GöLINKE-Ratsfraktion neu konstituiert – Fortsetzung der erfolgreichen Oppositionspolitik

Die GöLINKE. Ratsfraktion hat sich neu konstituiert und wird die erfolgreiche Oppositionspolitik der letzten Wahlperiode fortsetzen.

 Zum neuen Vorsitzenden wurde der 64-jährige ehemalige Berufsschullehrer und Sprecher der Wählergruppe GöLINKE Gerd Nier gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde der 42-jährige  bisherige Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Patrick Humke gewählt.

 Rückblickend auf die vergangenen fünf Jahre wurde ein positives Fazit gezogen. Es sei mit einer Vielzahl an Ratsinitiativen, Veröffentlichungen, Veranstaltungen und Bündnissen gelungen das Profil der LINKEN als eine konstruktive links-oppositionelle Fraktion zu schärfen. Die GöLINKE Fraktion brachte nicht zuletzt durch ihre klare Haltung gegen den sogenannten ‚Zukunftsvertrag‘ Transparenz in das Verfahren und in die Öffentlichkeit. Klare Positionierungen zum GVZ III, zur Flüchtlingspolitik, Antifaschismus und sozial- und gesundheitspolitischen Themen trugen wesentlich dazu bei, dass die Fraktion auch weiterhin in gewohnter Stärke im Rat der Stadt Göttingen vertreten ist.

 Die Fraktion werde diesen Kurs auch in der Wahlperiode bis 2016 fortführen. Glaubwürdigkeit, Transparenz und linke Politik auf Seiten derjenigen ohne großen Geldbeutel, die in dieser Gesellschaft immer weiter an den Rand gedrängt werden, bleiben die Basis der politischen Arbeit  .

 Die Möglichkeit zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben für alle ist für die LINKEN der Gradmesser ihrer Politik, das Kommunalwahlprogramm der LINKEN der dazugehörige rote Faden.