestag anlässlich der aktuellen Tarifrunde im öffentlichen Dienst. „Ohne einen attraktiven Nahverkehr wird die Verkehrswende nicht gelingen. Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen müssen Bus- und regionale Bahnverbindungen ausgebaut und gut getaktet werden, damit es gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Land und in der Stadt gibt. Weiterlesen
DIE LINKE. Niedersachsen fordert die sofortige Unterbringung der Flüchtlinge in Deutschland
Beschluss des Landesausschusses vom 12. September 2020 Seit zwei Tagen brechen an mehreren Stellen Feuer um Europas größtes Flüchtlingslager Moria herum aus. Die Geflüchteten leiden unter den Flammen und der Corona-Pandemie. Mehr als 12.600 Menschen, zeitweise waren es sogar rund 20.000 Menschen aus verschiedenen Ländern, wo Krieg, Gewalt, Hunger und Armut herrscht, sind geflüchtet. Die Flüchtlinge leben zurzeit obdachlos und sind mittlerweile teils auf Schiffe gebracht worden. Weiterlesen
Hartz-IV-Erhöhung: An der Realität vorbei gerechnet
Wie das Bundesarbeitsministerium mitteilte sollen die Hartz-IV-Regelsätze im nächsten Jahr höher ausfallen als bisher geplant. Dazu erklärt Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Der neue Hartz-IV-Satz ist immer noch viel zu niedrig. Selbst für grundlegende Dinge wie Strom oder eine gesunde Ernährung reicht das Geld nicht. Hartz IV bleibt damit ein menschenunwürdiges System. Es muss dringend gegen eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden, die vor Armut schützt.“ Weiterlesen
Pflegekräfte wehren sich erfolgreich gegen Zwangskammer
„Die Pflegekräfte in Niedersachsen haben ihre Bevormundung durch die Landesregierung erfolgreich bekämpft“, kommentiert Pia Zimmermann, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Helmstedt-Wolfsburg und Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der Befragung der Pflegekräfte zur Zukunft der Pflegekammer in Niedersachsen. „Nun ist es an Sozialministerin Carola Reimann nicht nur die Auflösung der Pflegekammer umzusetzen, sondern auch die Forderungen der Pflegekräfte nach Guter Pflege endlich ernstzunehmen. Weiterlesen
Nie wieder Krieg - nie wieder Faschismus: Erklärung der LINKEN Niedersachsen zum Antikriegstag
Der Antikriegstag wird am Jahrestag des deutschen Weltkriegsbeginns im September 1939 begangen. Die Lehre „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ heißt für uns heute: Schluss mit Aufrüstung, Kriegseinsätzen, Rüstungsforschung und Waffenexporten – Nein zur NATO und allen Auslandeseinsätzen. Wir kämpfen für ein Wiederaufleben des Völker- und Menschenrechts, für solidarische Entwicklungszusammenarbeit sowie für den Ausbau der WHO. Wir wollen Abrüstung, den Abzug aller Atomwaffen und den Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag der UN. Das Recht auf Asyl gehört wiederhergestellt und Rassismus raus aus den Köpfen – Niedersachsen muss ein „Sicherer Hafen“ werden. Zusammen mit Millionen von Menschen weltweit schließen wir uns UN-Generalsekretär António Guterres an: „Sofortiger Waffenstillstand – weltweit!“ Weiterlesen
Nächster KV-Termin
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19:00
Uhr
Göttingen, Neues Junges Theater GöttingenKMV
Schwerpunktthema: Wahl der Delegierten für den LPT, Kommunalwahl 2021 mehr
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Überregional
Wirtschaftskriminalität und Steuerflucht sind das wahre Problem
LINKE. Niedersachsen kommentiert Bericht des Bundes der Steuerzahler Der Bund der Steuerzahler... Weiterlesen
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