DIE LINKE überregional

Für viele Völker, weit über den Nahen Osten hinaus, ist Newroz eines der ältesten und noch lebendigen Feste der Menschen. "Newroz ist das Fest der Freiheit, des Widerstands, der Fröhlichkeit und der Hoffnung", erklärt Pawaneh Bokah, Landesvorstandsmitglieder der LINKEN in Niedersachsen. Bokah betont: "Newroz ist ein wichtigster Bestandteil der kulturellen Identität vieler Völker aus Kurdistan, Iran, Afghanistan, Tajikistan, Azerbaijan, Armenien, Georgien und Albanien. Diese Völker, wo immer sie sind, feiern Newroz groß und fröhlich, weil Newroz das Fest der Freiheit und der Liebe ist. Im Iran… Weiterlesen

Solidarität mit der HDP!

Die Linke. Nds

DIE LINKE. Niedersachsen sagt NEIN zum drohenden Verbot der prokurdischen Oppositionspartei „Auf dem Weg in einen faschistischen Ein-Mann-Staat will Erdogan jetzt auch die pro-kurdische Oppositionspartei HDP mithilfe seiner abhängigen Justiz verbieten“, erklärt Mizgin Ciftci, Mitglied im Parteivorstand der niedersächsischen LINKEN. „Nach der willkürlichen Inhaftierung des Parteivorsitzenden Selahattin Demirtas, der Verfolgung unzähliger Journalisten, Gewerkschafter*innen und Intellektueller ist dies ein weiter Schlag ins Gesicht aller freiheitsliebenden Demokraten!“, so Ciftcis Kritik. Es… Weiterlesen

Pünktlich vor dem Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN an diesem Wochenende liegt die Partei laut einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl bei 5 Prozent. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Niedersachsen: „Die Richtung für DIE LINKE stimmt. Es freut uns, dass wir als Partei in Umfragen stabil bei 5 Prozent gehandelt werden. Das ist uns Ansporn noch stärker bei den Menschen um Zustimmung für unsere politischen Ziele zu werben.“ Leopold weiter: „Der Unmut in breiten Teilen der Bevölkerung über den schleppenden Beginn der Impfungen, dem unzureichenden… Weiterlesen

Zum Gesetzesentwurf für ein neues niedersächsisches KiTa-Gesetz äußert sich Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende Linken Niedersachsen: „Das neue KiTa-Gesetz ist enttäuschend – der Landesregierung gelingt es nicht, die Weichen für die Zukunft zu stellen und eine Antwort auf die Herausforderungen, vor denen die Kindertagesstätten stehen, zu finden. Vollkommen zurecht kritisiert ein Bündnis aus Wohlfahrtspflege, Gewerkschaft und Elterninitiativen diesen Entwurf als unzulänglich. Wir schließen uns dieser Kritik sowie den damit verbundenen Forderungen ausdrücklich an – vor allem die Einführung… Weiterlesen

Dienstagabend am 9. März wurde ein Brandanschlag am Antifaschistischen Café in Braunschweig verübt. Mehrere Feuerwehrwagen rückten gegen 19 Uhr an, um den Brand, der zwischenzeitlich von Anwohnern bekämpft werden konnte, auf dem Innenhof des Mietshauses in der Eichtalstraße 8 zu löschen. In Brand gesteckt wurde ein Kinderwagenanhänger, welcher in unmittelbarer Nähe zum Antifa Café stand. Die Polizei soll erst am nächsten Morgen Ermittlungen aufgenommen haben, nachdem sie von der Feuerwehr erfahren habe, dass das Antifa Café  betroffen sei. Diese Verzögerung wirft Fragen auf und Ursula… Weiterlesen

Erstmals findet dieses Jahr der Equal Pay Day schon am 10.März statt wie sonst üblich am 14. März statt. Der Tag symbolisiert, dass Frauen aufgrund der unterschiedlichen Bezahlung bei gleicher Qualifikation über drei Monate umsonst arbeiten - also bis zum heutigen Tag. Heidi Reichinnek, Vorsitzenden der Linken Niedersachsen, findet hier deutliche Worte: „Auch in diesem Jahr lief das Netz am internationalen Frauen*kampftag über vor Rosen und Solidarität. Danach – Funkstille. Dass solchen Lippenbekenntnissen mehr folgen muss, zeigt der heutige Equal Pay Day noch mal besonders deutlich. Noch… Weiterlesen

LINKE startet Meldeportal gegen Mindestlohnbetrug Mit einer neuen Internetseite soll dem Mindestlohnbetrug der Kampf angesagt werden. Unter www.mindestlohnbetrug.de können Hinweise auf Unternehmen gegeben werden, die ihre Beschäftigten um den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 9,50 Euro pro Stunde prellen. Die Hinweise werden an die für die Kontrollen zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls weitergeleitet. Das Projekt hat der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (LINKE) initiiert. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht in einer Analyse für den… Weiterlesen