DIE LINKE überregional

„Pflegende in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege zu Hause sind tragende Säulen unserer Gesundheitsversorgung. Ob die Beschäftigten in den Kliniken und Heimen oder die zahlreichen pflegenden Angehörigen, welche sich liebevoll um ihre Nächsten kümmern – sie alle leisten täglich Herausragendes. Doch ein Jahr Corona-Pandemie und zahlreiche Sonntagsreden aus Bundes- und Landesregierung später hat sich die Situation weder in den Krankenhäusern oder Pflegeheimen noch bei den pflegenden Angehörigen auch nur ansatzweise verbessert. Während in der Politik viele warme Worte… Weiterlesen

Heute, am 11. Mai, tagt die Aktionärsversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall. 104 Millionen Euro Dividende werden dann an die Anteilseigner des Konzerns ausgeschüttet. In Unterlüß, Niedersachsen, befindet sich eine zentrale Produktionsstätte von Rheinmetall. "Diese 104 Millionen Euro Dividenden sollten besser für die Unterstützung friedensstiftender Projekte und das Gesundheitswesen eingesetzt werden. Das Geschäft mit dem Tod wollen wir beenden, denn Krieg beginnt hier. Rüstungskonzerne müssen in zivile Produktion überführt werden, die der Gesellschaft nützt. Wir stehen daher an der… Weiterlesen

Finanzminister Hilbers (CDU) rechnet infolge der Pandemie allein für 2021 mit massiven Steuerausfällen im Milliarden-Bereich und schwört die Bürger*innen in Niedersachsen auf härtere Zeiten ein. „Fast jeder sechste Niedersachse ist mittlerweile von Armut betroffen – das sind rund 1,26 Millionen Menschen. Die jetzige Ankündigung des Finanzministers, dass die ‚Corona-Krise uns etwas vom Wohlstand kosten wird‘, wird nicht nur bei diesen Menschen auf wenig Begeisterung stoßen. Dass die Landesregierung viel Geld in die Hand nimmt, ist unbestritten. Nur, löst sie damit nicht eines der sozialen… Weiterlesen

Anlässlich des 76. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus wird Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN am 8. Mai auf der Kundgebung der VVN/BdA um 17:30 Uhr am Mahnmal Gerichtsgefängnis in Hannover (Nähe Raschplatz Pavillon) sprechen. Reichinnek fordert: „Der Tag der Befreiung muss endlich Feiertag in Niedersachen werden! Wenn es an diesem Tag nichts zu feiern gibt, wann dann? In der Bundesrepublik Deutschland hat es 40 Jahre gedauert, bis der damalige Bundespräsident Weizäcker 1985 anerkannte, dass am 8. Mai 1945 eine Befreiung und keine Niederlage Deutschlands… Weiterlesen

Das Bildungsministerium in Hannover verweigert im Kampf gegen das Coronavirus die flächendeckende Ausstattung von Schulklassen mit Luftfiltergeräten. Im Dialog mit der OZ versuchte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder die Position der Behörde mit wissenschaftlichen Studien zu rechtfertigen. Ein Faktencheck in der OZ vom 3. Mai 2021 zeigte jedoch, dass diese Studien Luftfilter nicht grundsätzlich ablehnen und dass die Geräte die Virenlast reduzieren können. Politikerinnen der LINKEN aus Niedersachsen sind verärgert über den Vorgang: Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der LINKEN… Weiterlesen

Die Linke Niedersachsen hat eine Petition an den Landtag eingereicht. Informationen dazu finden sich online unter: https://www.bezahlbare-mieten.net/ Dazu Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende: „Unsere Petition umfasst drei klare Forderungen, die eine wirklich sozial gerechte Wohnungspolitik ermöglichen. Wir fordern die Gründung einer landesweiten Wohnungsbaugesellschaft, um den sozialen Wohnungsbau zu reaktivieren. Diese Forderung schwebt schon länger durch den Landtag, doch es passiert nichts. Mit unserer Petition wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dass hier endlich gehandelt wird und… Weiterlesen

Mit Änderung des Infektionsschutzgesetzes gelten seit letztem Samstag schon in vielen Teilen Niedersachsens nächtliche Ausgangsperren – so etwa in der Region Hannover, in Stadt und Landkreis Osnabrück, in Delmenhorst, in Stadt und Landkreis Oldenburg, in Peine, Stade und seit heute auch im Landkreis Hildesheim. „Ausgangssperren stellen eine massive Einschränkung der persönlichen Freiheit dar und sollten, wenn überhaupt, erst wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind, in Betracht gezogen werden. Und das ist aktuell überhaupt noch nicht der Fall, wenn etwa in den Unternehmen fast alles weiter… Weiterlesen