DIE LINKE überregional

Niedersächsische Linke fordert Durchsetzung von Arbeitsschutz auf Schlachthöfen Kürzlich wurden zwei Schlachthof-Mitarbeiter im Emsland positiv auf Corona getestet. In anderen Bundesländern gab es teilweise erhebliche Infizierten-Zahlen unter Beschäftigten der Fleischindustrie. In Niedersachsen arbeiten über 20.000 Menschen in der Fleischindustrie, viele davon auf Werksvertragsbasis oder als Leiharbeiter. "Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind katastrophal. Schon vor Corona gab es unter anderem Probleme mit Krankheiten wie Tuberkulose. Grund dafür ist vor allem, dass die… Weiterlesen

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers wirbt gerade mit einem modifizierten Modell für die Erhebung der Grundsteuer. Das weicht von der gesetzlichen Bundesregelung ab, die den Wert jedes Grundstücks genau ermitteln lassen und die Steuer darauf konkret beziehen will. Abweichende Regelungen sind in den Ländern möglich, weil sich in soweit das Land Bayern im Bundesrat durchgesetzt hatte, um ein reines Flächenmodell für die Grundsteuer zu ermöglichen. Beim Hilbers-Vorschlag handelt es sich nun um ein leicht modifiziertes Flächenmodell. Die Grundsteuer ist mit jährlich 1,3 Milliarden Euro… Weiterlesen

LINKE. Niedersachsen fordert 200€ mehr für BezieherInnen von ALG II und Grundrente Durch die Corona-Krise und die damit einhergehenden Hamsterkäufe sind die Lebensmittelpreise in Deutschland teils stark gestiegen. Das stellt viele LeistungsbezieherInnen von Hartz IV oder Altersgrundsicherung vor massive Probleme, denn der Satz für Lebensmittel wurde während der Krise nicht angepasst. „Gerade die Preise von Obst und Gemüse steigen und machen eine gesunde Ernährung für Menschen im Leistungsbezug immer schwieriger. Auch dass die Angebote der Tafeln reduziert sind und durch Schließungen von… Weiterlesen

Anlässlich des 8. Mai, dem Tag der Befreiung der Welt von der Barbarei des deutschen Faschismus, erneuert DIE LINKE. Niedersachsen ihre Forderung, den Tag zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag zu machen. Stephan Marquardt, Mitglied des Landesvorstands und Kreisvorsitzender der Linken Hameln-Pyrmont, findet dazu deutliche Worte: „Wir brauchen auch am 8. Mai eine Kultur der Erinnerung. Die Überlebenden des Faschismus müssen sehen, dass wir den Schwur aus dem KZ Buchenwald ernst nehmen: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ Marquardt weiter: „Denn auch 75 Jahre nach der Befreiung vom… Weiterlesen

LINKE. Niedersachsen fordert mehr Personal für mehr staatliche Kontrollen In niedersächsischen Schlachtbetrieben sind bei unangemeldeten Kontrollen zahlreiche Hygienemängel sowie Verstöße gegen Tierschutzvorgaben festgestellt worden. Zehn der 62 überprüften Schlachthöfe wiesen sogar schwerwiegende Mängel in der Betriebshygiene auf. „Niedersachsen ist nicht nur eine Hochburg der Fleischproduktion, sondern auch Hochburg der Verstöße gegen Tierschutzvorgaben. Damit muss endlich Schluss sein!“, übt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, scharfe Kritik. Leopold weiter:… Weiterlesen

Bisher bekommen Auszubildende die in Kurzarbeit geschickt werden zunächst noch für 6 Wochen ihre volle Ausbildungsvergütung, bevor sie auf das Kurzarbeitergeld von 60% fallen. Dieses Vorgehen soll, wenn es nach den Wünschen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages geht, schnellstmöglich abgeschafft werden. Das Verhängnisvolle daran: Die DIHK fordert nicht nur ein Kurzarbeitergeld vom ersten Tag an, sondern auch rückwirkend ab dem 01.03.2020. Auszubildende waren bisher größtenteils von Kurzarbeit ausgenommen, da es immer als höchstes Ziel galt die Ausbildungsinhalte weiter zu vermitteln… Weiterlesen

„Dieses Jahr jährt sich der Tag der Befreiung am 8. Mai zum 75. Mal. Zeit, ihn endlich bundesweit zum Feiertag zu machen. Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. Altbundespräsident Richard von Weizsäcker erklärte zum 40. Jahrestag: ‚Der 8. Mai hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.‘ Genau deswegen müssen wir der Bedeutung dieses Tages endlich gerecht werden. Weiterlesen