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Niedersachsen muss Friedensstandort werden statt Spitzenreiter bei Waffenexporten

Niedersachsen ist erneut Spitzenreiter beim Export von Kriegswaffen. Das geht nun aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE.) hervor. Ausfuhren von Niedersächsischen Unternehmen seien demnach in diesem Jahr bis August 2022 im Wert von 2,07 Milliarden Euro genehmigt worden, das ist knapp die Hälfte (45%) aller deutschen Rüstungsexporte.

Bei den Exporten handelt es sich fast vollständig um Kriegswaffen mit einem Wert von 1,92 Milliarden Euro. Ein großer Profiteur der aktuellen weltweiten Aufrüstung ist Rheinmetall mit der Produktionsstätte in Unterlüß (Celle).

Dazu sagt Lars Leopold, Kandidat im Spitzen-Duo der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl und Co-Landesvorsitzender der Partei: „Statt immer mehr Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in alle Welt muss sich Niedersachsen auf den Weg machen, um friedliche Konfliktlösungen zu fördern und hier im Land auf zivile Produktion umzustellen. Weltweit wird aufgerüstet und weltweit ist die Zahl der Kriege und bewaffneten Konflikte seit Jahren konstant hoch. Die Folgen sind unzählige Tote, Verletzte sowie vertriebene und traumatisierte Menschen. Wenn von dem Leid private Konzerne mit immensen Gewinnen profitieren, dann ist das unanständig. Es ist völlig verantwortungslos, die Produktion von Kriegsgerät Firmen zu überlassen, die von Profit-Interessen getrieben sind. Klar ist: Die notwendige Transformation hin zu ziviler Produktion darf keine Arbeitsplätze kosten - aber wir müssen aus der Herstellung von Kriegswaffen aussteigen! Wir machen für Niedersachsen konkrete Vorschläge, wie das Land zu einer friedlicheren Welt beitragen kann – von der Forschung und internationalen Partnerschaften über Bildung bis hin zur Wirtschaft. Viele Bereiche der Gesellschaft können dazu beitragen, Kriegsursachen zu vermeiden und zu beheben. Niedersachsen muss Friedensstandort werden