Nachrichten, Berichte und Stellungnahmen
Berlin Fahrt mit Victor Perli (MdB)
Auf Initiative des Bundesabgeordneten Victor Perli sind die Mitglieder DIE LINKE. Göttingen / Osterode und weitere Interessierte eingeladen, zu einer Bundestagsfahrt nach Berlin zum Thema Wohnen. Termin: 13.-15. Mai 2020 Das genaue Programm geben wir noch bekannt. Frühentschlossene können sich unter Angaben ihres Namens, ihrer Postadresse und der Personalausweisnummer bei der Mailadresse jostup@web.de bereits jetzt anmelden. Weiterlesen
Zu Hanau
Die LINKE. Niedersachsen ist in tiefer Trauer über die Opfer der Geschehnisse in Hanau und drückt ihr tiefes Mitgefühl mit den Angehörigen und ihre Anteilnahme aus. Landesvorsitzende Heidi Reichinnek dazu: „Wir sind schockiert und sprachlos ob des entsetzlichen Anschlags in Hanau. Erneut hat rechter Terror in Deutschland Todesopfer gefordert - vier Monate nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle und acht Monate nach dem Mord an Walter Lübcke. Immer mehr Menschen werden Opfer von rechtsterroristischen Anschlägen, die Anzahl rechtsextremer Straftaten steigt stetig an, die Dunkelziffer mag man sich kaum vorstellen. Weiterlesen
Perverser geht es kaum noch
Ein Kommentar von Gerd Nier (DIE LINKE.) Die EU beschließt als Beitrag zur Befriedung Libyens und zur Überwachung eines Waffenembargos wieder Kriegsschiffe ins Mittelmeer zu entsenden. Aber unter ausdrücklicher Betonung, dass dies eine rein militärische Aktion werden soll, auf keinen Fall auch eine humanitäre. Den patrouillierenden Kriegsschiffen soll ausdrücklich untersagt bleiben, selbst in Seenot befindliche Flüchtlinge an Bord zu nehmen. Weiterlesen
Tabubruch in Thüringen – FDP & CDU paktieren mit AfD
Zur Wahl des FDP-Vertreters Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen äußern sich Heidi Reichinnek und Lars Leopold, Vorsitzende der LINKEN in Niedersachsen: „Die sogenannten „Liberalen“ haben sich mit den Stimmen von CDU und AfD in das Amt des Ministerpräsidenten wählen lassen! Dieses Agieren ist ein absoluter Skandal. Scheinbar will die FDP lieber mit Faschisten regieren als gar nicht. Eine Partei, die gerade eben die Fünfprozenthürde übersprungen hat, wirft alle Prinzipien über Bord um an die Macht zu kommen. Wie tief kann eine Partei sinken, die sich Freiheit auf die Fahnen geschrieben hat? Weiterlesen
US-Imperialismus riskiert Weltenbrand: kein Krieg für Öl
Vergangene Nacht hat der autokratische US-Präsident Trump mit einem terroristischen Raketenangriff im Irak einen ranghohen iranischen General töten lassen. Damit haben die USA den gefährlichen Konflikt mit dem Iran auf eine neue Stufe gehoben und auch die Schutzmächte Irans, Russland und China auf völlig unverantwortliche Weise provoziert. Die zahlreichen Konflikte im Mittleren und Nahen Osten drohen durch das tölpelhafte, undiplomatische und aggressive Verhalten der US-Führung zu einem Flächenbrand unabsehbaren Ausmaßes zu werden. Weiterlesen
Strategiedebatte der Partei DIE LINKE.
Der Parteivorstand hat beschlossen, eine Strategiedebatte zu organisieren. Höhepunkt wird eine Strategiekonferenz am 29. Februar und 1. März 2020 in Kassel sein. Als Impuls für die Debatte hat der Parteivorstand eine Reihe von Fragen formuliert, die auf strategiedebatte.die-linke.de nachgelesen werden können. Sie können ab sofort über die Mail-Adresse strategiedebatte@die-linke.de eingereicht werden. Die maximale Zeichenzahl für einen Beitrag beträgt 10.000 Zeichen incl. Leerzeichen. Es sind Diskussionsbeiträge von allen Mitgliedern, Sympathisantinnen und Sympathisanten willkommen. Alle Beiträge, die bis zum 10. Januar 2020 eingehen, werden auf der Webseite veröffentlicht und zudem in einen Konferenzreader aufgenommen. Zur Teilnahme an der eigentlichen Konferenz sind alle Mitglieder eingeladen, die Konferenz wird zudem live ins Internet übertragen. Die Ergebnisse der Konferenz sollen in den Leitantrag für den Bundesparteitag der LINKEN im Juni einfließen. DIE LINKE. Kreisverband... Weiterlesen
DIE LINKE solidarisiert sich mit der VVN-BdA
Am 23. November stimmte der Landesausschuss DIE LINKE Niedersachsen, sowie der Bundesvorstand DIE LINKE einstimmig für eine Solidaritätserklärung, welche die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA seitens der Berliner Finanzverwaltung kritisierte und sich an die Seite der betroffenen Antifaschist_innen stellte. Weiterlesen
Nächster KV-Termin
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19:00
Uhr
Göttingen, Saal der Roten Hilfe e.V.KMV KV Göttingen / Osterode
Input-Referat Dr. Diether Dehm, MdB mehr
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Überregional
Eigenbeteiligung im Pflegeheim überlastet
DIE LNKE fordert die Solidarische Pflegevollversicherung „Armut durch Pflege ist in diesem System... Weiterlesen
Ergreif Partei für soziale Gerechtigkeit!
Mach im Wahlkampf mit – werde Botschafterin oder Botschafter für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel in unserem Land.
