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            <title>Die Linke Göttingen/Osterode: RSS-Feed</title>
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            <copyright>Die Linke Göttingen/Osterode</copyright>
            
            <pubDate>Tue, 18 Aug 2026 18:05:11 +0200</pubDate>
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                <guid isPermaLink="false">news-149039</guid>
                <pubDate>Sun, 07 Jun 2015 14:55:00 +0200</pubDate>
                <title>Der Antrag des KV Göttingen zum steuerfreien Existenzminimum</title>
                <link>https://www.die-linke-goettingen.de/kreisverband/aktuelle-themen/detail/news/der-antrag-des-kv-goettingen-zum-steuerfreien-existenzminimum/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>&nbsp;</p>
<p>Der Bundesparteitag hat unserem <a href="/fileadmin/lcmskvgoettingen/KV/Mitglieder_/Antraege/kmv-27415/AEA_Landesvorstand_an_Bundesparteitag_Lohnsteuerfreiheit_des_Mindestlohns.pdf" target="_blank" title="Leitet Dateidownload ein" class="download">Antrag </a>zum steuerfreien Existenzminimum zugestimmte und mit:<br>'Die Linke fordert die Lohnsteuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns. Dazu ist der monatliche Grundfreibetrag der Einkommensteuer so weit anzuheben, dass der Betrag, den jemand verdient, der in Vollzeit (38,5 Std./Woche) mit gesetzlichem Mindestlohn arbeitet, nicht besteuert wird. Dies gilt ebenso für das Einkommen aller SteuerzahlerInnen bis zu dieser Höhe.Das Existenzminimum darf nicht mehr besteuert werden.'<br>in den - vom BPT bestätigten - Leitantrag übernommen.</p>]]></content:encoded>
                <category>Steuerfreies EM</category>
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                <guid isPermaLink="false">news-149038</guid>
                <pubDate>Fri, 01 May 2015 14:54:00 +0200</pubDate>
                <title>Gegen die Überbesteuerung der Erwerbstätigen - Existenzminimum durchsetzen!</title>
                <link>https://www.die-linke-goettingen.de/kreisverband/aktuelle-themen/detail/news/gegen-die-ueberbesteuerung-der-erwerbstaetigen-existenzminimum-durchsetzen/</link>
                
                <description>In Deutschland wird tatsächlich das Existenzminimum von Erwerbstätigen besteuert.
Menschen, die gerade genug verdienen, um aus dem Hartz IV-Bezug heraus zu sein, sind sogar als Alleinstehende in großer Zahl nach Abzug der Lohnsteuer wieder Hartz-IV-bedürftig.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In Deutschland wird tatsächlich das Existenzminimum von Erwerbstätigen besteuert.<br>Menschen, die gerade genug verdienen, um aus dem Hartz IV-Bezug heraus zu sein, sind sogar als Alleinstehende in großer Zahl nach Abzug der Lohnsteuer wieder Hartz-IV-bedürftig.
</p>
<p>Dieser Zustand muss beendet werden!
</p>
<h2>&nbsp;</h2>
<p>Ein Schritt dahin ist, dass DIE LINKE. als erste Partei ihre Beschlusslage in diesem Sinne ändert.
</p>
<p>Das Existenzminimum von Erwerbstätigen muss steuerfrei sein und der Grundfreibetrag der Einkommensteuer darum entsprechend angehoben werden.
</p>
<p>Der Kreisverband Göttingen unterstützt den Beschluss des Landesparteitags Niedersachsen und den daraus resultierenden Antrag des Landesvorstands an den Bundesparteitag am 6./7. Juni für die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns.
</p>
<p><br> Weitere Informationen zu diesem Thema und auch die Möglichkeit, kostenloses Material zu bestellen, um diese Sache weiter zu verbreiten, gibt es bei <a href="http://www.75EuroMehr.de" target="_blank" rel="noreferrer" class="moz-txt-link-abbreviated">www.75EuroMehr.de</a>.</p>]]></content:encoded>
                <category>Steuerfreies EM</category>
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