Kurzinfo von der Göttinger TTIP-Veranstaltung mit Andeas Braendle

Mit knapp 40 Teilnehmer*innen war die Informationsveranstaltung zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA, zu der Die LINKE Göttingen gemeinsam mit ver.di und anderen Veranstaltern ins Göttinger ver.di-Zentrum eingeladen hatte, recht gut besucht. Es referierte Andreas Brändle vom Geschäftsführenden Landesvorstand der LINKEN...

Mit knapp 40 Teilnehmer*innen war die Informationsveranstaltung zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA, zu der Die LINKE Göttingen gemeinsam mit ver.di und anderen Veranstaltern ins Göttinger ver.di-Zentrum eingeladen hatte, recht gut besucht. Es referierte Andreas Brändle vom Geschäftsführenden Landesvorstand der LINKEN und von Attac aus Hannover, der die komplexe Materie mit vielen Folien und detaillierten Informationen aufbereitet hatte.

Aktueller Anlass: Das Europaparlament hatte mit den Stimmen der meisten sozialdemokratischen Abgeordneten dem TTIP-Abkommen einschließlich der Schiedsgerichte zugestimmt, mit denen künftig die Konzerne auch Gesetze der jeweiligen Parlamente aushebeln können.

Ihre Auswirkungen, so Brändle, würden alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens nachhaltig bestimmen. Es ginge um die Rechte und Errungenschaften von Millionen Menschen, die nach dem Prinzip des kapitalistischen Freihandels, der nur das Recht des Stärken und des Profits kennt, noch stärker als bisher unter die Räder kommen würden. Das Ausmass der geschilderten Angriffe, mit denen der Neoliberalismus den unter der chilenischen Pinochet-Diktat gestarteten Siegeszug krönen will, ist so gewaltig, dass ein Teilnehmer danach erzählte, er habe beim Vortrag von Andreas regelrecht Angst bekommen.

Die an den ca. 90 minütigen Vortrag anschließende Diskussion konzentrierte sich auf die Frage, ob und wie diese Abkommen doch noch gestoppt werden könnten. Die Ablehnung in der Bevölkerung sei zwar nahezu einhellig, wie die 2,3 Millionen Unterschriften beweisen würden. Das Hauptproblem bestehe aber darin, dass – im Unterschied zur LINKEN - die sozialdemokratischen Parteien zwar vor den Wahlen ein Nein dazu versprochen hätten, dies aber anschließend wieder kassiert und die Freihandlungsabkommen nun zusammen mit den anderen neoliberalen Parteien durchwinken wollten. Unter ihrem Einfluss hätten auch Teile der Gewerkschaftsführungen – u.a. auch der IG Metall – auf aktiven Widerstand verzichtet. Dadurch könne der Protest in der Bevölkerung nur schwer einen organisierten und machtvollen Ausdruck erhalten.

Jetzt komme es darauf an, so Brändle, den Widerstand mit den konkreten Problemen z.B. bei der Krankenhausprivatisierung zu verbinden, die diesen Gesetzen zufolge praktisch nicht mehr rückgängig gemacht werden könnte. Die LINKE müsse sich weiter darum bemühen, die Menschen über diese Gesetze aufzuklären und den Protest dagegen durch eine zentralen Kundgebung im Oktober zu bündeln.

Die von Edgar Schu für den ver.di-Ortsverband moderierte Veranstaltung wurde mit Verabredungen über örtliche Aktionen gegen das Troika-Diktat für Griechenland beendet.

Ein Video-Mitschnitt des Vortrags sowie eine Auswahl der Präsentationsfolien werden in Kürze auf den Webseiten der LINKEN zur Verfügung stehen.