Tempolimit Ja oder Nein? Bundesumweltministern Schulze (SPD): Jein

Klare Kante zeigen, Profil schärfen, unverwechselbar sein, so und ähnlich lauteten die Schwüre führender SPD-Politiker*innen in den letzten Wochen, um endlich wieder Boden unter die Füße zu bekommen. Ein Paradebeispiel dafür lieferte unsere Bundesumweltministerin in der Sendung Berlin direkt am Sonntag den 27. Januar. Fast schon insistierend fragte der Moderator mehrmals Frau Schulze, ob sie für oder gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen sei.

Antwort: „Für den Klimaschutz ist die gesamte Bundesregierung zuständig.“ ... „Erst muss Herr Scheuer seinen Vorschlag vorlegen.“ Das nennt man klar Position beziehen. Nächste mehrmals gestellte Frage: „Wie stehen Sie zu dem SPD-Parteitagsbeschluss für ein Tempolimit?“

Schulze: „ Hier geht es nicht um SPD-Parteitagsbeschlüsse. ... Erst muss Herr Scheuer ...“ Das nennt man klare Kante. Mit soviel klarem Profil, mit solch eindeutigen Antworten schafft man eine aussagekräftige Antwort für viele Wähler*innen darauf, wofür die SPD denn eigentlich stehe. So schafft man es bestimmt aus der Talsohle der 15 Prozent-Partei wieder heraus. Und die Schüler * innen, die für ihre Zukunft mittlerweile Freitag für Freitag auf die Straße gehen, werden wieder im vollen Vertrauen auf die Politik und die Erwachsenenwelt in ihren Klassenzimmern bleiben.