DIE LINKE überregional

Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25.11.21 erklärt die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Niedersachsen, Heidi Reichinnek: “Fast alle 2 Minuten wird in Deutschland ein Fall von Körperverletzung gegen eine Frau angezeigt. Statistisch gesehen bedeutet das: während eines einzigen Durchlaufes von Stairway to Heaven werden mehr als 3 Frauen Opfer von körperlicher Gewalt. In den letzten 5 Jahren ist jedes Jahr die absolute Zahl von Fällen partnerschaftlicher Gewalt angestiegen, im letzten Jahr um 4,9 Prozent. In Niedersachsen ist die Lage noch schlimmer: hier ist ein… Weiterlesen

Anlässlich des Berichtes des Landesamts für Statistik zur Armutsgefährdung in Niedersachen, erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Laut dem Landesamt für Statistik war im Corona-Jahr 2020 fast jeder fünfte Niedersachse armutsgefährdet. Das sind 1,3 Millionen Menschen, die kaum noch wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. Weder Landes- noch Bundesregierung haben etwas unternommen, um den seit Jahren anhaltenden Trend von immer mehr armutsgefährdeten Menschen zu stoppen. Angesichts der Corona-Pandemie und vor dem Hintergrund drastisch steigender… Weiterlesen

Das Land Niedersachsen hat in seinem Haushaltsentwurf das Geld für die Migrationsberatung zusammengestrichen. „Die Kürzung der Gelder ist der falsche Ansatz. Es zeigt sich wieder einmal wie wenig sich die Politik mit dem Thema Integration und Migration auseinandersetzt", ärgert sich Franziska Junker, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE.Niedersachsen. „Es ist unglaublich, dass die SPD in der jetzigen Situation Afghanistans und  Polen die Gelder für geflüchtete Menschen streichen will. Diese Menschen müssen natürlich schnell und gut integriert werden., zudem ist Integration nicht nach Zeit X… Weiterlesen

Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wird Niedersachsen laut aktueller Steuerschätzung von 2021 bis 2025 rund 8,3 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im Mai veranschlagt. Angesichts der zu erwartenden Mehreinnahmen fordert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, die Aufgabe der Blockadehaltung von Finanzminister Hilbers (CDU) im Tarifkonflikt der Länder: „Die Forderung der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und ihrer Gewerkschaften nach Lohnerhöhungen, die nicht gleich von der Inflation aufgefressen werden, sind vollkommen gerechtfertigt und nachvollziehbar. Das… Weiterlesen

LINKE kritisiert Blockadehaltung der Landesregierung bei Theaterfinanzierung und fordert Nachbesserungen im Landeshaushalt „Für eine auskömmliche Finanzierung unserer Theater braucht man keinen ‚Goldesel im Keller, sondern Kreativität und den politischen Willen. Aber Kulturminister Björn Thümler (CDU) fehlt es offensichtlich an beidem. Wer als Kulturminister Theater so sträflich behandelt und die Sorgen der Kulturschaffenden nicht ernstnimmt, sollte sich überlegen, ob er wirklich den richtigen Job hat“, übt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, harsche Kritik an den… Weiterlesen

„Dass an Niedersachsens Schulen ein drastischer Lehrermangel herrscht und dadurch zahlreiche Unterrichtsstunden ausfallen, ist mittlerweile ein offenes Geheimnis. Trotzdem begnügt sich Kultusminister Tonne (SPD) als Mangelverwalter. Wer in seinem Stil die dramatische Situation weiter schönredet, nimmt weiteren Unterrichtsausfall billigend in Kauf“, kritisiert Anne Zimmermann, Landesvorstandsmitglied der niedersächsischen LINKEN. Zimmermann weiter: „Die Landesregierung muss beim Dauerbrennerthema Lehrermangel endlich in die Socken kommen und für mehr Pädagog*innen an den Schulen sorgen. Dafür… Weiterlesen

Am 9. auf den 10. November, jährt sich die Reichspogromnacht zum 83stigsten mal (1938). Der 9. November ist der Tag, an dem organisierte faschistische Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand setzten. Es ist der Tag, an dem tausende Jüdinnen und Juden misshandelt, verhaftet oder getötet wurden. Spätestens an diesem Tag konnte jeder in Deutschland sehen, dass Antisemitismus und Rassismus bis hin zum Mord staatsoffiziell geworden waren. Diese Nacht war das offizielle Signal zum größten Völkermord in Europa. Das Pogrom wurde am Abend des alljährlichen Treffens der… Weiterlesen