Neue Töne von neuem Oberbürgermeister

Gerd Nier für den KV Göttingen

Man muss ja nicht in allen Dingen einer Meinung sein.Während der neue OB in seiner Neujahrsansprache das sogenannte Kunstquartier für eine wesentliche Errungenschaft hält, bin ich weiterhin sehr skeptisch, ob sich die damit verbundenen Hoffnungen, Göttingen zu einer internationalen Kunstoase zu entwickeln, auch nur ansatzweise erfüllen werden.

 

Besonders bereiten mir aber die Folgekosten, die jetzt schon verkündeten Streichungen bei anderen wichtigen Göttinger Kultureinrichtungen und der bisher nur durch Wunschvorstellungen verbleibende Fehlbetrag von jetzt schon bezifferten 160.000 Euro deutliche „Magenschmerzen“.

Man muss ja nicht in allen Dingen einer Meinung sein.Während der neue OB in seiner Neujahrsansprache das sogenannte Kunstquartier für eine wesentliche Errungenschaft hält, bin ich weiterhin sehr skeptisch, ob sich die damit verbundenen Hoffnungen, Göttingen zu einer internationalen Kunstoase zu entwickeln, auch nur ansatzweise erfüllen werden.

Besonders bereiten mir aber die Folgekosten, die jetzt schon verkündeten Streichungen bei anderen wichtigen Göttinger Kultureinrichtungen und der bisher  nur durch Wunschvorstellungen verbleibende Fehlbetrag von jetzt schon bezifferten 160.000 Euro deutliche „Magenschmerzen“.

Die Aussage, nach einem fast zwei jährigen Hickhack in Bauausschuss und Rat und der völligen Ignoranz gegenüber Anregungen und Einwendungen zweier Bürgerinitiativen über den Bebauungsplan ehemaliges IWF, jetzt doch wieder „bei Null“ anzufangen, zeigt Mut und Eigenständigkeit. Die Überlegungen zur  Abkehr einer reinen Investorenplanung zugunsten einer Angebotsplanung mit sozialpolitischen Akzenten setzt ein erstes ernsthaftes Signal, dass neben reinen Gewinnabsichten auch soziale Verantwortung mit ins Kalkül gezogen werden soll. Kleine Anmerkung: Hätten wir TTIP schon, wäre das mit Sicherheit ein Fall für Schadensersatzklagen vor einem ominösen, rechtlich nicht legitimierten „Investorenentschädigungsgericht“.

Auch die klare Aussage alles dafür tun zu wollen, „denen Obhut zu gewähren, die dem Grauen in ihrer Heimat gerade noch entkommen sind“ ist klar und begrüßenswert. Bleibt zu hoffen, dass er seine Mitarbeiter/innen in der Ausländerbehörde und im Ordnungsamt erkennbar ermutigt, nicht jeder Anweisung zur Zwangsabschiebung als „willenlose Werkzeuge“ zu folgen, sondern auch so etwas wie eigenverantwortliches Denken und Beamtencourage zu entwickeln.

Eine Abkehr von Prinzip „Weender hui, alle anderen Straßen im Innenstadtbereich pfui“ zeigt, dass er auch hier der Bauverwaltung neue Denkstrukturen mit auf den Weg geben will.

Bleibt zu wünschen, dass der neue OB Rolf Köhler nicht nur verbal neue Töne anschlägt, sondern sich auch gegen den zu erwartenden Widerstand des Apparates etliche seiner erst einmal ganz guten Vorsätze in die Tat umsetzen kann und wird.